Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, fordern die rheinland-pfälzische Landesregierung anlässlich der neunten Großdemonstration „Wir haben es satt“ am 19. Januar in Berlin zu einer echten Agrarwende auf:

Jochen Bülow: „Nicht anders als in anderen europäischen Regionen müssen wir bei uns einen alarmierenden Trend zur Industrialisierung der Landwirtschaft feststellen. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der ...

Von Grüne Jugend RLP

Am 19.1.2019 findet der bundesweite Aktionstag „Fridays for Future“ statt. Dazu sind vor allem Schülerinnen und Schüler aufgerufen, für Klimaschutz zu demonstrieren.

Das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz hat Schulleiter angewiesen, keine Schüler*innen aufgrund der Demonstration "Fridays for Future" vom Unterricht zu befreien.

Benjamin Buddendiek, Sprecher der GRÜNEN JUGEND, fügt hinzu:
"Wir rufen die rheinland-pfälzischen ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Auch 2018 haben Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit Spenden Menschen oder Projekte im Kreis unterstützt.

So hat die Fraktion für die Geschädigten der Starkregenfälle, insbesondere in der Verbandsgemeinde Herrstein, Geld zur Verfügung gestellt.
Andere Mitglieder der LINKEN, wie etwa Jürgen Müller aus Idar-Oberstein, haben an mehreren Tagen direkt vor Ort bei den ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu den offiziellen Verlautbarungen des Verkehrsministeriums, wonach der „Hochmoselübergang“ bis zu seiner Fertigstellung 500 Millionen Euro kosten wird, nehmen die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung:

Jochen Bülow: „Die erschreckenden Mehrkosten von 200 Millionen oder 66 Prozent für eine Brücke, die ökologisch und wirtschaftlich ein Desaster darstellt, sind ein Fanal. Im Flächenland Rheinland-Pfalz sind bundesweit ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Erhöhung des gesetzlichen Mindeststundenlohns auf brutto 9,19 Euro zum Jahresbeginn nehmen die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, zum Anlass, einen kritischen Blick auf die Zukunft zu werfen.

Jochen Bülow: „Zunächst einmal ist es natürlich erfreulich, dass der Mindestlohn steigt, und es ist ein Erfolg, dass die von der LINKEN angestoßene Debatte endlich zu Ergebnissen führt. Neben der zu geringen Steigerung bleibt unser ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow, beziehen zu den neuesten Zahlen der Arbeitsagentur Stellung:

Katrin Werner: „Die Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit lassen sich nicht verleugnen: Die Zahl steuer- und abgabenfreier Beschäftigungsverhältnisse, der so genannten „Minijobs“, ist genauso hoch wie vor der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns. Als arbeitsmarktpolitische ...

Von Grüne Jugend RLP

Am Montag musste sich Sebastian Münzenmaier, Mitglied des Bundestags für die AfD, in zweiter Instanz vor dem Landgericht Mainz verantworten. Er hatte  im Jahr 2012 einen Angriff von Ultras und Hooligans des 1. FC Kaiserslautern auf Fans des FSV Mainz 05 unterstützt. Nun wurde er zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen a 180€ verurteilt (Insgesamt 16.200€) . Somit gilt er nicht als vorbestraft. Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz fordert zusätzlich, dass ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistagsfraktion DIE LINKE Birkenfeld stimmten  gegen den verabschiedeten Kreishaushalt, der für 2019 fast 9 Millionen € neue Schulden vorsieht, weil dieser zu Lasten der Bevölkerung und auch der nachfolgenden Generationen geht. 6.8 Millionen € zusätzliche Kassenkredite würden benötigt.

In ihrer Haushaltsrede wies  Fraktionssprecherin Tanja Krauth darauf hin, dass diese Schulden ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu dem heute im Landtag beschlossenen Doppelhaushalt des Landes Rheinland-Pfalz für 2019/2020 erklärt Jochen Bülow, Landesvorsitzender:

Die rot-gelb-grüne Landesregierung bleibt sich treu: Sparen statt investieren, verwalten statt gestalten: Denn so richtig es ist, in Zeiten hoher Steuereinnahmen Schulden abzubezahlen, so richtig ist auch, in Phasen historisch niedriger Schuldzinsen zu investieren. Bei sprudelnden Steuereinnahmen muss sich die ...

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Zu der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück zu einem Super-Landkreis mit 340.000 Einwohnern auf einer Fläche größer als das Saarland nehmen Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld wie folgt Stellung: “Eine Kreisfusion wird nicht zu Einsparungen führen. Die vom Land geplante Gebiets- und Verwaltungsreform ist aus ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Im Landtag werden in dieser Woche Konzepte von Regierungsfraktionen und Opposition zur Bekämpfung des Landärztemangels debattiert. Die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, kritisieren beide Beschlussvorschläge als unzureichend:

Jochen Bülow: „Die Ampelfraktionen wollen eine Landarztquote, die CDU fordert Stipendien, beide setzen auf mehr Studienplätze. Egal, wie der Mehrheitsbeschluss am Ende ...

Von Karl Marx Ausstellung

Hohe Wertschöpfung durch Karl-Marx-Jubiläumsjahr

TRIER. Große internationale Medienresonanz, sehr gute Bewertungen der Ausstellungsbesucherinnen und -besucher, eine hohe Wertschöpfung sowie dauerhafte Angebote rund um Karl Marx in dessen Geburtsstadt: Dieses positive Fazit der Landesausstellung „Karl Marx 1818-1883. Leben. Werk. Zeit“ zog heute der Aufsichtsrat der Karl Marx 2018-Ausstellungsgesellschaft mbH<a&nbsp;...

Von DIE LINKE Birkenfeld

Zu der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung angedachten Fusion des Kreises Birkenfeld mit den Kreisen Bad Kreuznach und Rhein-Hunsrück zu einem Super-Landkreis mit 340.000 Einwohnern auf einer Fläche größer als das Saarland nehmen Tanja Krauth und Rainer Böß von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld wie folgt Stellung:
“Eine Kreisfusion wird nicht zu Einsparungen führen. Die vom Land geplante Gebiets- und Verwaltungsreform ...

Von Grüne Jugend RLP

Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz stellt auf dem kommenden Landesparteitag der GRÜNEN am 8./9.12. in Bingen einen Antrag auf längere Öffnungszeiten für Kioske.

Nach Ladenöffnungszeitengesetz müssen Kioske in Rheinland-Pfalz genau wie Supermärkte stets um 22 Uhr schließen. Viele Kioske, die  Menschen nach 22 Uhr noch ein Getränk oder Süßwaren verkaufen möchten, verstoßen so gegen das Ladenöffnungszeitengesetz.

Dazu erklärt Benjamin Buddendiek, ...

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Seit kurzem verhandeln Bund und Länder über eine Nachfolgevereinbarung für den Hochschulpakt 2020. Für DIE LINKE Rheinland-Pfalz ist klar, dass die insbesondere in die Lehre fließenden Mittel des Bundes verstetigt werden müssen. Wissenschaftsminister Wolf muss sich in den Verhandlungen außerdem dafür einsetzen, Anreize für die Schaffung guter Bedingungen für Wissenschaftler*innen in Forschung und Lehre zu schaffen. DIE LINKE Rheinland-Pfalz ...