LINKE / PIRATEN / PARTEI+ fordert Schaffung geförderter Arbeitsplätze
Mittwoch 16. August 2017
Niedersachsen Niedersachsen, News 

LINKE / PIRATEN / PARTEI+ im Kreistag Göttingen

Die Gruppe LINKE//PIRATEN/PARTEI+ im Göttinger Kreistag fordert in einem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung im September die Entwicklung eines Konzepts zur Schaffung von hundert Arbeitsplätzen für Hartz-IV-Bezieher. Diese sollen gemeinnützig und zusätzlich sein und vor allem im sozialen Bereich sowie in den Bereichen Umwelt und Kultur entstehen. Es soll sich dabei um reguläre tarifliche Beschäftigungsverhältnisse ...

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Déjà-vu in Washington
Mittwoch 16. August 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Eine Lösung des Konflikts auf der koreanischen Halbinsel ist nur am Verhandlungstisch und unter Beteiligung aller involvierten und betroffenen Seiten möglich, so Helmut Scholz, handelspolitische Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL.

„Donald Trump zieht in seinem konfrontativen Kurs gegenüber Nordkorea offensichtlich alle Register: Dass er nun auch Chinas ‚unfaire Handelsbeziehungen‘ untersuchen lassen will, ist ein weiterer Schritt der Eskalation. Denn bekanntlich gilt China als Verbündeter ...

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Die Leistungsbilanz der Sanvartis-UPD lässt sich nicht schönreden
Mittwoch 16. August 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„55 Prozent mehr Geld, aber eine schlechtere Beratung – diese Leistungsbilanz der neuen Sanvartis-UPD ist aus Sicht der Patientinnen und Patienten nicht akzeptabel! Darum brauchen wir wieder eine wirklich unabhängige Patientenberatung, getragen durch Patientenorganisationen und Sozialverbände.“ kommentiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag, die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur Leistungsbilanz der Sanvartis-UPD. Vogler ...

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Mönchengladbach: SPD-Kritik an Gay*com-Entscheidung völlig unangemessen
Mittwoch 16. August 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Aufgrund mangelnder Unterstützung durch die Stadt Mönchengladbach haben das Schwule Netzwerk NRW und die Landesarbeitsgemeinschaft Lesben in NRW entschieden, ihre kommunalpolitische Jahrestagung Gay*com 2017 nicht in Mönchengladbach abzuhalten. Zu der nun erfolgten Erklärung des Mönchengladbacher SPD-Fraktionsvorsitzenden Felix Heinrichs, das Schwule Netzwerk und die LAG Lesben hätten „keinen Grund“ für die Absage, erklärt der ...

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Vielfalt feiern und verteidigen: Grüne Jugend Rheinland-Pfalz ruft zum CSD in Koblenz auf
Mittwoch 16. August 2017
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von Grüne Jugend RLP

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz(GJ RLP) ruft zur Teilnahme am CSD Koblenz vom 18.-19. August auf.

„Die Öffnung der Ehe war ein großartiger Erfolg. Das wollen wir auf dem Koblenzer CSD feiern. Dies darf nicht das Ende der Debatte sein. Wir setzten uns für die Einführung eines Familienvertrages ein, den zwei oder mehr Mensch eingehen können, die Verantwortung und Sorge füreinander übernehmen wollen.

Es bedarf eine Diskussion über ...

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Hubertus Zdebel: „Abgekartetes Spiel der FDP beim Fracking“
Dienstag 15. August 2017
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Zu den Äußerungen der NRW-Landesregierung zum Thema Fracking erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss und Münsteraner Direktkandidat der LINKEN bei der Bundestagswahl:  „Was die FDP derzeit der Öffentlichkeit beim Thema Fracking bietet, ist ein abgekartetes Spiel mit verteilten Rollen, das den Weg für eine Anwendung der unbeherrschbaren Risikotechnik auch in Nordrhein-Westfalen ermöglichen soll. So spricht der ...

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Zollunion mit Vereinigtem Königreich - Dumping beenden
Dienstag 15. August 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik 

Der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, Fabio De Masi, kommentiert den Vorschlag des Vereinigten Königreichs für eine temporäre Zollunion mit der EU:

„Eine Zollunion ist für das Vereinigte Königreich langfristig nicht sinnvoll, da dies den Abschluss neuer Abkommen mit anderen Handelspartnern erschwert. Dies sieht auch die Labour-Opposition so.“

„Die britische Regierung will damit nur Zeit kaufen. Dies muss die EU nutzen. ...

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Hartz IV-Sanktionen befeuern existentielle Nöte
Dienstag 15. August 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur bundesweiten Zunahme der Sanktionen von Hartz IV-Empfängern äußert sich die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Sanktionen befeuern existentielle Nöte. Wenn das ohnehin zu niedrige Arbeitslosengeld II gekürzt wird, fehlt in den Familien Geld fürs Lebensnotwendige. Sanktionen sind zudem ein Angriff auf das Grundrecht auf soziokulturelles Existenzminimum. Enttäuschend ist, dass sich unter der SPD Ministerin Nahles nichts an der Sanktionspraxis verändert hat. DIE LINKE ...

