Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

In diesem Jahr jährt sich zum fünfzigsten Mal die historische Rebellion queer-lebender Menschen, sich gegen Repressalien der Staatsmacht, gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zur Wehr zu setzen. Melanie Wery-Sims und Peter Weinand von der Landesarbeitsgemeinschaft DIE LINKE queer erinnern an die damaligen Ereignisse und ihre aktuelle Bedeutung.

Melanie Wery-Sims: „Die New Yorker Christopher Street, in der die Szenekneipe Stonewall Inn ...

Von DKP

Militär und Polizei rüsten Polizei in Büchel auf. Eine Zufahrt gewaltsam geräumt

Mit einer internationalen Friedenskundgebung endeten am Samstag Abend die Aktionstage von DKP und SDAJ im rheinland-pfälzischen Büchel mit mehr als 100 Teilnehmern. Die Aktionen, unterstützt von den Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, standen unter dem Motto „Büchel dicht machen – US-Atombomben raus aus ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Brandschutz und Brandabwehr sind Stiefkinder der Landesregierung. David Schwarzendahl, Stellvertretender Vorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN, will die Kommunen bei der Finanzierung nicht länger alleine lassen und die Feuerwehren stärken.

„Die Waldbrände der letzten Wochen haben gezeigt: Unsere Kommunen sind mit der Finanzierung der Feuerwehren überfordert. Während das Land zuletzt nur knapp 14 Millionen Euro im Jahr für die ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die aktuelle Kritik an den ins uferlose steigenden Defiziten am Mainzer Uniklinikum veranlasst die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zum Thema Stellung zu beziehen.

Jochen Bülow: „Es ist das alte neoliberale Lied: Mit willkürlichen Fallpauschalen und nicht ausreichenden Zuschüssen geraten immer mehr Krankenhäuser in eine "finanzielle Schieflage". Anschließend wird die Privatisierung als "alternativlos" angepriesen. Die ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur Koalition von CDU und AfD im Gemeinderat von Frankenstein erklärt David Schwarzendahl, Stellvertretender Landesvorsitzender:

„Kaum verkündet die CDU lauthals bundesweit, mit der AfD nicht kooperieren, geschweige denn koalieren zu wollen, geschieht genau dies in der Pfalz: Das Ehepaar Schirdewahn – sie in der CDU, er in der AfD – vollzieht nun politisch, was zwischenmenschlich längst vollzogen ist. Und nicht nur in Sachsen sitzen die ...

Von Grüne Jugend RLP

Im Gemeinderat Frankenstein ist die erste Fraktionsgemeinschaft von CDU und AfD in Rheinland-Pfalz geschmiedet worden. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz ist entsetzt über diese Kooperation. Sie fordert eine Distanzierung der CDU-Parteispitze undrasche Konsequenzen.

Dazu erklärt Maja Brager, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND Rheinland-Pfalz:

„Jede Kooperation mit der AfD ist ein weiterer Schrittin Richtung zur Akzeptanz dieser einer rechtsextremen Partei und ...

Von AG Frieden Trier

Klimawandel und Ende des INF-Vertrags erhöhen Atomkriegsgefahr

Die AG Frieden unterstützt den Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden und fordert: „Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen in Büchel – Trier soll den I Can-Appell für ein Atomwaffenverbot unterzeichnen.

Am Montag 7. Juli 2015 um 13:30 Uhr wird die Stadt Trier vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine fried­liche ...

Eine neue Gartenwelt zwischen Ernährung, Entspannung und Dialog

Von Dr. Nikolaus Götz

Unter dem Motto „Freitags für die Zukunft“ gehen die jugendlichen Schüler schulschwänzend auf die Straße, um zu protestieren! Zielgruppe des naiv-jugendlichen Protestes sind die untätigen Politiker der ’Altparteien’, die heute zurecht gescholten werden. Dass eigentlich vor rund 40 Jahren mit der Gründung der Partei Die Grünen der ökologische Umbau der Industriegesellschaft ...

Attac ruft zur Teilnahme an der Demonstration an der US-Air Base Ramstein auf

Von Attac

Am Samstag wird an den Toren der US-Air Base Ramstein wieder eine große Demonstration der Friedensbewegung gegen die kriegerischen Aktionen stattfinden, für die dieser Luftwaffenstützpunkt der US-Army seit Jahrzehnten ein zentrales Drehkreuz bildet.

Trotz ungelöster Probleme bei der einvernehmlichen Gestaltung der Aktionswoche ruft Attac dazu auf, an dieser Aktion ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nachdem der rot-rot-grüne Senat in Berlin mit dem Mietendeckel ein deutliches sozialpolitisches Zeichen gesetzt hat, entstehen bundesweit politische Initiativen, die dem Vorbild der Bundeshauptstadt folgen wollen. Zur Lage in Rheinland-Pfalz erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Mieter*innen, politisch–zivilgesellschaftlich aktive Menschen, der Deutsche Städtetag und Sozialverbände sind wegen der ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zum „Tag der Bundeswehr“ am 15. Juni erklärt Landesvorstandsmitglied Christan Zillgen:

„Unter dem humanitären Deckmantel von Sanitätsdienst und Wasseraufbereitung, der Nutzung mobiler Brückenfahrzeuge und Neuem aus der Robotik sollen ein weiteres Mal Interessierte zur Selbstdarstellung der Bundeswehr und damit auch zum "Dienst an der Waffe" gelockt werden. Wir unterstützen die Proteste gegen die alljährliche Zurschaustellung von Krieg und ...

Von AG Frieden Trier

in KOBLENZ und bundesweit 

Samstag, 15. Juni 2019

Seit 2015 Jahren wirbt die Bundeswehr am jährlichen „Tag der Bundeswehr“ um Nachwuchs und um Zustimmung zu ihren Militäreinsätzen, die von der Bevölkerung überwiegend kritisch gesehen werden. 2017 wurden dafür mehr als 24 Millionen Euro ausgegeben.

2019 gehört auch Koblenz zu den 14 Standorten, an denen der "Tag der Bundeswehr" stattfindet.

Kriegsgerät wird ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

In den kommenden Wochen wird, zum Teil in nichtöffentlicher Sitzung, die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofs für den Haushalt 2017 auf der Tagesordnung stehen. In seinem Jahresbericht 2019 hat der Landesrechnungshof an verschiedenen Punkten deutliche Kritik an der Haushaltspolitik des Landes geäußert. Als wesentliches Ergebnis wird festgehalten, dass die „laufenden Zuweisungen und Zuschüsse sowie die Investitionsausgaben“ den ...

Bundesregierung veröffentlicht Liste der Kontaminationen außerhalb von Kasernen Sechs von neun bekannten Fällen liegen im Umfeld von Liegenschaften der US-Armee

Die Bundesregierung hat auf Anfrage des gesundheitspolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg, erstmals eine Liste von Verseuchungen durch per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) außerhalb von militärisch genutzten Flächen veröffentlicht (siehe Anlage). Von 125 Verdachtsmomenten im ...

Von AG Frieden Trier

Am Sonntag 2. Juni protestierten direkt vor dem Atomwaffenstützpunkt in Büchel / Eifel über 80 Menschen zum 31. Jahrestag des INF-Vertrages für die Erhaltung dieses Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces). Aufgerufen hatten die NaturFreunde Deutschland, Friedenswerkstatt Mutlangen, Aktionsgemeinschaft Dienst für Frieden (AGF), Kampagne Krieg beginnt hier, der friedenspolitische Arbeitskreis der SPD Ostalb, das neue ...