Von Jusos Saar

Der Verband der Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland hat angekündigt, insgesamt sechs Häuser nicht wiederzueröffnen, die wegen der Covid-19-Pandemie nun dauerhaft geschlossen sind. Aufgrund der wegbrechenden Einnahmen steht der gemeinnützige Verband im Saarland vor enormen Herausforderungen.

„Wir brauchen nun endlich ein klares Bekenntnis von Ministerin Bachmann und Finanzminister Strobel, dass unsere saarländischen Jugendherbergen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Menschen in den Lagern an der griechischen Außengrenze sind mehr denn je gefährdet, seitdem dort die Corona-Pandemie ausgebrochen ist. Christian Zillgen, Beisitzer im Landesvorstand, sagt dazu:

„Immer mehr Städte und Kreise erklären sich als „Sicherer Hafen“ bereit, Geflüchtete aus den massiv überfüllten Lagern aufzunehmen. Wenn eine Kommune sich zum Sicheren Hafen macht, bringt sie ihre Solidarität mit der Seebrücke zum Ausdruck und wendet ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aus Anlass des jährlich am 17. Mai begangenen Internationalen Aktionstages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (IDAHOBIT) weist die rheinland-pfälzische LINKE auf die fortdauernde Diskriminierung von Menschen mit abweichender sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität hin und fordert das Recht auf Selbstbestimmung und gesellschaftliche Akzeptanz für alle.

„Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit dürfen in der ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Verurteilung von drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen wegen ihres Protests in Büchel erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand:

„Einmal mehr werden die Falschen bestraft – denn nicht der Protest gegen Atomwaffen ist ein Verbrechen, sondern ihr Besitz und die Drohung mit ihrer Anwendung. Trotzdem hat das Amtsgericht Cochem erneut drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen verurteilt. ...

Für ein Ende der Grenzkontrollen in der Großregion und eine sofortige und vollständige Öffnung der Grenzen für die Arbeitenden!

Von DÉI LÉNK – DIE LINKE SAAR – MOUVEMENT DEMAIN – PARTI COMMUNISTE FRANÇAIS 57

25 Jahre nach der Unterzeichnung der Schengener Abkommen sind die Grenzen in Europa geschlossen und die Union gespalten. Im Kampf gegen das Corona-Virus haben die nationalistischen Reflexe sich ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt nehmen die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung.

Jochen Bülow: „Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Land ist eindeutig: zunehmend tragen die Beschäftigten und Steuerzahler*innen die Kosten der Corona-Krise. Zu den von 36.000 Betrieben angemeldeten 400.000 Kurzarbeitsstellen kommt jetzt die Ankündigung von 11 Prozent aller Betriebe, dass sie Mitarbeiter*innen entlassen wollen. ...

Von DIE LINKE. RLP

75 Jahre nach der Befreiung vom Nationalsozialismus ist der Kampf gegen den Faschismus so aktuell wie nie. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner und Jochen Bülow:

Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung Deutschlands, Europas und der Welt vom Faschismus und der Tag der Befreiung der wenigen überlebenden Opfer des Rassenwahns. Er war gleichzeitig der Tag der totalen Niederlage der deutschen Wehrmacht und aller anderen Anhänger der ...

Von Grüne Jugend RLP

Am Freitag den 08. Mai 2020 jährt sich zum 75. mal die Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit das Ende des 2.Weltkrieges in Europa.

  „Das Grauen des vom Deutschen Reich geführten Angriffskrieges und der Holocaust dürfen nie in Vergessenheit geraten. Daher fordert die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz (GJ RLP) den 08. Mai als „Tag der Befreiung“ zum Feiertag zu erklären.“ erklärt Maja Brager, Sprecherin der GJ RLP

  „Gerade in Zeiten des ...

Von AG Frieden Trier

Vor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, kapitulierte das faschistische Deutschland bedingungs­los. Europa wurde von beispiellosem Terror der Nazis befreit, der Zweite Weltkrieg ging zu Ende. Mindestens 65 Millionen Menschen starben durch die Nazidiktatur, aufgrund der von ihr geführten Angriffskriege, durch Deportationen und in Konzentrationslagern; unzählige Menschen wurden verletzt oder vertrieben.

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden (AGF) ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

„Wie ein Brennglas verschärft die Corona-Krise den Blick auf die soziale Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich ist so deutlich wie nie: Während eine Minderheit von Superreichen von den heftigen Kursausschlägen an den Börsen profitiert, muss die große Mehrheit der Menschen um Gesundheit und ihre wirtschaftliche ...

Von Grüne Jugend RLP

Die GRÜNE JUGEND Saar und die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz appellieren an den Innenminister Horst Seehofer, die Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den Ministerpräsidenten Tobias Hans, die Grenzkontrollen zwischen Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Frankreich, Belgien und Luxembourg einzustellen.

Covid-19 stellt die gesamte Gesellschaft und Politik vor große Herausforderungen, die es gemeinsam zu bewältigen gibt. Für uns ist der europäische Gedanke dabei eine ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur geplanten Erweiterung der Notgruppenbetreuung in Kindertagesstätten nimmt die stellvertretende Landesvorsitzende Bianca Steimle Stellung:

„Die Pläne verdeutlichen, dass wesentliche Maßnahmen zur präventiven und effektiven Corona-Bekämpfung in Kitas bisher nicht ergriffen wurden, und werfen noch immer nicht beantwortete Fragen auf. Allem voran fehlt eine wirkliche Aufklärung und Informationsweitergabe der Landesregierung an die Kreise, ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„Schulen werden in absehbarer Zeit nicht vollständig öffnen. Die Leistungen des Infektionsschutzgesetzes greifen nicht für alle Familien, reichen nicht und laufen bald aus. Für Familien ist kein Land in Sicht. Sie müssen Kinderbetreuung, Home-Schooling und Erwerbsarbeit weiter unter einen Hut bringen. Daher brauchen wir jetzt ein zusätzliches und flexibles Corona-Elterngeld, das alle Eltern unterstützt. Damit können sie Arbeitszeit reduzieren ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem von der Bundesverteidigungsministerin angekündigten Kauf von F-18-Kampfflugzeugen erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, im Landesvorstand zuständig für Friedenspolitik:

„Mehr als 7 Milliarden Euro für die (US) Rüstungsindustrie? Wir sagen Nein! Bei ihrem neuesten Alleingang hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihrem Kollegen Esper in den USA geschrieben, dass die Bundesregierung 45 Jets des Typs F18 bestellen wird. 30 davon, die "Super Hornet", ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Aus Kommunen und Kreisen erreichen uns alarmierende Nachrichten. Zunehmend werden Entscheidungen ohne Beteiligung demokratisch gewählter Gremien getroffen, Bürgermeister, Landräte und Verwaltungen handeln vermehrt eigenmächtig. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „Aus ganz Rheinland-Pfalz hören wir nicht nur, dass Gremiensitzungen auf unbestimmte Zeit abgesagt werden, dass Stadträte und ...