alleh hopp + montagsdemo saarbrücken + internationaler frauentag 2021
Dienstag 09. Februar 2021
Saarland Saarland, News 

Von S. Fricker

Liebe Montagsdemonstrierer*innen, liebe Freund*innen der Montagsdemo Saarbrücken, liebe Frauen der Frauenbewegung in Saarbrücken

als habe sich OB Uwe Conradt just zum Weiberfasching und im Vorfeld des Weltfrauentags am 08. März selbst einen Parcours von Fettnäpfchen bereitgestellt:

laut - bisher im Geheimen erlassener – Verfügung verbannt er die Kommunist*innen der MLPD aus der Saarbrücker Frauenbewegung, welche für ihre kämpferische Frische bekannt ist. Das heisst: vorerst ...

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Doppeltes Spiel auf Kosten der Kulturschaffenden
Montag 08. Februar 2021
NRW NRW, Kultur, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am vergangenen Donnerstag (4. Februar 2021) ist in der Kulturausschusssitzung des Landtages das „Stärkungspaket Kunst und Kultur" beraten worden. Nach Aussagen der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen, stellt das Land NRW damit 185 Millionen Euro für die Rettung der Kultur zur Verfügung. Der Betrag sei zusätzlich zum bestehenden Kulturetat. Die kulturpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, ...

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Patente hacken, Leben retten!
Montag 08. Februar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Linksparteidebatte, News 

Von linksjugend [‘solid]

linksjugend [‘solid] für eine Freigabe des Patents auf Corona-Impfstoffe

Bald zweieinhalb Millionen Menschen sind weltweit bisher an oder mit dem Corona-Virus gestorben. Die Staaten des globalen Nordens haben – zum Teil schleppend – mit dem Impfen begonnen. Nicht erst die Erkenntnisse über Mutationen weisen aber darauf hin, dass nicht alle Impfstoffe gleich wirksam sind.

Der Impfstoff von AstraZeneca wird ...

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Buchmesse Saar geht mit einzigartigem Konzept in ihr zweites digitales Jahr
Sonntag 07. Februar 2021
Saarland Saarland, Kultur, News 

Von Buchmesse Saar

Die Buchmesse Saar wird nach aktuellem Stand der Planungen auch in diesem Jahr vom 18. bis zum 20. Juni wieder ausschließlich digital stattfinden. Dennoch versucht Messeveranstalter Karsten Wolter mit seinem Team, ein Konzept umzusetzen, das möglichst nah an das LIVE-Erlebnis einer Präsenz-Messe herankommt.

Erste Reaktionen teilnehmender Verlage reichen von Aussagen wie "So hätten wir uns die Buchmesse in Frankfurt im letzten Jahr gewünscht" bis hin zu ...

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Pestel-Studie: Leerstände zu Wohnraum
Sonntag 07. Februar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

Angesichts der Studie des Pestel-Institutes, die die wachsende Bedeutung von Homeoffice als Chance für eine Beruhigung auf dem Wohnungsmarkt identifiziert, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

"Die Leerstände in den Städten sind eine Chance, etwas gegen die Wohnungsnot zu unternehmen. Weil Wohnen ein Grundrecht ist, ist das in meinen Augen auch eine Verpflichtung. Die Umwandlung von leerstehenden Büroräumen und Luxuswohnungen in bezahlbaren Wohnraum muss forciert ...

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Einwendungen aus der Bürgerschaft eine Chance geben
Sonntag 07. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Die Gemeindeordnung NRW sieht in §80 Absatz 3 vor, dass die Bürger*innen vor dem Beschluss des Haushalt Einwendungen machen können, die auch vom Rat behandelt werden müssen. In Mönchengladbach war dies Instrument lange ungenutzt, aber erfreut sich die letzten Jahre mehr und mehr Zuspruch. DIE LINKE begrüßt das, aber kritisiert, dass es in der örtlichen Anwendung eine „Lame Duck“ ist.

Wie am kommenden Dienstag (9.2.2021) ...

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CDU spaltet das demokratische Lager
Freitag 05. Februar 2021
Politik Politik, Antifaschismus, News 

„Ein Jahr nach der Kemmerich-Wahl spaltet die CDU weiterhin das demokratische Lager, das gegen die Gefahr von rechts zusammenstehen sollte. Die CDU-Beschlüsse zur Gleichsetzung der LINKEN mit den Demokratiefeinden der AfD sind haltlos und beleidigend. Vor allem betreibt die CDU damit eine Verharmlosung des Rechtsextremismus. Das muss aufhören. Wie dringend eine deutliche Klarstellung auch innerparteilich für die Union wäre, hat nach den Vorkommnissen in Thüringen vor einem Jahr zuletzt die CDU ...

