Die ARD-Fernseh-Manipulation: Helden hier – Verbrecher dort
Freitag 08. Januar 2021
Debatte Debatte, Kultur, Politik 

Statt sauberer Information kübelt ARD-aktuell ihre Doppelmoral über‘s Publikum / Hauptsache, ihre primitiven Feindbilder wirken

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

„Was ist das?“, fragt der TV-Reklame-Sprecher und hebt eine Klobürste ins Bild: ...

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Eskalationskurs gegen Venezuela beenden, Anerkennung Guaidós zurücknehmen
Dienstag 08. Dezember 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung und die EU müssen die völkerrechtswidrige Anerkennung Juan Guaidós als Präsident Venezuelas beenden und eine Verhandlungslösung unterstützen. Durch die jüngste Parlamentswahl hat die Mär von Guaidós ‚Präsidentschaft‘ auch den letzten Schein von Legitimität verloren. Es ist ...

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Vorwürfe gegen Venezuela klären, politische Lösung unterstützen
Donnerstag 17. September 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Vorwürfe einer Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates gegen die venezolanische Regierung wiegen schwer und müssen dringend aufgeklärt werden. Menschenrechtsverletzungen wie extralegale Tötungen und Folter sind immer zu verurteilen, und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft ...

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Maas für „nukleare Teilhabe“ – bei der Selbstzerstörung
Freitag 29. Mai 2020
Debatte Debatte, Politik, Internationales 

Die Tagesschau unterschlägt Nachrichten über das US-Atombombenlager in Büchel und über den Betrug am deutschen Wähler

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die große Mehrheit der Bundesbürger ist gegen die Stationierung von Atombomben auf deutschem ...

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Deutschland muss allen 76 ärmsten Staaten einen umfassenden Schuldenerlass anbieten
Mittwoch 15. April 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das Schuldenmoratorium der G20 ist ein erster Schritt, verschiebt das Problem aber zunächst in die Zukunft. Denn die G20 setzen die Schulden nur aus, statt sie zu erlassen. Deutschland muss allen 76 ärmsten Staaten einen umfassenden Schuldenerlass anbieten, das würde im Globalen Süden 3,75 ...

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Keine Cyberkriegspiele mit Österreich und Israel!
Mittwoch 08. April 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundeswehr plant ein Manöver zur Reaktion auf Cyberangriffe. Ich gehe davon aus, dass hier auch sogenannte Hackbacks trainiert werden. Hierzu gibt es aber in Deutschland einen breiten gesellschaftlichen Widerstand. Das Verteidigungsministerium darf deshalb keine Tatsachen schaffen und muss das ...

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Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern
Donnerstag 26. März 2020
Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Politik, News 

Von DKP

„Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht“, sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. „Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von ...

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Sanktionen untergraben globalen Kampf gegen Corona-Pandemie
Donnerstag 26. März 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Wirtschaftssanktionen sind gerade in Zeiten der Pandemie eine Massenvernichtungswaffe. DIE LINKE unterstützt die Forderung der UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und China nach einer sofortigen und vollständigen Aufhebung von Wirtschaftssanktionen“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin ...

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PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen
Montag 27. Januar 2020
Politik Politik, Piratendebatte, TopNews 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. [1] Die Seite fasst bundesweit Informationen zu vorhanden Befugnissen der Polizei zusammen und zeigt geplante Verschärfungen.
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Empfang von Juan Guaidó in Brüssel und Davos beschädigt Völkerrecht
Freitag 24. Januar 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Mit dem Empfang des venezolanischen Oppositionspolitikers Juan Guaidó bei der Europäischen Union und dem Weltwirtschaftsforum tragen die Verantwortlichen in Brüssel und Davos auf unverantwortliche Weise zur Schwächung des Völkerrechtes bei. Es ist ein Novum, dass Klaus Schwab, der Gründer des ...

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Politische Lösung in Venezuela unterstützen
Dienstag 17. September 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Ich begrüße die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Regierung und gemäßigten Teilen der Opposition in Venezuela. Jetzt muss die Bundesregierung diesen Verständigungsprozess unterstützen, statt weiterhin extremistische Kräfte um den selbsternannten und zunehmend isolierten Interimspräsidenten ...

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Dialog und Deeskalation sind in Hongkong gefordert
Mittwoch 04. September 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundeskanzlerin sollte in ihren Gesprächen mit der Kommunistischen Partei dafür eintreten, dass es kein gewaltsames Vorgehen gegenüber friedlichen Demonstranten gibt. Aber auch die Demonstranten selbst müssen auf Gewalt oder die Blockade wichtiger Infrastruktur verzichten“, erklärt Stefan ...

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Friedensabkommen in Kolumbien in Gefahr – Bundesregierung muss Initiative ergreifen
Donnerstag 29. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die ‚angekündigte Wiederaufnahme‘ des bewaffneten Kampfes durch führende Köpfe der ehemaligen kolumbianischen Guerillaorganisation FARC-EP ist ein herber Rückschlag für den Friedensprozess in Kolumbien und gefährdet das Friedensabkommen in seiner Gänze“, warnt Heike Hänsel, stellvertretende ...

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Tödliche Sanktionen gegen Venezuela beenden
Samstag 10. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die jüngste Verschärfung der US-Sanktionen gegenüber der venezolanischen Bevölkerung kommt einer Totalblockade gleich. Die Bundesregierung muss diese zerstörerische Sanktionspolitik endlich verurteilen. Sowohl die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet als auch Teile der venezolanischen ...

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US-Wirtschaftsblockade gegen Venezuela ist verbrecherisch
Mittwoch 07. August 2019
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Regierung Trump scheint entschlossen zu sein, die Bevölkerung Venezuelas auszuhungern, um sie zur Rebellion gegen Maduro zu zwingen. Diese Politik ist verbrecherisch, sie wird jedoch nicht funktionieren. Sie wird aber das Leid der Menschen in Venezuela ins Unermessliche steigern und zahllose ...

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