Von Attac

Tagung „Kommunen und Demokratie“ am 1.9.

Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt.

Wie eine fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der neue Attac-Basistext „Wohnen ist ein Menschenrecht“. Die Autoren untersuchen die Ursachen der Wohnungskrise und machen Vorschläge, wie das ...

Von Oekom Verlag

Arbeitest du noch oder lebst du schon?

Jeden Montag schon dem Wochenende entgegenfiebern? – ein erfülltes (Arbeits)Leben sieht anders aus. Das dachte sich auch Tobi Rosswog und wurde aktiv: er verschenkte, was er besaß, und zog mit seiner Freundin zwei Jahre lang durch Europa Ohne Geld. Nun hat er ein Buch geschrieben, in dem er das System »Lohnarbeit« kritisch hinterfragt und praxiserprobte Alternativen mit uns teilt.

Die Diskussion um ...

„Ein massiver Kostendruck, dem Krankenhäuser durch die Finanzierung mit Fallpauschalen ausgesetzt sind, verhindert notwendige Maßnahmen zur Patientensicherheit. Der von der Bundesregierung geförderte Wettbewerb zwischen Krankenhäusern setzt Anreize, möglichst viele Patienten mit möglichst wenig Personal möglichst schnell zu behandeln - Hygiene bleibt dabei auf der Strecke“, kommentiert Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, das heute vorgestellte ...

Zur vermehrten Schließung von Schwimmbädern äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die öffentliche Hand täte gut daran, in Bäder zu investieren und den Schwimmunterricht zu fördern, und zwar schon und gerade in den Grundschulen. Doch das Gegenteil ist der Fall: seit 2000 ist jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Das fällt natürlich in einem der heißesten Sommer  besonders auf. 20 bis 25 Prozent aller Grundschulen können keinen Schwimmunterricht anbieten. ...

„Es ist vermutlich dem breiten Protest aus den trans*- und inter*-Communities zu verdanken, dass der Entwurf wenigstens auf die gänzlich achtlosen Personenstandsoptionen ´anderes` oder ´weiteres` verzichtet. Ansonsten bleibt es leider dabei, dass er weitgehend über die Interessen und Vorschläge der Betroffenen hinweg erarbeitet wurde und hinter den Möglichkeiten eines zeitgemäßen Geschlechtervielfaltsgesetzes weit zurückbleibt“, kommentiert Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin ...

„Eine gesetzliche Regelung für die ambulante Pflege ist dringend notwendig“, begrüßt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Eckpunkte für eine gesetzliche Regelung ambulanter Pflegeverträge der Deutschen Stiftung Patientenschutz. „Der Entwurf zum Pflegepersonalstärkungsgesetz, den die Bundesregierung vorgelegt hat, lässt die ambulante Pflege im Regen stehen. In der Pflege im Krankenhaus konnten bestimmte Verbesserungen durchgesetzt werden, aber die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Steigende Mieten und hohe Wohnkosten sind für viele Einwohner in deutschen Großstädten ein gravierendes Problem. Wohnen ist zum sozial- und verteilungspolitischen Thema geworden.

In deutschen Großstädten fehlen 1,9 Millionen bezahlbare Wohnungen. Vor allem Geringverdiener finden häufig keine Mietwohnung, die sie sich leisten können. Besonders angespannt ist die Lage für armutsgefährdete Haushalte in München, in der Region ...

Ja - aber bitte nicht hier.

Von Reinhold Schramm

»Anwohnerproteste gegen Bauprojekte Sozialwohnungen? Ja - aber bitte nicht hier. Viele Geringverdiener finden kaum noch bezahlbaren Wohnraum. Endlich steuert die Politik um - doch ausgerechnet die Proteste von Anwohnern bremsen den sozialen Wohnungsbau vielerorts aus. Sie haben Angst vor Fremden. Von Tobias Lill.«

Vgl. Spiegel-Online *

Kommentar

SPON, 11.08.2018, ...

Zum akuten, bundesweiten Lehrermangel äußert sich Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Jahrzehntelange schwere Versäumnisse in der Bildungspolitik sorgen dafür, dass der Lehrermangel bundesweit brisanter wird. Die Folgen des Lehrermangels sind oft Unterrichtsausfall, zu große Klassen, bis hin zu fehlenden Noten auf den Zeugnissen. Allein in den Grundschulen werden bis 2025 um die 35 000 Lehrerinnen und Lehrer fehlen, damit werden den Kindern sehr früh wichtige Bildungsgrundlagen ...

Zur Forderung des Arbeitgeberverbandes Pflege nach mehr ausländischen Pflegekräften, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die Forderung nach mehr ausländischen Fachkräften für die Pflege in Deutschland kann nur dann Bestand haben, wenn die legalen Rahmenbedingungen geschaffen werden und endlich das marode Pflegesystem grundsaniert wird. Insbesondere müssen die Frauen und Männer, die aus dem Ausland kommen, um in Deutschland zu pflegen, angemessen bezahlt sowie ...

„Der Streik der Ryanair-Piloten ist nur zu berechtigt. Die rücksichtslose Lohndumping-Strategie von Ryanair-Chef O'Leary muss endlich gestoppt werden. Es ist ein Skandal, dass sich ein Konzern, der zuletzt einen Rekordgewinn von 1,5 Milliarden Euro eingefahren hat, weigert, mit den Gewerkschaften über eine angemessene Bezahlung seiner Piloten und Flugbegleiterinnen zu verhandeln. Leidtragende dieser Dumping-Strategie sind auch die Flugreisenden, denn sie geht zunehmend auch zu Lasten ...

Von Reinhold Schramm

»Spahns neues Pflegegesetz. Ein Pfleger für drei Etagen. Gesundheitsminister Jens Spahn will für mehr Personal in der Pflege sorgen. Das ist schön, doch es reicht bei Weitem nicht aus. Ein Kommentar von Simone Schmollack.«

Vgl. Tageszeitung, tza.de *

Kommentar

Spahn ist für seine Aufgabe ungeeignet.

Meine Bekannte versorgt im Nachtdienst 16 Pflegebedürftige. Jede Stunde, reihum, müssen sie versorgt ...

Von Bremer Montagsdemo

Die deutsche Regierung will Fluchtursachen beseitigen?

1. Es fehlt das Geld. Letzte Woche habe ich deutlich gemacht, dass es mit dem „guten Leben“ in Deutschland für viele einfach nicht geht. Es waren nur Beispiele, längst nicht umfassend. Die Ursache für diese Unterschreitungen des Existenzminimums, mit all den negativen Folgen, ist das hauptsächlich das Geld.

Ãœber die Ausgrenzung aller ...

Eine beißende Glosse im Sommerloch 2018

Von Ludger Spellerberg

Alle reden vom Wetter. Auch in Kreisen der SPD hat der „Klimawandel“, der letzlich auf das Datum des 14.03.2003 zurückzuführen ist, eine muntere Diskussion ausgelöst.
Wir erinnern uns! An diesem Datum trat ein großer Zampano vor die deutsche Öffentlichkeit und verkündete die AGENDA 2010. Damit war der politsche Klimawandel in Deutschland eingeleitet.
Dieser Tage wird über die Folgen des ...

"Die Entwicklung der Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger ist ein Armutszeugnis - jedes Jahr kommen Tausende Menschen mehr an die Hochschulen, aber die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und Empfänger sinkt kontinuierlich. Eine überwältigende Mehrheit der Studierenden muss deshalb ein Leben unterhalb der Armutsgrenze führen", sagt Nicole Gohlke, wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Entwicklung der ...