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Waffenstopp für Saudi-Arabien und Wiederaufbauhilfe im Jemen
Freitag 05. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Beendigung der US-Kriegsbeihilfe für Saudi-Arabien im Jemen-Konflikt ist lange überfällig. Die Entscheidung der USA muss für die Bundesregierung Anlass sein, ihrerseits umgehend alle Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten sowie die anderen Länder der Jemen-Kriegskoalition dauerhaft einzustellen. Auch die Waffenausfuhren über Tochterfirmen deutscher Rüstungskonzerne im Ausland sowie Komponentenlieferungen im Rahmen ...

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Lückenhaftes Wohnraum-Stärkungsgesetz deutlich nachbessern!
Freitag 05. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Auftakt der Ausschuss-Beratungen über ein neues „Gesetz zur Stärkung des Wohnungswesens" im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Amid Rabieh, wohnungspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierung endlich auf den jahrelangen Rat von Expertinnen und Experten reagiert und zumindest anerkennt, dass spekulativer Wohnungsleerstand, Wohnraumvernichtung und Profitmaximierung durch Vermietung als ...

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Ungeklärter Tod eines Ausländers in der Justizvollzugsanstalt Geldern – Linke fordert schnelle Aufklärung
Freitag 05. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Geldern ist es zu einem ungeklärten Todesfall eines Häftlings gekommen. Bei dem Verstorbenen handelt es sich um einen staatenlosen Ausländer, der eine Strafhaft zu verbüßen hatte. Der Todesfall soll sich bereits am 16. Oktober 2020 ereignet haben. Dies erfuhr DIE LINKE NRW von dem Anwalt, der die Brüder des Verstorbenen vertritt. Auf Intervention des Anwalts hat inzwischen auch die Staatsanwaltschaft beim Landgericht Kleve ...

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Koalitionsgipfel verteilt Beruhigungspillen statt langfristige Lösungen zu entwickeln
Donnerstag 04. Februar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die beschlossenen Sonderzahlungen sind zu niedrig, denn sie werden nur einmalig ausgezahlt. Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein und wird der aktuellen Situation von Familien und Leistungsbeziehenden in den Grundsicherungssystemen nicht gerecht“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Beschlüsse des Koalitionsgipfels. Ferschl weiter:

„Wir brauchen jetzt langfristige Lösungen, die den Menschen ...

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NRW schlittert tiefer in die Wohnungskrise
Donnerstag 04. Februar 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nur 8.603 öffentlich geförderte Wohnungen sind in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 gebaut worden – diese Zahl hat NRW-Bauminsterin Ina Scharrenbach bekannt gegeben. In 156 NRW-Kommunen ist demnach keine einzige mietpreisgebundene Wohnung entstanden – das sind sogar 45 Städte und Gemeinden mehr als im Jahr zuvor. Betroffen sind auch große Städte wie Mülheim an der Ruhr. DIE LINKE NRW fordert daher einen grundsätzlichen sozialen ...

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Erster Schritt zu bewaffneten Drohnen
Donnerstag 04. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Mit der Eurodrohne steigt Deutschland in die Produktion von Militärdrohnen ein. Die Eurodrohne ist kein Aufklärungssystem, wie der Koalitionsausschuss behauptet, sondern sie ist von Anfang an bewaffnungsfähig geplant. Auch wenn jetzt zunächst in Deutschland auf die Bewaffnung verzichtet wird, so ist doch klar: Es geht hier um eine militärisch nutzbare Drohne. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt ja schon öffentlich, dass die Kooperationspartner ...

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Riexinger zu Commerzbank-Strategie
Donnerstag 04. Februar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

Zum Beschluss des Aufsichtsrates der Commerzbank für den Abbau von 10.000 Stellen weltweit und 340 Filialen in Deutschland sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Wofür wurde die Commerzbank denn gerettet? Damit die Arbeitsplätze doch verloren gehen? Die Bundesregierung ist verantwortlich dafür, dass der Vorstand der mit Steuergeld geretteten Commerzbank die Interessen der Steuerzahler ungestraft mit Füßen treten kann.

Die Folgen für das Finanzsystem wären mit einer echten ...

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Grundrechte dürfen keine Vorrechte für Geimpfte werden
Donnerstag 04. Februar 2021
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur Debatte um die Aufhebung von Corona-Maßnahmen für Geimpfte sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Von der Debatte über die Rücknahme der Infektionsschutzmaßnahmen für Geimpfte halte ich überhaupt nichts. Das ist ein Einfallstor für die Lockerungslobby. Denn je ausdifferenzierter und unübersichtlicher die Regeln werden, je mehr bröckelt die Akzeptanz für den Infektionsschutz. Das ist nicht hilfreich beim Kampf gegen Corona. Zumal es gerade ein Wettlauf gibt zwischen den ...

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