Wahlen und Solidarität mit Streikenden und den Kurden in Afrin

09.02.18
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, News 

 

Kreisparteitag der Partei DIE LINKE

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Tanja Krauth, Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE im Kreis Birkenfeld, eröffnete am Sonntag, 04. Februar, den Kreisparteitag in Idar-Oberstein. Anschließend wurde Rainer Böß von den Mitgliedern einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.

Die Mitglieder stimmten sowohl der vorgelegten Kassenordnung, die die Führung einer Barkasse nicht mehr vorsieht, als auch dem vorgestellten Haushaltsplan des Kreisverbandes für 2018, der zukünftig einen etwas größeren finanziellen Spielraum erkennen lässt, zu.

Als Kreisparteitags-Delegierte für die Dauer von 2 Jahren wurden gewählt: Gaby Flink, Monika Karl und Tanja Krauth. Ausschließlich als Ersatz-Delegierte traten an und wurden gewählt: Jürgen Müller, Hans-Joachim Kullmann und Rainer Böß.

Anschließend wurde  über Veranstaltungen gesprochen, die DIE LINKE in nächster Zeit im Kreis durchführen will (z.B. Diskussionsabend zum Bedingungslosen Grundeinkommen) oder an denen sie sich beteiligen will (Ostermarsch, Musik-Festival).

Beschlossen wurden auch zwei von Rainer Böß eingebrachte Resolutionen.

So stehen die Mitglieder des  Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld solidarisch an der Seite der Beschäftigten und unterstützen die IG Metall bei ihrem Kampf für längst überfällige Lohnerhöhungen und für Arbeitszeitmodelle, die es den Beschäftigten ermöglichen, Leben und Arbeit besser in Einklang zu bringen.  Im 21. Jahrhundert,, so DIE LINKE, brauchen wir eine flexiblere und kürzere Normalarbeitszeit, eine kurze Vollzeit, die um die 30-Stunden-Woche kreist – nicht nur in der Metall- und Elektroindustrie. DIE LINKE kämpft für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und notwendigem Personalausgleich.

Ebenso ruft der Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld  in Übereinstimmung mit der Bundespartei angesichts des  Krieges der Türkei gemeinsam mit islamistischen Terrormilizen gegen die Kurden in der Provinz Afrin in Syrien dazu auf, Friedensaktionen zu unterstützen wo sie stattfinden. Die Menschen in Syrien brauchen Frieden und Freiheit. Fluchtursache Krieg beenden – Frieden schaffen! Die Kurdinnen und Kurden in Syrien brauchen heute unsere Anerkennung und Solidarität.
Konkret fordert DIE LINKE den sofortigen Stopp aller deutschen Rüstungsexporte in die Türkei, einen Stopp aller Pläne türkische Panzer mit Rheinmetall zu modernisieren.
Wir fordern, dass die Bundesregierung klar und unmissverständlich diesen Krieg der Türkei verurteilt und jegliche Beihilfe auch über NATO-Strukturen einstellt.

 

(RaB)







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