Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Der 9. November ist der Tag der Einkehr und des Gedenkens an die Pogrome der Nazizeit. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, rufen zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen und zu zivilgesellschaftlichem Engagement gegen Revisionismus und Rechtsextremismus auf.

Jochen Bülow: „Vor nunmehr 81 Jahren fand mit den antisemitischen Novemberpogromen in Deutschland der Auftakt zur größten ...

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück

Georg Friedrich Prinz von Preußen will die rheinland-pfälzische Burg Rheinfels in den Besitz der Hohenzollernfamilie zurück.

Bundesweit fordern die Hohenzollern Kulturschätze, ein Wohnrecht im Schloss Cecilienhof, Gebäude und Kunstwerke aus Museen, die sich in öffentlicher Hand befinden oder spekulieren auf Entschädigungszahlungen vom Staat in Millionenhöhe.

DIE LINKE.Rhein-Hunsrück wird sich für den Erhalt sämtlicher Kulturgüter in ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Marienhaus GmbH will die Loreley-Kliniken in St. Goar und Oberwesel schließen. Erneut trifft der Abbau der medizinischen Versorgung aus „wirtschaftlichen Gründen“ den ländlichen Bereich. Dazu nehmen Landesvorstandsmitglied Dr. Hildegard Slabik-Münter und Stefan Heyde, Pflegepolitischer Sprecher des Landesverbandes, Stellung:

Hildegard Slabik-Münter: „Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler argumentiert, dass gerade im ländlichen Raum ein ...

Von GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz nimmt Bezug auf den Bericht der Allgemeinen Zeitung vom 24.10.2019, in dem der Verkehrsminister Wissing das 365€-Schülerticket ablehnt.
Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz setzt sich vehement für ein 365€-Schülerticket ein Dieses Ticket gilt für den gesamten Nah- und Regionalverkehr in Rheinland-Pfalz.

Dazu erklärt Fabian Ehmann, für die GRÜNE JUGEND Mitglied im erweiterten Landesvorstand der ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Anlässlich der wiederholten Gefährdung der Zivilbevölkerung durch die US-Militärpräsenz in den letzten Wochen erklären Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin des Landesvorstandes, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB:

Hildegard Slabik-Münter: „In der Nähe des Fliegerhorstes Büchel hat ein US-Militärflugzeug letzten Freitag aufgrund „technischer Probleme“ rund 3,6 Tonnen Kerosin abgelassen. Der Notfall ereignete sich ...

Zum NATO Manöver ‚Steadfest Noon‘, dass das Schreckensszenario eines Atomkrieges trainiert, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Bundesregierung wäre gut darin beraten, dieses unsägliche Manöver zu beenden und aktiv auf Entspannungspolitik hinzuwirken. Anstatt hier weiter für den Krieg zu trainieren, sollte die Stationierung von US-Truppen und US-Atomwaffen in Deutschland beendet werden.

Das wäre ein Schritt um die Gefahr eines Krieges in der Region wirklich zu ...

Kathrin Vogler zur laufenden Atomkriegsübung in Büchel

Seit Montag und bis heute trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr in der jährlichen Militärübung "Steadfast Noon" den Atomkrieg über Deutschland. Die Bundeswehr setzt dabei Tornados und Eurofighter ein. Trainiert werden die Einsatzbereitschaft und die Fähigkeit zur Zusammenarbeit zwischen den europäischen Militärs und der in Europa stationierten US-Air Force-Kräfte. Die beteiligten deutschen Standorte sind in ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz ist zusammen mit dem Saarland bundesweites Schlusslicht bei der Inanspruchnahme von Leistungen, die wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. Das belegt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erklären dazu:

Katrin Werner: „Nur 7,5 Prozent der verfügbaren Fördermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket ...

Von AG Frieden Trier

Rundgang zu Nazi-Tätern und ihren Trierer Wurzeln

Am 16.10.1941 wurden die ersten jüdischen Triererinnen und Trierer „in den Osten“ verschleppt. Im Gedenken an dieses Verbrechen beleuchtet die Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. die Täterseite in einem öffentlichen Rundgang.
Dass Klaus Barbie zeitweise ein „Trierer Jung“ war, ehe er zum „Schlächter von Lyon“ mutierte, ist manchen bekannt. Und dass der ehemalige Kreisleiter ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

„DIE LINKE fordert den DEHOGA auf, den Anspruch auf verschärfte Regelungen zur Arbeitszeit zurückzunehmen. Es kann nicht sein, dass die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden, gerade in einer Branche, in der sich schon jetzt eine hohe Unzufriedenheit zeigt“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN in Rheinland-Pfalz, mit Blick auf den Tarifstreit im Gastgewerbe.

David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender, ergänzt: ...

Militärische Übungsflüge beenden – Aufklärung über Kriegsfunktion und Kontamination bei Abstürzen gefordert!

Von AG Frieden Trier

Am 7.10.2019 stürzte ein Kampfflugzeug vom Typ F-16 der US-Streitkräfte aus Spangdahlem in der Eifel im Wald zwischen den Dörfern Zemmer und Rodt ab, der Pilot konnte sich mit Schleudersitz retten, sonst kamen keine Menschen zu Schaden.

„Der hochgiftigen Treibstoff, der beim Absturz in die Umwelt gelangen kann, wird ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die soziale und ökologische Verkehrswende erfordert neue Konzepte: Vorfahrt für Bus und Bahn, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Abschied vom Fahrschein sind die Kernpunkte eines Diskussionspapiers, das der Landesvorstand der Linkspartei bei der Herbstklausur am Wochenende beschlossen hat.

„Wir wollen vom Reden zum Tun kommen“, so fasst die Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Katrin Werner die Zielrichtung des einstimmigen ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow rufen die Landesregierung zur Entlastung der Kommunen für den Klimaschutz durch eine gesetzliche Neuregelung auf.

Katrin Werner: „Der rheinland-pfälzische Städtetag hat sich erst vor wenigen Wochen für den kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ausgesprochen und den Verkehrsminister zum Handeln aufgefordert. Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Klimafreundlichkeit haben die ...

Von BBU

BBU fordert Auflösung des Atomwaffenlagers in Büchel sowie die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau

Anlässlich des Internationalen Tages der nuklearen Abrüstung (Nuclear Abolition Day, 26. September) hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz seine Forderungen nach Auflösung des Atomwaffenlagers in Büchel (Rheinand-Pfalz) sowie die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen ...

Von AG Frieden Trier
   
Zum Tag des Flüchtlings – Motto „Menschen & Rechte sind unteilbar“ veranstaltet das Flüchtlings­forum Trier am Freitag 27.9.2019 von 13 Uhr bis 16 Uhr ein Info-Aktion am Kornmarkt Trier.

„Menschenrechte sind die unveräußerlicher Grundlage demokratischer Gesellschaften. Gegenwärtig stellen Rechtspopulisten, Nationalisten und Demokratiefeinde in Europa diese Grundsätze in Frage. Angesichts dieser Entwicklungen ...