Von Deutscher Freidenkerverband – Gruppe Duisburg

Die Fahrt des Freidenkerverbandes Duisburg zum Regierungsbunker in Ahrweiler war aufgrund der Aufkündigung des Abrüstungsabkommens INF durch die US-Regierung von aktueller Bedeutung. Ein neues atomares Wettrüsten wäre in Gang gesetzt.

Der Besuch der Dokumentationsstätte in Ahrweiler zeigte auf, dass Milliarden D-Mark – heute umgerechnet in Euro – für eine aussichtslose Schutzmaßnahme für Regierungsmitglieder und für nur 30 ...

"Die Bundesregierung muss sich umgehend Zugang zur US-Luftwaffenbasis in Ramstein verschaffen und aufklären, ob dieser für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg in Asien und Afrika genutzt wird. Diese Forderung haben wir seit Jahren erhoben. Ich bin erleichtert, dass nun auch das Oberverwaltungsgericht in Münster Zweifel hegt, ob die Einsatzpraxis in Ramstein dem humanitären Völkerrechts genügt", erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.

Das OVG gab im Fall "Bin Ali Jaber gegen ...

Zum Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen "US- Drohnenprogramm via Ramstein"

"Die Bundesregierung kann nicht länger ihre Augen davor verschließen, dass die USA über ihren Militärstützpunkt Ramstein den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg unter anderem im Jemen betreiben", erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen über die US-amerikanischen Drohnenmorde im Jemen.

"Nach dem ...

Von AG Frieden Trier

„Selbst­empathie - Von Selbstvorwürfen zu Mitgefühl mit mir selbst.“                                                               ...

Kathrin Vogler zum Prozessauftakt um Drohnenopfer in Münster

"Ich begrüße es, dass nach einer Klage dreier Opfer von Drohnenangriffen im Jemen jetzt in Münster die Bundesrepublik und das Bundesverteidigungsministerium vor Gericht stehen, weil sie zulassen, dass die Drohnenattacken im Jemen über den US-Militärstandort in Ramstein erfolgen", erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.

Kathrin Vogler weiter: "Es ist nur konsequent, wenn ...

Von Grüne Jugend RLP

Am 15. März 2019 werden beim globalen Fridays for Future Aktionstag Schüler*innen streiken, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Die Grüne Jugend RLP steht  hinter den streikenden Schüler*innen.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÃœNEN Jugend RLP stellt klar:

"Die Schüler*innen streiken, sie schwänzen nicht! Sie nehmen bewusst Sanktionen in Kauf um für ihre Zukunft auf dem Planeten zu kämpfen. Das ist ein großartiges Zeichen und sollte ein Weckruf an die ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, rufen zur Beteiligung am internationalen Frauenkampftag auf.

Katrin Werner: „Den 8. März als Frauentag, auch als Frauenstreiktag, zu begehen, setzt seit mehr als 100 Jahren eine wichtige Wegmarke für die Gleichberechtigung und das Recht auf Selbstbestimmung der Frauen. Noch immer sind in Deutschland mehr Frauen von Armut bedroht als Männer, noch immer ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

In der Kreistagssitzung vom 10. Februar 2019 sagte Linke-Fraktionssprecherin Tanja Krauth, dass Die Linke die auf Antrag der SPD von der Kreisverwaltung ausgearbeitete Resolution zum Kerosinablass natürlich unterstütze.

Krauth wies aber darauf hin, dass Die Linke Kreistagsfraktion bereits vor 7 Jahren einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Am Wochenende haben mehr als 500 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet in Bonn nahezu einstimmig das Programm zur Europawahl 2019 beschlossen und anschließend die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, waren dabei:

Jochen Bülow: „Wir wollen ein Europa für die Mehrheit, nicht ein Europa der Millionäre. Die ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld stimmten als Einzige gegen die Teilnahme des Kreises Birkenfeld am Zinssicherungsschirm und Bonusprogramm des Landes. Rainer Böß begründete dies in der Sitzung für seine Fraktion:
"In keinem anderen Bundesland geht es den Kommunen so schlecht wie in Rheinland-Pfalz.
Es mag sein, dass der Zinssicherungsschirm dem Kreis ein wenig ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Zu dem vom Kreistag Birkenfeld einstimmig beschlossen neuen ÖPNV-Konzept, das ab 2022 gelten soll sprach Rainer Böß in der Sitzung für die LINKE:

" Wir freuen uns,  dass die jahrelangen Forderung der LINKEN Kreistags-Fraktion nach einem besseren ÖPNV mit Taktverdichtung mit der Linienbündelung und dem neuen ÖPNV-Konzept sowie der Erhöhung des Fahrkomforts mit der Einführung von Niederflurbussen nun ab 2022 endlich Realität wird.
 ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz ist überfällig, so die Landesvorsitzenden der LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow:

Katrin Werner: „Noch immer werden in Rheinland-Pfalz Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten, wenn angrenzende Straßen erweitert oder grundlegend saniert werden. Gehandhabt wird das höchst unterschiedlich: Städte und Gemeinden bestimmen selbst, ob und wie sie die Beiträge erheben, ob als ...

Von Grüne Jugend RLP

In der aktuellen Sitzung des Auschusses für Bildung thematisiert die AfD Sanktionen für Schüler*innen, die im Rahmen der 'Fridays for Future' Proteste auf die Straße gehen. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz stellt sich entschieden gegen Sanktionen für die Streikenden und solidarisiert sich mit den demonstrierenden Schüler*innen.

Hierzu erklärt Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz:

"Zu Tausenden gehen junge Menschen in ...

Von AG Frieden Trier

Vor 74 Jahren endete die Diktatur des Nationalsozialismus in Deutschland. Die Führung der Arbeitsgemeinschaft Frieden für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, für Geflüchtete und Einheimische besucht die sichtbaren und unsichtbaren Orte dieser Diktatur in Trier.

Im Anschluss gibt es für alle TeilnehmerInnen die Möglichkeit, sich bei einem gemeinsamen internationalen Imbiss im Umwelt- und Friedenszentrum auszutauschen.<br&nbsp;...

Von DIE LINKE. RLP

Wie aus einem Pressebericht der Rheinpfalz hervorgeht, plant das Wissenschaftsministerium um Minister Wolf die Fusion der TU Kaiserslautern und des Standortes Landau der Universität Koblenz-Landau. Die Frage, wie es mit dem Hochschulzukunftsprogramm weiter geht, soll in einer heutigen Pressekonferenz geklärt werden. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN und Referent für Hochschulpolitik ...