AMNESTY REPORT: WELTWEITER KRISENVERSTÄRKER CORONA – EINE MENSCHENRECHTLICHE ANALYSE
Donnerstag 22. April 2021
Soziales Soziales, Internationales, Krisendebatte 

Von Amnesty International

Im Jahr 2020 wurde die Welt vom Coronavirus erschüttert. Die Pandemie selbst und einige der Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung wirkten sich verheerend auf das Leben von Millionen Menschen aus. Sie machten zudem systematische Missstände und Ungleichheiten deutlich sichtbar, die teilweise auf rassistischer, geschlechtsspezifischer oder anderweitiger Diskriminierung beruhten, und verschärften diese teilweise sogar noch. Am härtesten wurden ...

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Die scheele Ablehnung eines höheren Regelsatzes
Dienstag 20. April 2021
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mit schwindelerregender Arroganz und Unsachlichkeit äußerte sich der BA-Chef D. Scheele in einem Interview in „Die Zeit“ gegen eine Erhöhung des Regelsatzes von derzeit 446€ auf 600€. Das war von Sozialverbänden und Gewerkschaften gefordert worden. Die scheelen Begründungen sind umso krasser, als der Regelsatz nicht nur Empfänger von HartzIV betrifft, sondern auch Bezieher von Grundsicherung im Alter mit ganz anderen Bedürfnissen ...

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Sexueller Missbrauch: Aufarbeitung immer noch am Anfang?!
Dienstag 20. April 2021
Debatte Debatte, Soziales, TopNews 

Von Johannes Schillo

Ende 2020, zehn Jahre nach dem Paukenschlag von 2010 war mit der Weigerung des Kölner Kardinals Woelki, das von ihm in Auftrag gegebene Missbrauchsgutachten zu veröffentlichen, das Thema sexuelle Gewalt unterm Deckmantel frommer Vereine wieder omnipräsent. Die Medien überschlugen sich mit Vorwürfen der Verharmlosung, Vertuschung und Verniedlichung; die katholische Basis war fassungslos; und selbst die Presse, die dem katholischen Rheinland seit den ...

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Elton Debreshi ist der Kandidat der Arbeiter in Albanien
Dienstag 20. April 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Von  Max Brym 

Am 25 April sind in Albanien Parlamentswahlen. Mit Elton Debreshi kandidiert nicht nur ein Arbeiter, sondern der Vorsitzende der unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft SMBB aus Bulqiza. Elton Debreshi, wurde zusammen mit anderen Arbeitern und Gewerkschaftskollegen von dem Minenbesitzer, dem Multimillionär Sami Mane, gewaltsam aus dem Betrieb entfernt. Dies alles geschah mit Rückendeckung der Regierung unter Edi Rama. Elton Debreshi  ...

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In Sorge um den sozialen Frieden
Sonntag 18. April 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Arbeiterbewegung 

Streit um Worte oder Pflege der sozialen Kultur? Das Ringen um das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“

Von Suitbert Cechura

Der Streit innerhalb der Koalition um das Betriebsrätemodernisierungsgesetz (1)  hat die Öffentlichkeit wenig bewegt und wurde lediglich von den Verbandsvertretern (2) und von Seiten der Gewerkschaften (3) ausführlicher kommentiert.

Anlass für die Reform ist der Bedeutungsverlust der Vertretung deutscher Arbeitnehmer durch ...

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Brunnenbohren in Afghanistan fertig! Jetzt zurück in die Corona-Republik Deutschland mit neuem Job als Schnelltester
Freitag 16. April 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

„Die Demokratie der BRD wird am Hindukusch verteidigt!“, sagte einmal der SPD-Kriegsminister Peter Struck, um diesen größten deutschen Militäreinsatz nach dem Zweiten Weltkrieg gegenüber seinem deutschen Wahlvolk zu rechtfertigen. Dieser argumentative Rückgriff auf die autoritär-imperiale Friedensvorstellung eines Julius Cäsar markierte den Propagandahöhepunkt in einer Diskussion in der BRD, um einen „Krieg“, der jahrzehntelang unter den verschiedenen ...

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Lockdownleben im Grenzgebiet
Freitag 16. April 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Dieter Braeg

Als ich vor mehr als 25 Jahren nicht mehr gezwungen war, meine Arbeitskraft zu verkaufen und der immer nähere rückende „Ruhestand“ mich zwang, eine Restlebensplanung vorzunehmen, war ich fest entschlossen den Niederrhein, der Namensbeginn beschreibt die dortige Landschaft und Einstellung der Bevölkerung, die nach geäußerter Kritik meist meinte: „DAS haben Sie gesagt“, zu verlassen. Also entschloss ich mich, gläubiger Europäer der ich war, mir ein schöneres ...

