Corona-Krise im Betrieb – Empirische Erfahrungen aus Industrie und Dienstleistungen
Samstag 17. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Kultur 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Im Januar 2020 wurden beim Automobilzulieferer Webasto bei München die Tore geschlossen. Das Virus SARS-CoV-2 war auch in Deutschland angekommen. Ein Mitarbeiter hatte sich während eines Arbeitsmeetings bei einer Kollegin aus China infiziert. Was danach folgte, stellt alle bis dahin bekannten Krisenentwicklungen in den Schatten. Das schließlich als «Pandemie» eingestufte Infektionsgeschehen legte Teile der globalen Wirtschaft lahm. Der ...

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Zwangsarbeit in Xinjiang – eine Herausforderung für viele Branchen
Samstag 17. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, TopNews 

Von Südwind

Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung des Aufrufs zur Beendigung der Zwangsarbeit in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas stellt das SÜDWIND-Institut heute mit Ernüchterung fest: Weder deutsche oder europäische Unternehmen noch die Bundesregierung bzw. die EU haben in ausreichender Weise das Risiko minimiert, dass Produkte aus Xinjiang für den europäischen Markt ohne Zwangsarbeit hergestellt werden.

Zu Beginn des Jahres ...

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Time to End the Cage Age – Überwältigende Unterstützung für ein Verbot der Käfighaltung in der Landwirtschaft im EU Parlament
Samstag 17. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft 

Von Menschen für Tierrechte

Am gestrigen Vormittag (15. April 2021) fand die öffentliche Anhörung der Europäischen-Bürger:inneninitiative (EBI) „End the Cage Age“ im Europäischen Parlament statt. In der dreistündigen Sitzung begrüßten die drei anwesenden EU-Kommissar:innen die Initiative und zahlreiche Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs) äußerten sich zum Thema. Insgesamt erhielt die Initiative überwältigenden Zuspruch.

Die „End the Cage Age“-EBI fordert ...

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Block BAYER legt Verladestationen lahm
Freitag 16. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, TopNews 

Produktionsstätte von BAYER Crop Science betroffen - Block BAYER setzt Zeichen zum Internationalen Tag des bäuerlichen Widerstands

Von CBG

Heute früh gelang es mehreren Aktivist*innen der Kampagne „Block BAYER“, zwei Verladestationen des Chemieparks Dormagen zu besetzen. Die Salzverladestationen am Rhein gehören zu einer Chlorgasgewinnungsanlage, die auch die Pestizidproduktion von BAYER Crop Science versorgt. Mit ihrer erfolgreichen Aktion machen sie ...

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Berliner Mietendeckel gekippt - Mieter*innen fordern Bundesdeckel
Donnerstag 15. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Soziales 

Von Bündnis Mietenwahnsinn

Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel ist für hunderttausende Berliner*innen ein herber Schlag. Für viele bedeutete der Mietendeckel nicht allein eine finanzielle Entlastung, sondern überhaupt in ihrem Zuhause bleiben zu können. Dass ausgerechnet das einzige Mittel der vergangenen Jahre zur  ...

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Mietendeckel-Entscheidung des Verfassungsgerichts herber Schlag für Mieter*innen
Donnerstag 15. April 2021
Bewegungen Bewegungen, Wirtschaft, Berlin 

Von Attac

Volksbegehren zur Vergesellschaftung gewinnt an Dringlichkeit


Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Mietendeckel ist ein herber Schlag für die Mieter*innen. Dass die seit Jahren wirkungslose Mietpreisbremse als abschließende Regelung gilt, offenbart ein unangebracht formalistisches Rechtsverständnis, kritisiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Statt sich an den realen Bedürfnissen der Mieter*innen auf einem ...

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Jetzt braucht es einen bundesweiten Mietendeckel
Donnerstag 15. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Berlin 

„Das Urteil ist eine große Enttäuschung für 1,5 Millionen Miethaushalte in Berlin. Dafür können sie sich bei Union und FDP bedanken. Der Mietendeckel muss jetzt durch den Bundestag kommen, denn der ist zuständig“, fordert Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende sowie mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf das aktuelle Urteil zum Berliner Mietendeckel-Gesetz. Lay weiter:

„Das Bundesverfassungsgericht sieht durch die Gesetzgebung des Bundes keine ...

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Wissler&Hennig-Wellsow zum Mietendeckel-Entscheid
Donnerstag 15. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Linksparteidebatte, Berlin 

Heute hat das Bundesverfassungsgericht den Mietendeckel gekippt. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist natürlich bedauerlich. Viele Mieterinnen und Mieter müssen jetzt wieder darum bangen, dass sie aus ihrer Nachbarschaft verdrängt werden und dass sie ihre Mieten zahlen können. Die Linke wird sich weiter mit aller Energie für eine soziale Mietenpolitik einsetzen.

