„Sozialticket muss sich am Regelsatz orientieren“ – DIE LINKE. Mainz fordert angemessene Fahrpreise für sozial Schwache

23.01.11
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, News 

 

In der neu entfachten Debatte um ermäßigte Fahrpreise für sozial Schwache, bekräftigt DIE LINKE. Mainz ihre Forderung nach Anpassung des Sozialtickets an die Hartz-IVRegelsätze.

Die Kundgebung der „Mainzer Initiative gegen Hartz IV“ in der letzten Woche, in der die Demonstranten Schwarzfahren als Antwort auf die hohen Kosten für ein Sozialticket forderten, bringe es auf den Punkt: Das bestehende Sozialticket der Stadt Mainz ist für Langzeitarbeitslose und Bezieher von Grundsicherung unerschwinglich. Bei einem Hartz- IV-Regelsatz von unter 20 € für Mobilität sind knapp 50 € für eine Monatsfahrkarte alles andere als sozial.

Skeptisch zeigt sich der Stadtverband der Mainzer Linken gegenüber den Plänen der „Ampelkoalition“ zur Einführung eines „Mainzer Sozialpasses“, der unter anderem auch ermäßigte Fahrpreise im ÖPNV vorsieht. Zwar ist die Einführung eines Sozialpasses grundsätzlich zu begrüßen, es bleibe aber abzuwarten ob dieser „Sozialpass“ den Namen auch verdient.

„Wird der „Mainzer Sozialpass“ eingeführt, müssen sich die Kosten für das integrierte Sozialticket am Regelsatz der Transferleistungen orientieren“, so Ilona Schäfer, Vorsitzende der LINKEN. Mainz. Ein Sozialpass müsse den in Mainz lebenden bedürftigen Menschen Mobilität sichern und Ausgrenzung verhindern. „Gerade die Menschen, die auf öffentliche Unterstützung angewiesen sind haben doch einen erhöhten Bedarf an Mobilitätskosten z.B. durch Bewerbungen oder Amtsgänge. Das sehen wir im derzeitigen Sozialticket nicht berücksichtigt“, so Schäfer abschließend.







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