LINKE. fordert Bürgerentscheid

22.11.13
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, News 

 

Hofem: „Letzte Chance gegen ECE wahrnehmen“

Von DIE LINKE. Mainz

„Es ist die letzte Chance die überflüssige Monstermall zu verhindern!“ So begründet Dieter Hofem, Fraktionsvorsitzender der Linken im Mainzer Rathaus, den erneuten Versuch mit einem Antrag zur kommenden Stadtratssitzung einen Bürgerentscheid einzuholen. „Alle Streitereien wären mit einem Schlag beendet, wenn sich die anderen Ratsfraktionen von ihren Eitelkeiten befreien könnten und endlich den Mainzerinnen und Mainzern das letzte Wort übertragen würden.“

Bereits Ende August 2011 hatte DIE LINKE. einen ähnlich lautenden Antrag gestellt, der keine Mehrheit fand. Entgegen der rechtlichen Notwendigkeit wurde seinerzeit von Rat und Stadtspitze eine so genannte<s> </s>Ja-/Nein-Frage angemahnt, die dem Antrag fehle. In ihrem aktuellen Antrag trägt DIE LINKE. dieser Forderung Rechnung und empfiehlt die Frage auf den Verkauf öffentlichen Raumes zu fokussieren. Dabei geht es insbesondere um die Freiflächen zwischen den Pavillons an der Ludwigsstraße, die ECE dringend benötigt und die sich nach wie vor in städtischem Eigentum befinden.

„Wenn die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dem Verkauf Mainzer Grund und Bodens an den Projektentwickler ECE widerspricht, ist alles entschieden. ECE bliebe nur noch die Renovierung oder der Verkauf ihrer gegenwärtigen Karstadt-Immobilie“, beschreibt Hofem die Position der Linksfraktion. „Wir brauchen in Mainz weder eine Supermall noch eine architektonische Anpassung an Napoleons Baupläne. Die Kammstruktur an der Ludwigsstraße ist ein wundervolles kulturhistorisches Denkmal der Nachkriegsmoderne. Mainz ist schön wie es ist, übersichtlich, beschaulich, bescheiden. So soll es auch bleiben, wenn es die Mehrheit der Bevölkerung denn will“, meint Hofem und ergänzt: „Sollte sich die Mehrheit anders entscheiden, werden wir den Bürgerwillen zu respektieren haben. Wer aber ernsthaft mehr Demokratie wagen will – und dafür bietet sich dieses die Stadt dauerhaft prägende Großprojekt geradezu an – muss lediglich unserem Antrag zustimmen“, schließt der Fraktionschef augenzwinkernd.







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