von DIE LINKE-KV-Birkenfeld 

Reflexionen zur Aufführung von "SOS for Human Rights" in der Göttenbach-Aula

Rainer Böß, der stellvertretende Vorsitzende der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld: "Inhumane Abschottungspolitik der EU gegenüber Menschen in Not muss beendet werden"!

Auf Einladung des "Arbeitskreises für Migration im Landkreis Birkenfeld" hat sich Rainer Böß, der stellvertretende Vorsitzende der Kreistags-Fraktion DIE LINKE Birkenfeld "SOS for Human Rights", ein Theaterstück des GRIPS Theaters Berlin, das im Rahmen der vom Arbeitskreis Migration im Landkreis Birkenfeld veranstalteten interkulturellen Woche am Freitag, 29. September in der vollbesetzten Göttenbach-Aula aufgeführt wurde, angesehen.

Es handelte von Flüchtlingen und MigrantInnen die auf ihrem lebensgefährlichen Weg nach Europa auf der Suche nach menschenwürdigen Verhältnissen den Tod fanden. Die Geschichte über Bleiberecht und die Festung Europa wurde aus Tatsachenberichten erarbeitet und steht beispielhaft für tausend andere Schicksale.

Am Pranger standen auch die menschenrechtswidrigen Einsätze der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die Bootsflüchtlingen in Not, bzw. sogar gekenterten Flüchtingsbooten nicht hilft, obwohl das rechtlich ausdrücklich vorgeschrieben ist oder Boote zur Umkehr zwingt, ohne dass das Recht auf Asyl im Einzelfall geprüft wird.  Im Theaterstück wurde berichtet, dass Frontex-Schiffe Flüchtingsboote auf dem Mittelmeer stoppen, und die Leute ohne Trinkwasser und ausreichend Treibstoff zurücklassen.

Die geschätzte Zahl der Toten, die den Folgen der EU-Abschottungspolitik in den letzten 10 Jahren zum Opfer fielen, liegt bei über 14.000.

Als Böß in der an das Theaterstück anschließenden Diskussionsrunde fragte, wie viel Geld Deutschland für Frontex zahle, konnte das spontan niemand sagen. Seine Frage zu den politisch Verantwortlichen wurde allerdings beantwortet. Die rechtliche Grundlage von Frontex wurde 2004 zur Zeit einer SPD geführten Bundesregierung von der EU geschafften.

Böß: "Wie bei so vielen anderen Gesetzen wissen viele unserer Bundes- und Europapolitiker offenbar nicht, welches Elend sie mit einmal "Hand heben" anrichten. Mitverantwortlich für den tausendfachen Tod sind sie trotzdem. Frontex und die Abschottungspolitik der EU müssen schnellstmöglich zugunsten einer humanen Asylpolitik und Hilfe in den Flüchtlingsländern beendet werden"!
(rab)