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xsDie LINKE – bewegungslos
Montag 12. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Dieter Braeg

Da das Märchen, nach dem goldene Löffel verteilt würden, beim Volk gar nicht mehr gut ankam und dafür Wortschöpfungsungeheur wie etwa „Friseurfreitesten“ die Fundamente der Bewegungsfreiheit zum Einsturz brachten, geht es nun in die nächste Runde. Bundestagswahl. In allen Parteien werden die Messer gewetzt mit denen FrauMann für einen „sicheren“ Platz im Bundestag kämpft. Zum Beispiel Sahra Wagenknecht, wir kennen ja schon jene „linke Sammlungsbewegung“, ...

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Deglobalisierung – Zeitdiagnose und Perspektive
Montag 12. April 2021
Debatte Debatte, Wirtschaft, Krisendebatte 

Von Meinhard Creydt

Begeisterte Befürworter der Globalisierung erlebten schon einmal bessere Zeiten. In einer Einschätzung der Commerzbank heißt es alarmistisch: „Der Welthandel zerfällt in regionale Blöcke“ (zit. n. Kaufmann 2019). Protektionismus ist weit verbreitet. Nicht nur die bekannten Instrumente (z. B. Zölle) finden Anwendung. Die Denkfabrik Eurasien-Group spricht von einem „kalten Technologiekrieg“. Die USA blockieren den Zugang von Huawai zum US-Markt und ...

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Wagenknecht gewählt: trotzdem in der LINKEN bleiben und kämpfen!
Sonntag 11. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von sozialismus.info

Am 10.4. stellte die LINKE NRW ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf. Dabei wurde Sahra Wagenknecht mit 61% der Stimmen auf Platz 1 gewählt, auch ihre Unterstützer*innen konnten sich bei den Wahlen für weitere Listenplätze durchsetzen. Von Linken in NRW und Genoss*innen aus anderen Landesverbänden kommen empörte, enttäuschte und resignierte Reaktionen. Einige kündigten an, aus der Partei auszutreten – wir meinen, dass es jetzt erst recht notwendig ist, ...

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Jetzt wird es kompliziert: Sahra Wagenknecht führt die NRW-LINKE in den Bundestagswahlkampf
Samstag 10. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, NRW 

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Auf einer Hybrid-Veranstaltung hat die LINKE.NRW heute ihre Landesliste zur Bundestagswahl bestimmt. Dabei blieben die VertreterInnen zuhause an ihren Rechnern und führten eine digitale Vorwahl durch. Die Kandidierenden und der Landesvorstand trafen sich in Essen, damit die Bedingungen für alle Kandidierenden gleich waren. Morgen muss dann die Liste noch per Urnenwahl bestätigt werden.

Im Vorfeld der Listenaufstellung hatte es in der ...

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Joe Biden im Tagesschau-Weichzeichner
Freitag 09. April 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Der US-Präsident und die „westliche Wertegemeinschaft“ sind für die Kriegsgefahr in der Ukraine und das Elend der Bevölkerung verantwortlich

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ (1) Hoppla. Kleine Analyse: Wer (Subjekt)? Der Konflikt. Satzaussage? Heizt an. Wen oder was ...

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„Hansi-Urpils?“ oder vom „Dauertest fürs nächste Brauerfest“
Freitag 09. April 2021
Saarland Saarland, Debatte, TopNews 

Von Dr. Nikolaus Götz

Am Dienstag dem 6. April 2021 startete der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sein ’Modell Saarland’ zu Bekämpfung der Corona-Pandemie. Damit versucht dieser Ministerpräsident ähnlich dem ’Tübinger-Stadtmodell’ einen „deutschen Sonderweg“ für das kleinste Bundesland der BRD einzuschlagen. „Gut so Herr Hans!“, mit ihrem neuen Politikansatz, zumal sie so, wie in Ihrem Rundbrief an alle Saarländer am Jahresanfang 2021 versprochen, damit auch ...

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Wie man eine Partei startet – ein Gedankenexperiment im roten Kostüm
Mittwoch 07. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Udo Hase

Wie startet man eine neue Partei? Die Frage kann vielleicht nicht ganz ohne Kontext beantwortet werden, weil es eine gewisse Rolle spielt, was für eine Partei neu gestartet werden soll, wann das genau geschehen soll und welche Bedingungen im Umfeld herrschen. Stellen wir uns bequemerweise vor, die Bedingungen seien die heutigen, das Land das unsere und der Zeitraum das Jahr 2021. Bleibt die Frage nach der Substanz, den Zielen und den Menschen, die diese Partei ...

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„Die Selbstgerechten“ von Sahra Wagenknecht: Eine Streitschrift für den „Linkskonservatismus“
Montag 05. April 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Kultur, Debatte 

Mit Nation, Leitkultur und Leistungsgesellschaft gegen den „Linksliberalismus“

Rezension von Edith Bartelmus-Scholich

Am 14. April erscheint im Campus Verlag die neue Streitschrift „DIE SELBSTGERECHTEN - Mein Gegenprogramm - für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ von Sahra Wagenknecht. Auf 345 Seiten gewährt Wagenknecht einen umfassenden Einblick in ihr politisches Denken.

Ausgangspunkt ihrer Überlegungen ist die Schwäche der gesellschaftlichen Linken, der ...

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