"Entweder lügt der Außenminister zum US-Drohnenkrieg, oder er hat überhaupt keine Ahnung was sein Haus hierzu verlautbart hat. Dieses Herumeiern nehmen wir nicht hin", kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko die Aussagen des SPD-Politikers Sigmar Gabriel zur Bedeutung des Stützpunktes Ramstein.

Im Interview mit dem Videoblogger Tilo Jung behauptet Gabriel, es gebe keine Belege dass Anlagen des US-Kommandos AFRICOM im rheinland-pfälzischen ...

Von JunepA - Jugendnetzwerk für politische Aktionen

Am 18.9.2017 um 13.30 Uhr müssen sich erneut 4 Personen vor dem Amtsgericht Cochem für ihre Aktion des Zivilen Ungehorsams auf dem Atomwaffenstützpunkt Büchel am 12.9.2016 verantworten. An diesem Tag wurde aus Protest gegen die dort gelagerten Massenvernichtungswaffen die Start- und Landebahn von 9 Aktivisten von JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) und andere besetzt. Die Besetzer hielten sich 45 Minuten mit ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Die Partei DIE LINKE feiert 10-jährigen Geburtstag und auch im Kreis Birkenfeld sind etliche Mitglieder seit der Gründung dabei.

Anlässlich einer Veranstaltung mit Alexander Ulrich (Listenplatz 1 der Landesliste DIE LINKE Rheinland-Pfalz) und Manuela Holz, der Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis Bad Kreuznach / Birkenfeld (und Landeslistenplatz 5) in Idar-Oberstein übernahm der Bundestagsabgeordnete auch die Verleihung ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

In den lokalen Medien wurde darüber berichtet, dass der Wertstoffhof in Idar-Oberstein nach der Eröffnung von Selbstanlieferern gut angenommen würde.
Die Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld kritisiert aber weiterhin, dass das Bring- und Wertstoffhöfe-System für ältere oder sozial benachteiligte Menschen, die aus gesundheitlichen oder finanziellen Gründen nicht mobil sind und sich keinen PKW mit Anhänger für die Anlieferung leisten ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im saarländischen Landtag, wird am kommenden Samstag bei der Abschlusskundgebung der Kampagne „Stopp US Airbase Ramstein“ vor der Base in Ramstein reden. Die Abschlusskundgebung ist für 15.00 Uhr geplant.

Die Friedensbewegung erwartet mehr als 5.000 Besucherinnen und Besucher.

Bei einer der beiden Auftaktkundgebungen wird gegen 13.00 Uhr auch der Reichenbach-Steegener ...

Von Grüne Jugend RLP

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz (GJ RLP) fordert, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik abzuschaffen. Die Kofinanzierung der Schulen, muss in allen Bundesländern durch den Bund ermöglicht werden.

"Viele Kommunen sind finanziell nicht mehr in der Lage die Schulen ausreichend in Stand zu halten. Dieser Zustand ist nicht zumutbar.

Offene Decken, heruntergekommene Toiletten und einfach verglaste Fenster müssen der ...

Von DIE LINKE. RLP

Knapp 100 Delegierte des Landesverbandes DIE LINKE. Rheinland-Pfalz versammelten sich am 26. August im Kaiserslauterer „Kammgarn“, um im Rahmen eines Parteitages das 10-jährige Jubiläum der Landespartei zu begehen.

Nach Grußworten des gastgebenden Kreisverbandes und der Parteijugendorganisation „Solid“ folgte der Bericht des Landesvorstandes durch den Landesvorsitzenden Jochen Bülow. Er hob insbesondere die erfreuliche Mitgliederentwicklung seit der ...

Von Grüne Jugend RLP

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz lädt alle Interessierten und Journalisten zum Fotovortrag des Fotojournalisten Erik Marquardt ein.

Der Vortag mit anschließender Diskussion findet am 31.08.2017 um 19 Uhr im LOMO, Ballplatz 2 in 55116 Mainz statt.