Doch auch nach diesem Urteil ist ein ...

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Chemische Kampfstoffe in Nord- und Ostsee
Mittwoch 14. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

BAYER muss sich an der Bergung beteiligen!

Von CBG

In Nord- und Ostsee lagern nach Angaben des Umweltbundesamtes 1,6 Millionen Tonnen Munition und mehr als 5.000 Tonnen chemischer Kampfstoffe. Am kommenden Donnerstag befasst sich der Bundestag auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP mit diesen Hinterlassenschaften aus zwei Weltkriegen. „Der Zustand der Munitionsaltlasten verschlechtert sich seit den 1990er Jahren dramatisch durch die zunehmende ...

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NABU: Plastikmüllexporte in Länder außerhalb Europas verbieten
Mittwoch 14. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, TopNews 

Von NABU

Miller: Hochwertiges Recycling der Abfälle kann dort nicht garantiert werden /Strengere Exportregeln in EU-Abfallverbringungsverordnung festschreiben

In einem heute veröffentlichten Papier fordert der NABU gemeinsam mit anderen Umweltorganisationen eine strikte Regulierung der Exporte von Plastikmüll. Die Verbände verlangen von der Europäischen Kommission, den Export von Plastikabfällen in außereuropäische Länder zu verbieten. Für den Handel ...

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PETA hält Vorgehen der WHO gegen Märkte mit lebenden Tieren für eine halbe Sache
Mittwoch 14. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von PETA

Da von Lebendtiermärkten Bedrohungen durch Zoonosen ausgehen können, fordert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Regierungen nun auf, den Handel mit lebend gefangenen Säugetieren auszusetzen. Nachfolgend finden Sie eine Stellungnahme von PETA-Gründerin Ingrid Newkirk zu dieser Ankündigung.

„Die Weltgesundheitsorganisation hat nun einen der beiden Schritte unternommen, die PETA in einem Jahr voller Appelle, verdeckter Videoaufnahmen von Lebendtiermärkten, ...

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Hände weg vom Landeswasser-Gesetz!
Dienstag 13. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, NRW 

NRW will mehr Nutzungsrechte für BAYER & Co.

Von CBG

Obwohl der Klimawandel Wasser zu einem immer kostbareren Gut macht, will die nordrhein-westfälische Landesregierung Industrie und Landwirtschaft den Zugriff auf die Ressource erleichtern. „Wasserrechtliche Verfahren sollen dereguliert und verschlankt werden“, heißt es im Gesetz-Entwurf zur Änderung des Landeswasserrechts, mit dem sich am morgigen Mittwoch der „Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, ...

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Junkfood-Marketing an Kinder:
Dienstag 13. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Bewegungen, TopNews 

foodwatch-Statement zur Überarbeitung der Verhaltensregeln der Werbewirtschaft

Kinder und junge Jugendliche sollen besser vor Werbung für ungesunde Lebensmittel geschützt werden. Der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) will dazu seine freiwilligen Verhaltensregeln überarbeiten. Bundesernährungsministerin Julia Klöckner begrüßte den Vorstoß. foodwatch-Expertin Luise Molling erklärte dazu:

„Bundesministerin Klöckner täuscht die Öffentlichkeit, indem sie ...

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Chinesen meiden Elfenbein
Dienstag 13. April 2021
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

Von WWF

WWF-Umfrage: Nachfrage nach Elfenbein in China weiter rückläufig/an den Stoßzähnen entscheidet sich das Schicksal des Elefanten

Die Nachfrage nach Elfenbein in China ist weiter rückläufig. Doch eine kleine Gruppe will weiterhin an dem „Weißen Gold“ festhalten. Das ist das Ergebnis einer Verbraucher:innen-Umfrage, die die Naturschutzorganisation WWF in Zusammenarbeit mit der Forschungsorganisation GlobeScan durchgeführt hat. ...

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Einhaltung der Testpflicht muss auch kontrolliert werden
Dienstag 13. April 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Fahrlässige Arbeitgeber müssen endlich ihre Fürsorgepflicht wahrnehmen und gezwungen werden, ihren Beschäftigten regelmäßig Testangebote zu machen, mindestens zwei Mal pro Woche und natürlich auf Unternehmenskosten. Das muss dann auch kontrolliert werden. Wenn es nur auf dem Papier steht, lachen sich nachlässige Arbeitgeber schlapp", erklärt Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mitbestimmung und Arbeit. Krellmann weiter:

„Eine Testpflicht für Unternehmen wollte ...

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