Personalmangel in Krankenhäusern: Pflegenotstand stoppen!
Montag 18. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

Mit aktuellen Zahlen untermauert die Gewerkschaft Verdi die Forderung nach mehr Personal in Krankenhäusern. Nach Berechnungen der Pflegekräfte müssten mindestens 22 Prozent mehr Stellen für eine gute Versorgung geschaffen werden. Dazu Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Am Zustand der Pflege zeigt sich, wie in dieser Gesellschaft mit Kranken, Alten und anderen pflegebedürftigen Menschen umgegangen wird und welchen "Wert" die Menschen haben, die sich um sie kümmern. Die ...

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Trauerspiel Medien: Bösartig oder nur unterbelichtet?
Sonntag 17. Juni 2018

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Soziales Soziales, Kultur 

Von Dagmar Hühne

Wie können wir die Medien aufrütteln? Welche Herkules-Aufgabe da wartet, zeigte das vergangenen Wochenende exemplarisch, mit dem Presseclub im Ersten und einem Kommentar in der hochgeschätzten Süddeutschen Zeitung. Auch diese Leuchttürme des Qualitätsjournalismus offenbarten wieder schier unglaubliches Unwissen in Rentenfragen. Das Ärgerliche: Je öfter Unfug wiederholt wird, desto fester setzt er sich in den Köpfen der Zuschauer fest. So fordert ...

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Aktuelle Asylpolitik gefährdet geflüchtete Frauen
Donnerstag 14. Juni 2018

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Feminismus Feminismus, Soziales, Internationales 

Von medica mondiale

Fünf Forderungen von medica mondiale zum Tag gegen sexualisierte Gewalt in Konflikten am 19. Juni und zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni

"Das geplante Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für Menschen mit einem ,subsidiären' Schutz trifft besonders Frauen und Mädchen", kritisiert Monika Hauser, Gründerin von medica mondiale, anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von sexualisierter Gewalt in Konflikten ...

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World Vision fordert Nachzugsrecht auch für Geschwisterkinder
Donnerstag 14. Juni 2018

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Soziales Soziales, Politik 

Von World Vision

Geflüchtete Eltern müssen sich zwischen ihren Kindern entscheiden  

Der Deutsche Bundestag beschließt an diesem Freitag die künftige Regelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten in Deutschland. Die Kinderhilfsorganisation World Vision kritisiert, dass der Gesetzentwurf Eltern in eine verzweifelte Lage bringt. Denn ein Nachzugsrecht für Geschwisterkinder ist nicht vorgesehen.  

Der Gesetzentwurf der ...

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TERRE DES FEMMES fordert: Keine Unterbringung von Frauen und Mädchen in Ankerzentren!
Mittwoch 13. Juni 2018

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Feminismus Feminismus, Soziales 

Von TDF

Die Frauenrechtsorganisation TERRE DES FEMMES – Menschenrechte e. V. kritisiert die geplanten Ankerzentren, da Frauen und Mädchen als besonders vulnerable Personen dort großen Gefahren ausgeliefert sind. Für geflüchtete Frauen und Mädchen, die meist Traumatisches erlebt haben, wäre eine mehrmonatige Unterbringung in solchen Zentren eine erneute Gefahr für Leib und Seele.

Auch die Gewerkschaft der Polizei hat sich gegen die Etablierung von Ankerzentren ausgesprochen ...

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665. Bremer Montagsdemo am 04. 06. 2018
Montag 11. Juni 2018

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Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bremen 

Von Bremer Montagsdemo

Eine Anhebung von Hartz IV hieße Steuerersparnis für alle

1. Wer ist alles von den Hartz-Gesetzen und der Agenda 2010 betroffen? Die Erwerbslosen! Ja – aber mehr oder weniger auch alle anderen in Deutschland lebenden Menschen. Wie die „Tagesschau“ meldet, wird Hartz IV kleingerechnet, siehe Vorwoche.

Viele ALG-II-Antragsteller ...

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Zur öffentlichen Anhörung im Bundestag zur Abschaffung von Sanktionen bei den Grundsicherungen
Freitag 08. Juni 2018

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Politik 

Von Britta Littke-Skiera

Es ist schon erstaunlich, welch großes Vergnügen es manchen Herrschenden im Kapitalismus bereitet, andere Menschen zu demütigen, zu quälen und schließlich zu vernichten. Wenn verkündet wird, dass Strafen nötig seien „für die erwünschte Erziehung“ (Ivor Parvanov, Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft ) und diese darin besteht, die „Objekte der Erziehung“ permanent mit dem Tod zu bedrohen, dann befinden wir uns im Bereich tiefster angewandter schwarzer ...

