Von Dr. Nikolaus Götz

Die Rede von Emmanuel Macron vom 14. Juni 2020 war von allen Frankreichliebhabern mit großer Spannung erwartet worden, da er darin die lang ersehnte frohe Botschaft über die EU-weit vereinbarte Rücknahme der Reisebegrenzung verkündete. Nicht nur, dass sich wieder alle Franzosen innerhalb von Frankreich grenzenlos frei bewegen durften, auch der Sommeransturm der Touristen auf die schönsten Reiseplätze in Frankteich zu den breiten Sandstränden des ...

Rede von Axel Mayer zur Abstellung des AKW-Fessenheim

Endlich!
Endlich sind die beiden alten Kisten abgestellt

Endlich
entsteht in Fessenheim nicht mehr jährlich die Radioaktivität von 1800 Hiroshima-Bomben

Endlich
wird in Fessenheim kein Atommüll mehr produziert, der eine Million Jahre strahlt und 33.000 Generationen gefährdet

Endlich
ist ein Großteil der GAU-Gefahr beseitigt und wenn die ...

Von DIE LINKE. Saar

„Wenn am heutigen Montag das Atomkraftwerk im elsässischen Fessenheimvom Netz geht, muss aus saarländischer Sicht daran erinnert werden, dass unweit der Grenzen zum Saarland und zu Luxemburg ein nicht minder gefährlicher Pannenreaktor – genauer vier davon – ihren Dienst tun“, so Thomas Lutze, MdB und Landesvorsitzender der Saar-Linken. „Es kann nicht sein, dass in der Großregion viel von Zusammenarbeit und Freundschaft geredet und geschrieben wird, ...

Von BUND

Nach 42 Jahren kommerziellem Betrieb geht Block II des ältesten französischen Atomkraftwerks (AKW) Fessenheim an der deutschen Grenze Ende Juni endlich vom Netz. Angesichts der von der Atomenergie ausgehenden immensen Gefahren fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) einen sofortigen, weltweiten Atomausstieg. 

Olaf Bandt, BUND-Vorsitzender: „Atomkraft birgt ein permanentes Risiko und die Gefahr nimmt mit Alter und ...

Für ein Ende der Grenzkontrollen in der Großregion und eine sofortige und vollständige Öffnung der Grenzen für die Arbeitenden!

Von DÉI LÉNK – DIE LINKE SAAR – MOUVEMENT DEMAIN – PARTI COMMUNISTE FRANÇAIS 57

25 Jahre nach der Unterzeichnung der Schengener Abkommen sind die Grenzen in Europa geschlossen und die Union gespalten. Im Kampf gegen das Corona-Virus haben die nationalistischen Reflexe sich ...

„In der neuen deutsch-französischen Polizeitruppe arbeitet die Bundespolizei mit einer militärischen Einheit zusammen, die zwar vom französischen Innenministerium kommandiert, jedoch vom Verteidigungsministerium ausgebildet und bezahlt wird. Durch die Hintertür erhält die Bundespolizei also militärische Kenntnisse. Das widerspricht eklatant dem verfassungsrechtlich normierten Trennungsgebot von Polizei und Militär. Die Bundesregierung muss diesen Einsatz daher umgehend beenden“, fordert der ...

Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband

„Das gute Verhältnis zu unseren französischen Nachbarn darf nicht verletzt werden“

Als „nicht nachvollziehbar“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Zustimmung von Landkreistag und Städte und Gemeindetag zu weitreichenden Grenzschließungen gegenüber den französischen Nachbarn bezeichnet. Fraglich sei ob es dafür überhaupt einen Gremienbeschluss gegeben habe.

„Es ist ...

Von DIE LINKE. Saar

Nach Ansicht der Saar-Linken erfüllt die Schließung der Grenze zum
benachbarten Frankreich nicht dem Zweck, die Ausbreitung des
Corvid-19-Viruses einzudämmen. „Diese Schließung ist vollkommen
willkürlich. Genauso hätte man die Grenze zu Rheinland-Pfalz schließen
können, oder die Grenze zwischen den Landkreisen St. Wendel und
Merzig-Wadern. Entscheidend ist, dass die Menschen wenn möglich zu Hause
bleiben und ...

Von Dr. Nikolaus Götz

“…The world is closing in

Did you ever think

That we could be so close, like brothers

The future's in the air

I can feel it everywhere
Blowing with the wind of change…”

Scorpions, 1989

Wie 1848 weht der rebellische Sturmwind einer kommenden Systemrevolution von Frankreich her ins benachbarte Deutschland hinüber. Die unerträgliche politische Situation der französischen ’Bürgerisolation’ (frz.: ...

Von Dr. Nikolaus Götz

Wir Saarländer und besonders wir Saarbrücker sind es gewohnt, unseren Käse mit Baguette und die jeweils benötigten Frühstück-Croissants täglich frisch in Frankreich einzukaufen. Und „rüber“ sind es für uns Saarländer ja kaum 5 Minuten oder etwa „15 Meter“ Luftlinie, zumindest so das Saarbrücker Beispiel nehmend, an der ehemaligen Grenzstation Richtung Frankreich, der sogenannten ’Goldenen Bremm’. Genau dort, nach dem Schild „Herzlich Willkommen in ...

Von Franz Schneider, Saarbrücken

Vor ein paar Tagen bekam ich am Eingang des Supermarkts Record in unserem französischen Nachbarort Großblittersdorf ein Papier in die Hand gedrückt. Herausgeber ist die soziale Organisation Restos du Coeur. Sie ist vergleichbar mit der deutschen Tafel. Sie ruft zu einer nationalen Spendenaktion auf. Die Bürger werden aufgefordert, bei dem Einkauf, den sie gerade im Record machen werden, auch die folgenden Produkte in ihren Einkaufskorb zu ...

Von CBG

Jetzt muss Deutschland handeln!

Am vergangenen Freitag hat das französische Verfassungsgericht die Rechtmäßigkeit eines Exportverbotes für solche Pestizide bestätigt, deren Gebrauch in der EU untersagt ist. Der Conceil constitutionnel wies damit die Klage von BAYER, SYNGENTA und anderen im Unternehmensverband UIPP organisierten Hersteller gegen das Agrikultur- und Nahrungsmittelgesetz (Egalim) ab. Die Konzerne hatten den Conseil angerufen, weil sie ...