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Beschäftigte dürfen nicht für Air-Berlin-Desaster büßen
Dienstag 15. August 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Der Crash von Air Berlin hat sich schon lange abgezeichnet, denn schon unter Chaos-Manager Hartmut Mehdorn wurden die Weichen auf Absturz gestellt. Es muss jetzt unbedingt verhindert werden, dass die Beschäftigten die Zeche für ihre Vorgesetzten bezahlen. 8.600 Beschäftigte und ihre Familien dürfen nicht im Regen stehen gelassen werden“, erklärt Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss des Bundestages, anlässlich des heute von Air Berlin gestellten ...

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Neue Ausgabe der Zeitschrift des KFSR 1936 – 1939 e. V. ¡NO PASARÁN! erscheint am 10.September 2017
Dienstag 15. August 2017
Antifaschismus Antifaschismus, News 

Von KFSR

In ihrem Leitartikel „Gemeinsam im Kampf um die Würde“ schlussfolgert Kerstin Hommel: Die Protagonisten von damals sprechen zu lassen sowie die Fragen ihres Kampfes mit seinen verschiedenen Zugängen und Widersprüchen in den öffentlichen Erinnerungsprozess einzubringen, meint „Aufarbeitung“ der Geschichte.

Nancy Wallach (USA) berichtet von einer „Anerkennung für Menschlichkeit“ für die spanische NGO Proactiva Open Arms – die Auszeichnung mit dem diesjährigen ...

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Proteste gegen Trump
Dienstag 15. August 2017
Hessen Hessen, News 

 Bericht über Gewerkschafts- und soziale Bewegungen und den Widerstand gegen die Trump-Administration

Referentin: Dianne Feeley

Sozialistin, Gewerkschafterin, Aktivistin in sozialen Bewegungen

Mittwoch, 06. September 2017, 19:30 Uhr

Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5,
Frankfurt a. M.

Dianne Feeley kommt aus Detroit. Sie hat dort in der Automobilindustrie gearbeitet und war und ist auch im Un-Ruhestand als ...

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Vor 10 Jahren gegründet: Partei DIE LINKE lädt zum Feiern in den Kennedypark
Dienstag 15. August 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Aachen

Vor genau zehn Jahren, Mitte August 2007, wurde der Kreisverband Städteregion Aachen der Partei DIE LINKE gegründet. Damals hatten sich rund zweihundert Mitglieder der Parteien WASG und PDS und fast fünfzig weitere Interessierte aus Stadt und Kreis Aachen zusammengeschlossen, um sich in neuer Formation auch im Dreiländereck für eine Politik des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit einzusetzen.

Zehn Jahre später ist die DIE LINKE eine feste Größe ...

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29 LINKE-Plakate zerstört. Partei erstattet Anzeige
Dienstag 15. August 2017
Hessen Hessen, News 

Von DIE LINKE. Dreieich

In der Nacht vom 14. zum 15. August kam es in Dreieich zu einer beispiellosen Zerstörungswelle gegen Wahlplakate der LINKEN. Insgesamt wurden 29 Wahlplakate – zum Teil von großer Höhe – heruntergerissen und zerstört. Der Ortsverband der LINKEN hat dies sofort zur Anzeige gebracht.

Die große Zahl der Beschädigungen zeigen, dass es sich nicht um zufällige Randale, sondern um ein systematisches, politisches Vorgehen handelt, erklärt Jürgen Klei, Mitglied ...

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Oberbürgermeister Reiners verhindert Gay*Com 2017 in Mönchengladbach. Veranstalter weichen nach Düsseldorf aus
Montag 14. August 2017
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Schockiert nimmt Die Linke-AG-Queer in Mönchenhgladbach die Entscheidung der LAG Lesben NRW und des Schwulen Netzwerk NRW zur Kenntnis, die diesjährige Gay*Com 2017 nicht in Mönchengladbach stattfinden zu lassen und nach Düsseldorf auszuweichen.

In der Ratssitzung am 21.09.2016 wurde durch die damalige PiPA-Gruppe ein umfassender Antrag, gemeinsam mit Die Linke, B‘90/Grünen und der FDP eingebracht, die GAY*COM 2017 in die Stadt ...

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LINKE Spitzenkandidatin Gohlke: Wohnungspakt ist reine Farce
Montag 14. August 2017
Bayern Bayern, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Die CSU verkündet als Erfolg, dass durch den bayerischen Wohnungspakt rund 150 Familien ein neues Zuhause gefunden hätten. Nicole Gohlke, Spitzenkandidatin der bayerischen LINKEN zur Bundestagswahl bezeichnet den vermeintlichen Erfolg als Farce und erklärt: „Während bis 2019 rund 28 000 neue Sozialwohnungen entstehen sollen, fallen zeitgleich etwa 25 000 bestehende Wohnungen aus der Sozialbindung. Den Zuwachs von rund 3000 Wohnungen als großen ...

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