Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Debatte über rechtswidrig privat kassierte Nebeneinkünfte von Oberbürgermeistern erklären Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzende:

„Wenn es sich bei den privat kassierten Geldern um Einnahmen gehandelt hat, die öffentlichen Kassen zugestanden hätten, dann muss dieses Geld jetzt eingefordert werden. Die ADD und die betroffenen Verwaltungen müssen dafür sorgen, dass dies auch geschieht“, so Jochen Bülow. 

„ … denn es ...

Von  Netzwerk Zivilcourage Rheinland-Pfalz

Courage zeigen, sich einmischen – nicht schweigen. Das schreibt und liest sich leicht. Im Alltag ist es jedoch für viele eine Herausforderung, die Stimme zu erheben und für andere einzutreten. Am 9. Tag der Zivilcourage setzen am 19. September über 50 Vereine, Institutionen und Online-Initiativen in Deutschland, Österreich und der Schweiz bundesweit ein deutliches Zeichen für mehr Zivilcourage.  Organisator ...

Von AG Frieden Trier

Der Deutsche Gewerkschafts­bund Region Trier und die Arbeitsgemeinschaft Frieden hatten zum Antikriegstag am Sonntag 1.9. zur Kundgebung auf dem Kornmarkt in Trier aufgerufen.

Zur  Friedenskundgebung kamen rund 150 Menschen, diese gedachten dem 80 Jahrestag des Beginns des grauenhaften Vernichtungskriegs der Nazis am 1.9.1939.  „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“, das ist die Antwort der Friedensbewegung ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Katrin Werner: „Am 1. September vereinen sich zwei Traditionen auf deutschem Staatsgebiet: Der Weltfriedenstag, der seit Beginn der 1950er Jahre in der DDR begangen wurde, und der maßgeblich vom Deutschen Gewerkschaftsbund angestoßene  Antikriegstag im Westen der Republik. Beiden gemeinsam war von Anfang an die Erkenntnis, dass es gerade nach den grausamen Jahren des Hitlerfaschismus einer nachhaltigen Initiative in Deutschland für den ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Reaktion der SPD-Fraktion im Landtag auf den Kommunalbericht des Landesrechnungshofes erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

„Kritik kann und darf man am Rechnungshof üben. Dann muss man aber sagen, wo die Landesfinanzwächter falsch liegen. Die SPD-Landtagsfraktion hat aber offenbar keine auf Fakten basierenden Argumente. Und deswegen verlegt sie sich darauf, den aktuellen Kommunalbericht des Landesrechnungshofes RLP schlicht umzuinterpretieren und ...

„Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Für Frieden und Abrüstung!“

Von AG Frieden und DGB Region Trier

Der Deutsche Gewerkschafts­bund Region Trier und die Arbeitsgemeinschaft Frieden rufen gemeinsam zum Antikriegstag am Sonntag 1.9. zur Kundgebung um 13 Uhr auf dem Kornmarkt in Trier auf.  Mit der Friedenskundgebung wird gegen Krieg und Faschismus und für Abrüstung  demonstriert: „Das für Aufrüstung geplante Geld fehlt für ...

Von Grüne Jugend RLP

Michael Mätzig, geschäftsführender Direktor des Deutschen Städtetages, hat eine Offensive in Sachen Nahverkehr von der Landesregierung gefordert. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz sieht diesen Impuls als Chance, Rheinland-Pfalz zum Spitzenreiter in Sachen öffentlicher Nahverkehr zu machen.

Dazu erklärt Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÃœNEN JUGEND Rheinland-Pfalz: „Gerade das 365€-Ticket ist ein bereits überfälliges Projekt. Mit diesem und mittelfristig ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seit vielen Jahren fordern wir, Bus und Bahn endlich ohne Fahrscheinkauf nutzbar zu machen. Unter großem Medienecho hat sich der rheinland-pfälzische Städtetag nun unserer Forderung angeschlossen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Die Initiative des Städtetages ist ausdrücklich zu begrüßen, allerdings bleibt sie zu allgemein und die Zielperspektive 2030 ist angesichts der wachsenden sozial- ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nach der Insolvenz zweier privater mit der Schülerbeförderung beauftragter Busunternehmen konnten in diesen Tagen über 2000 Schülerinnen und Schüler im Rhein-Hunsrück-Kreis nicht am Unterricht teilnehmen. Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen LINKEN, kommentieren:

Katrin Werner: „Der Schulbus-Supergau im Hunsrück zeigt wieder einmal deutlich, wie dringend notwendig die Debatte um den Öffentlichen ...

Von .ausgestrahlt

Kühlturm-Einsturz für Freitag geplant / Gesamter Abriss kostet über eine Milliarde / Atommüll-Problem ungelöst

Am kommenden Freitag, den 9. August, sollen die 80 m hohen Reste des Kühlturms des AKW Mülheim-Kärlich (Rheinland-Pfalz) kontrolliert in sich zusammenfallen.

Dazu erklärt Jochen Stay von der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:

„Mit dem Fall des Kühlturms verschwindet das weithin ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

In diesem Jahr jährt sich zum fünfzigsten Mal die historische Rebellion queer-lebender Menschen, sich gegen Repressalien der Staatsmacht, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zur Wehr zu setzen. Melanie Wery-Sims und Peter Weinand von der Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE queer erinnern an die damaligen Ereignisse und ihre aktuelle Bedeutung.

Melanie Wery-Sims: „Die New Yorker Christopher Street, in der die Szenekneipe Stonewall Inn ...

Von DKP

Militär und Polizei rüsten Polizei in Büchel auf. Eine Zufahrt gewaltsam geräumt

Mit einer internationalen Friedenskundgebung endeten am Samstag Abend die Aktionstage von DKP und SDAJ im rheinland-pfälzischen Büchel mit mehr als 100 Teilnehmern. Die Aktionen, unterstützt von den Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, standen unter dem Motto „Büchel dicht machen – US-Atombomben raus aus ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Brandschutz und Brandabwehr sind Stiefkinder der Landesregierung. David Schwarzendahl, Stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, will die Kommunen bei der Finanzierung nicht länger alleine lassen und die Feuerwehren stärken.

„Die Waldbrände der letzten Wochen haben gezeigt: Unsere Kommunen sind mit der Finanzierung der Feuerwehren überfordert. Während das Land zuletzt nur knapp 14 Millionen Euro im Jahr für die ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die aktuelle Kritik an den ins uferlose steigenden Defiziten am Mainzer Uniklinikum veranlasst die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zum Thema Stellung zu beziehen.

Jochen Bülow: „Es ist das alte neoliberale Lied: Mit willkürlichen Fallpauschalen und nicht ausreichenden Zuschüssen geraten immer mehr Krankenhäuser in eine "finanzielle Schieflage". Anschließend wird die Privatisierung als "alternativlos" angepriesen. Die ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Koalition von CDU und AfD im Gemeinderat von Frankenstein erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender:

„Kaum verkündet die CDU lauthals bundesweit, mit der AfD nicht kooperieren, geschweige denn koalieren zu wollen, geschieht genau dies in der Pfalz: Das Ehepaar Schirdewahn – sie in der CDU, er in der AfD – vollzieht nun politisch, was zwischenmenschlich längst vollzogen ist. Und nicht nur in Sachsen sitzen die ...