Der Diskussion werden sich auch die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel sowie die Bundestagskandidatin der Grünen Jugend, Misbah Khan, stellen.

Erik Marquardt ist ...

Von Rainer Winters, analogo.de

Der rheinland-pfälzische Bundestagskandidat Tobias Lindner von der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Rolle und Aufrechterhaltung der US-amerikanischen Ramstein Air Base. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages hat Lindner vor der Bundestagswahl 2017 Stellung bezogen. analogo.de stellt in einer Serie die tatsächliche Politik der rheinland-pfälzischen Bundestagskandidaten vor.

Unsere ...

Von Grüne Jugend RLP 

Zur aktuellen Stunde im Landtag bezüglich möglicher Dieselfahrverbote erklärt Misbah Khan, Bundestagskandidatin der Grünen Jugend:

"Wir fordern die konsequente Hardwarenachrüstung aller von Manipulationen betroffener Dieselautos auf Kosten der Hersteller!

Der „Dieselgipfel“ war ein traurige Showveranstaltung. CDU, CSU und die SPD sind offensichtlich nicht an einer Lösung im Sinne der Verbraucher*innen und der Umwelt interessiert. Sie haben zu ...

Von Grüne Jugend RLP

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz(GJ RLP) ruft zur Teilnahme am CSD Koblenz vom 18.-19. August auf.

„Die Öffnung der Ehe war ein großartiger Erfolg. Das wollen wir auf dem Koblenzer CSD feiern. Dies darf nicht das Ende der Debatte sein. Wir setzten uns für die Einführung eines Familienvertrages ein, den zwei oder mehr Mensch eingehen können, die Verantwortung und Sorge füreinander übernehmen wollen.

Es bedarf eine Diskussion über ...

Von Grüne Jugend RLP

Am ersten Schultag in Rheinland-Pfalz geht es für 400.000 Menschen wieder in die Schule. Für fast alle startet damit auch wieder die Jagd auf gute Noten.  Doch wie sinnvoll sind Noten heute noch?

Benjamin  Buddendiek, Sprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz, erklärt: "Noten sollten abgeschafft und durch eine komplexere Bewertung der individuellen Leistungen von Schüler*innen ersetzt werden. Noten können nicht die Stärken und Schwächen eines ...

Von DIE LINKE. RLP

Zu den aktuellen Veröffentlichungen von Bertelsmann-Stiftung und Gemeinde- und Städtebund hinsichtlich der wachsenden Verschuldung der Kommunen und Kreise erklären Brigitte Freihold und Jochen Bülow, Kandidierende der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl im September:

Brigitte Freihold, Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste und Direktkandidatin im Wahlkreis 210 (Pirmasens):

„Die aktuellen Zahlen zur Kommunalverschuldung sind ...

Grüne Jugend empört über Eierskandal!

Von Grüne Jugend RLP

Nachdem auch in Rheinland-Pfalz mit Fipronil belastete Eier aufgetaucht sind, erklärt Benjamin Buddendiek, Sprecher der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz:

"Wir sind empört über die kriminelle Energie, die hinter dem Eierskandal steckt! Das an lebensmittelproduzierenden Tieren verbotene Insektizid Fipronil zur Lausbekämpfung in Hühnerställen beizumischen, kommt der Gift-Panscherei sehr nahe. Um bei ...

Von Rainer Böß

Vortrag von Manuela Holz über die Verfolgung und Vernichtung von Arbeitslosen in der Nazi-Zeit.

Unter dem Titel "Die mit dem Schwarzen Winkel – Die vergessenen Verfolgten des Nazi-Regimes" referierte Manuela Holz, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft (gegen) Hartz IV Rheinland-Pfalz am Samstag, 08.07.2017 im DGB-Haus in Frankenthal. 

Manuela Holz beleuchtete in einem 90-minütigen Vortrag  einen heute allzu gerne vergessenen ...