Rheinland-Pfalz: Fäulnis der Linken - Vormarsch der Nazis

10.06.08
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, Linksparteidebatte, News 

 

Die Partei DIE LINKE befindet sich in Rheinland-Pfalz in einem Fäulnisprozess, je toter das Parteileben, um so schneller schreitet der Verfall voran.

63 Jahre sind seit der Befreiung vom Naziterror vergangen. Die Deutschen mußten befreit werden, die eigenen Kräfte reichten nicht.

Auch heute noch ist es notwendig auch in der Linken "nachzuarbeiten", um nicht wieder geschwächt durch autoritäre Strukturen und Charaktere in den eigenen Reihen in eine Niederlage zu taumeln.

Die Partei wird für Pöstchenjäger zugerichtet auf einen undemokratischen und aus linker Perspektive reaktionären Wahlverein. In Rheinland-Pfalz zerschlägt MdB Alexander Ulrich jeden Widerspruch zu seinen Politikvorstellungen und seiner autoritären Praxis. So wie sich erhebliche Teile der Parteimitglieder nach einer sozialpolitischen Zukunft sehnen, die dem Motto folgt "Zurück in die Vergangenheit", ist die diesem Kurs angemessene politische Binnenkultur die Kultur der bürokratisierten Arbeiterbewegung, der Apparateherrschaft und des Befehls. Die Ulrichs Stimmtrupps (UST´s) handeln nach Stimmspickern, (USSP), vorkonfigurierten Stimmspickzettel.

Diese politische Kultur bedient den Trend´s zu Koalitionen der Willigen, die Geilheit nach dem bürgerlichen Mandat und dem mit Staats- und Parteigeldern bezahlten Posten kennt keine politisch-moralischen Prinzipien, um so mehr, als die erzielbaren Einkommenszuwächse im Bundestag, im Europaparlament und den Landtagen die Durchschnittslöhne der abhängig Beschäftigten bedeutend überschreiten. Im Glanz der Führer erhalten Ausgegrenzte, Benachteiligte, Entmächtigte billig das Gefühl, nun "dazuzugehören".

Aber das Projekt linker Gegenmacht verkommt rascher, als die Realoisierung der Grünen. Der Grund ist einfach, Die Linke im Westen ist eine Apparategeburt. Apparatemacht aus IG Metall, Ver.di und PDS kompensierten fehlende soziale und außerparlamentarische Bewegungen. Deren Ansprüche, deren Schwung fehlt, um die Partei zu dynamisieren und die Tauglichkeit der Kader der neuen Partei für eine den politischen Bedürfnissen der WählerInnen angemessene Politik zu prüfen.

Die Linke wird aus Verzweiflung gewählt, angesichts der ungeheuren Radikalität, mit der sich die politische Klasse der Profitgier unterwirft. Es ist mehr Gefühl, als Verstand, der die WählerInnen ahnen lässt, das im Lande eine gigantische Gehirnwäsche, seit Jahrzehnten betrieben, nun ihre vergifteten Früchte trägt. Gewerkschaftliche "Standortlogik" und nationale Sozialpolitik sind stumpfe Waffen und bestärken eine Ideologie, die da tönt "Sozial geht nur national" (NPD Slogan für die Wahlkämpfe). In dieser emotionalisierten Situation kann nur die linke Phrase gepflegt werden, denn eine sozialistische Realpolitik des 21. Jahrhunderts kann diese gelähmte Partei in ihrer Theorie und Praxis nicht hervorbringen.

Doch was kommt nach der großmäuligen Phrase?

Noch eh neue und unerfahrene, aber auch unverdorbene Akteure in der Partei DIE LINKE sich ihre politischen Ressourcen erschließen, hat der erfahrene und bedenkenlose Apparatschik oder sein stupider Platzhalter bereits alle Wege zu einer neuen Linken verbaut.

63 Jahre nach Hitler, versagt die Linke, drohen "nur" 60 % NichtwählerInnen?

Schauen wir nach Sachsen an diesem Wochenende:

"Die rechtsextreme NPD hat bei den Kommunalwahlen in Sachsen massiv zugelegt. Sie dürfte nun flächendeckend in allen Kreisen in den Parlamenten vertreten sein. Nicht einmal jeder zweite wahlberechtigte Sachse ging überhaupt an die Urne.

In den sächsischen Kommunen und Kreisen hat die NPD ihren Stimmanteil im vergleich zu 2004 vervierfacht. Sie lag am frühen Morgen bei 5,1 Prozent - vor fünf Jahren hatte sie 1,3 Prozent. Bei den Landratswahlen lag die NPD in zwei Kreisen sogar knapp vor der SPD: Im Landkreis Görlitz mit 7,3 Prozent sowie im Kreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge mit 7,8 Prozent.

Im Landkreis Bautzen kam der nach rechtslastigen Ausfällen aus der CDU ausgetretene Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche mit 13,2 Prozent auf den dritten Platz. Er war für das von ihm gegründete Bündnis "Arbeit, Familie, Vaterland" angetreten. Die DSU erreichte in Nordsachsen 10,9 Prozent und wurde viertstärkste Kraft, dort hatte die NPD keinen Landratskandidaten aufgestellt. Die Rechtsextremisten sind derzeit mit neun Prozent der Stimmen im Dresdner Landtag vertreten."

http://tinyurl.com/58ybyq

Anmaßende, ignorante sozialautoritäre linke Führer und ihre Gefolgschaft sind Wegbereiter des Vormarsches der Nazis im Lande. Eine von Links enttäuschte Wählerschaft stärkt dauerhaft die Rechte. Die Linke im Lande innerparteilich ist auf dem Weg der konservativen Reaktion.

Auch darum geht es bei den Auseinandersetzungen in der Landespartei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz.

Bewi







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