2013: Soziale Eiszeit in Europa und Deutschland beenden

02.01.13
Rheinland-PfalzRheinland-Pfalz, News 

 

DIE LINKE. Cochem-Zell verspricht ein Jahr des gemeinsamen Widerstands

Mit scharfen Worten kritisiert DIE LINKE. Cochem-Zell zum Jahresbeginn die Ansicht Peter Blesers (MdB, CDU), Deutschland sei „gut durch die Krise gekommen“ und habe daher "Vorbildfunktion" für Europa. Längst habe sich die Sparpolitik in den krisengeschüttelten Ländern als wirtschaftlich, sozial und menschlich katastrophal herausgestellt. Auch werde die inzwischen immense Spaltung des Landes in Arm und Reich offenbar weder registriert, noch würden Gegenstrategien entwickelt.

„Nach dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung konnten die reichsten 10 % der Bevölkerung in 10 Jahren unterstützt durch die jeweiligen Regierungen den Anteil am Vermögen weiter radikal vergrößern, von 43 auf 53 %.“, stellt Martin Krötz, Vorsitzender der Kreispartei fest, „Die unteren 50 % mussten dagegen ein weiteres Absinken von 3 auf 1 % des Anteils am Vermögen verkraften. Das ist ein organisierter Klassenkampf von Oben, dem man nur durch durch einen verschärften, auch außerparlamentarischen Kampf gegen die Kapitalfraktionen in Wirtschaft und Bundestag mit dem Ziel neuer solidarischer Eigentumsformen die Grundlage entziehen kann.“

Das Armutsrisiko sei auch in der Regierungszeit Merkels weiter deutlich gestiegen und gehe bereits 15,6 % der Bevölkerung an. Die LINKEN im Kreis kritisieren, dass die sinkende Arbeitslosigkeit hauptsächlich auf die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse zurückgehe. „Schon heute müssen 1,3 Millionen Menschen mit Hartz IV aufstocken. Nicht nur für diese Menschen ist der Weg in ein menschenwürdiges Leben auf Dauer verstellt. Der Weg in die Altersarmut ist für eine erheblich größere Gruppe vorgezeichnet. Überzeugende Konzepte? - Fehlanzeige! Es wird ein völlig utopisches Weiter so! propagiert.“, meint der Kreisvorsitzende.

Auch sei die von der Bundesregierung betriebene Energiewende eine Ansammlung von Fehlern, ökologischen Katastrophen und sozialen Zumutungen. So habe man sich darauf verständigt, den Aktionären der Stromriesen weiterhin mit Steuermitteln und Geldern der privaten Stromkunden das Geschäft mit staatlich garantiert steigenden Preisen und Abgaben dauerhaft zu vergolden, statt eine ökologische und soziale Energiewende mit vielen lokalen und kommunalen Energieversorgern durchzusetzen. Schon der geflickschusterte, dank parteigrüner Vorarbeit im Schneckentempo mit gefährlichen Restlaufzeiten betriebene - „Atomausstieg“ werde mit einem weiteren, aberwitzigen Netzausbau zugunsten schmutziger und mönströser Braunkohlekraftwerke betrieben.

„Das kommt dabei heraus, wenn die Politik sich auf die Umsetzung der Forderungen einer mächtigen Lobby beschränkt. Die Konzentration auf das geflügelte Wort von der Wertschöpfung für die Region verkennt, dass schon heute für viele Menschen Energiearmut herrscht.“ so Krötz, „Diesen Menschen hilft vor allem bezahlbare, nach Bedarf erzeugte Energie deutlich mehr, als so manches Prestigeprojekt.“

DIE LINKE. Cochem-Zell wird sich 2013 weiter dafür einsetzen, dass die Gestaltungskraft der (Verbands-)Gemeinden bei einer regional möglichen Versorgung mit bezahlbarer Energie als Ziel in unserem Landkreis erkannt und vorangebracht wird. Als Mitglied des Landesvorstands wird sich Martin Krötz daher für eine landdesweite Konferenz der LINKEN zum Thema stark machen. Es gelte, die reichen Erfahrungen der Partei in ganz Deutschland bei der Umsetzung einer ökologischen und bezahlbaren Energiewende mit den Menschen zu diskutieren und mit Hilfe von Experten für Rheinland-Pfalz und seine Kommunen nutzbar zu machen.

Die Kreispartei zieht eine insgesamt positive Bilanz des abgelaufenen Jahres für die eigene Organisation. Zwar sei bei den Mitgliederzahlen noch eine Menge Luft nach oben, dennoch könne man sich mit seinen Aktivitäten insgesamt sehen lassen. So sei es gelungen, neben quartalsmäßig durchgeführten Mitgliederversammlungen auch thematische Schwerpunkte zu setzen und Aktionen durchzuführen. Hier seien insbesondere der Aufruf zum Boykott gegen die Bildzeitung, sowie die Mobilisierung zum Bündnis UmfairTEILEN zu nennen. Neben dem Besuch von Bildungsveranstaltungen der Landes- und Bundespartei, sowie erfolgreichen Demonstrationen, z.B. gegen das „Braune Haus“ in Bad Neuenahr von Mitgliedern und Sympathisanten des Kreisverbands, seien auch die Veranstaltungen der eigenen Basisorganisation zu Kommunalfinanzen und Kommunaler Energie zu nennen. Auch sieht sich die Kreispartei auf Landes- und Bundesebene gut repräsentiert. „Es ist gelungen, die inhaltliche Arbeit in Landesparteirat, sowie beim Landesparteitag auf mehrere Schultern zu verteilen,“ so Martin Krötz.

Auch 2013 möchte DIE LINKE. Cochem-Zell ihr Wirken im Sinne ihres Projekts an der Notwendigkeit einer solidarischen, ökologischen und friedvollen Politik ausrichten. Damit dies gelingen kann lädt die Partei hierzu alle Mitmenschen herzlich ein, persönlich in Kontakt zu treten, Veranstaltungen zu besuchen und getreu dem Motto „Schwarmintelligenz ist für Lemminge!“ mitzudiskutieren.

www.dielinke-coc.de

 


VON: DIE LINKE. COCHEM-ZELL






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