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Gute Arbeit im BAMF ist nur ohne Befristung machbar
Donnerstag 07. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der Bundesregierung fällt ihre eigene Gesetzgebung auf die Füße. Hunderte erfahrene Beschäftigte müssen beim BAMF entlassen werden, weil man sich weigert, sachgrundlose Befristungen endlich zu verbieten. Das ist ein politischer Skandal, und die betroffenen Beschäftigten müssen das wieder einmal allein ausbaden“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Entlassung von Mitarbeitern des BAMF aufgrund andauernder sachgrundloser Befristungen. ...

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Grenzdebatte mal andersrum!
Mittwoch 06. Juni 2018

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Soziales 

Ein Diskussionsbeitrag von Lukas Hirtz, Sprecher DIE LINKE. Duisburg

Spätestens seit dem Auftreten von PEGIDA 2014 debattiert die Gesellschaft über Migration und deren Regulierung. Spätesten seit dem drohenden und nun erfolgten Einzug der AfD in den Bundestag wird auch in der LINKE darüber diskutiert, ob wir weiterhin offene Grenzen fordern, oder wie eine Zuwanderungs- und Asylregulierung nach LINKEn Vorstellungen aussehen sollte. Dabei ist tatsächlich allen Linken- ...

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Die Gesetzliche Rente muss den Lebensstandard im Alter wieder sichern
Mittwoch 06. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Riesterreform und die Rentenkürzungen der vergangenen 20 Jahre haben die Gesetzliche Rente ihrer ursprünglichen Funktion beraubt. Die Rente muss das im Alter wegfallende Arbeitseinkommen ersetzen und verhindern, dass sich die Einkommenssituation der Menschen im Alter drastisch verschlechtert. Es ist die Aufgabe der Rentenkommission, diese Zielstellung der Gesetzlichen Rente wiederherzustellen“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur ...

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Familienentlastung muss Hand in Hand mit Kampf gegen Kinderarmut gehen – Kinderzuschlag reformieren!
Mittwoch 06. Juni 2018
Soziales Soziales, News 

Von VAMV

Höheres Kindergeld, steigende Steuerfreibeträge – das wird viele Familien freuen. Unter ihnen auch einzelne Alleinerziehende, sofern das Einkommen so hoch ist, dass sie von den angekündigten Steuervorteilen profitieren. Für den Großteil der Alleinziehenden wird das allerdings nicht der Fall sein. Anlässlich der Ankündigung des Finanzministeriums, das Familienentlastungsgesetz auf den Weg zu bringen, erklärt Erika Biehn, Vorsitzende des Verbands alleinerziehender ...

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Luft nach oben bei Entlastung der Versicherten
Mittwoch 06. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wo immer man hinschaut, ist der Kabinettsentwurf Stückwerk: Auch mit diesem Gesetz werden wir keine gerechte Finanzierung der Krankenkassen haben. Denn die Versicherten zahlen weiterhin etwa vier Milliarden Euro im Jahr an Zuzahlungen für Zahnersatz, Brillen und andere medizinisch notwendige Leistungen aus eigener Tasche. Hierfür zahlen die Arbeitgeber nach wie vor gar nichts“, sagt Achim Kessler, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss. Kessler weiter:

„Der ...

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664. Bremer Montagsdemo am 28. 05. 2018
Dienstag 05. Juni 2018

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Bremen, Soziales 

Von Bremer Montagsdemo

Volles Anlagerisiko zulasten der Arbeitnehmer?

1. „Pensionskassen unter Beobachtung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht“, meldet der „Weser-Kurier“ von diesem Montag. „Lange Niedrigzinsphase stellt betriebliche Altersvorsorge vor große Probleme“. Aufgrund dieses Artikels möchte ich das Thema ausweiten. Die <link&nbsp;...

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Alibi-Gesetz nachbessern – LINKE fordert Mietendeckel
Dienstag 05. Juni 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die Mietpreisbremse funktioniert nicht, die Mieten steigen weiter. Anlässlich des 3. Jahrestags des Alibi-Gesetzes fordern wir, die Mietpreisbremse scharf zu stellen und Bestandsmieten zu deckeln“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heute eingebrachten und am Donnerstag im Plenum des Deutschen Bundestags aufgesetzten Antrags „Mietenexplosion stoppen – Bestandsmieten deckeln“. Lay weiter:

„Viele Mieterinnen und Mieter müssen ...

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Zahl der Behandlungsfehler zeigt Notwendigkeit von verbindlicher Personalbemessung, Entschädigungsfonds und Beweislasterleichterungen
Dienstag 05. Juni 2018
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Zahl der Behandlungsfehler, die dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen gemeldet werden, ist nur die Spitze des Eisbergs. Realistisch muss man von 500.000 bis einer Million Behandlungsfehlern pro Jahr ausgehen. Dafür verantwortlich sind nicht zuletzt der Personalmangel und der Druck, der auf den Beschäftigten in den Kliniken lastet“, erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte, anlässlich der Veröffentlichung der ...

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