Essen: DIE LINKE: Ratsliste bestätigt
Sonntag 05. Juli 2020
NRW NRW, Linksparteidebatte, Ruhrgebiet 

Bundeschiedskommission gibt Kreisvorstand recht

Von DIE LINKE. Essen

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am 3. Juli festgestellt, dass die Wahl der Ratsreserveliste vom 7. März gültig ist.

Dies geht aus einer Vorabinformation der Bundesschiedskommission per E-Mail zurück. Die schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.

Nach Aufstellung der Ratsreserveliste der LINKEN Anfang März waren Zweifel an der Rechtmäßigkeit aufgekommen. Zur ...

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Zum Tod von Heinrich Fink
Freitag 03. Juli 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Linksparteidebatte, News 

Zum Tod von Heinrich Fink am 1. Juli 2020 im Alter von 85 Jahren sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Heinrich Fink war ein über Parteigrenzen hinweg geschätzter Humanist, Kriegsgegner und Antifaschist. Ich erinnere mich noch gerne an die Gespräche voller Esprit, die wir vor Kirchentagen geführt haben.

Mit ihm verlieren wir einen unabhängigen Denker, der sich unermüdlich für die Überwindung des Rassismus und Faschismus einsetzte. Im Bundestag für die PDS, als ...

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“Bedingungsloses Grundeinkommen – (k)eine Alternative in der Krise und für die Linke?“
Donnerstag 25. Juni 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Ein Bericht von der Online-Veranstaltung der „Sozialistischen Linken“, 23"Juni 2020, 18 Uhr

Von Wolfgang Gerecht

Gestern Abend habe ich an dem Livestream von Ralf Krämer teilgenommen.

Es nahmen mindestens 8 und höchsten 17 Teilnehmer im Livestream teil.

Nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten kam der Gewerkschafts-Funktionär (In der LINKEN werden Gewerkschafts-Funktionäre generell und fälschlicherweise als Gewerkschafter bezeichnet) Ralf Krämer (im ...

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Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“
Montag 22. Juni 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, TopNews 

Von Charly Hörster

Es ist entschieden. Die nach Satzung erforderlichen Unterschriften für einen Mitgliederentscheid zur Aufnahme eines bedingungslosen Grundeinkommens in die Programmatik der Linkspartei sind eingereicht, geprüft und für gültig befunden worden.

Der Vorstand hat am vergangenen Wochenende beschlossen, gemäß Satzung den Mitgliederentscheid zur Beschlussfassung dem nächsten Bundesparteitag vorzulegen.

So weit, so gut.

Weniger gut, weil nicht nur meines ...

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Eiertanz der Partei DIE LINKE um ein Bedingungsloses Grundeinkommen - 21-06-20 20:55
Schindler zum möglichen Mitgliederentscheid BGE - 21-06-20 17:30
Eiertanz der Partei DIE LINKE um ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Sonntag 21. Juni 2020

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Zum Bundesvorstandsbeschluss vom 20.6.2020 

Von Charlotte Ullmann

Das haut dem Fass den Boden aus! 

Dieser Eiertanz der Partei DIE LINKE, respektive der Parteiführung, um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)! 

Vor zwei Jahren fasste der Bundesvorstand den Beschluss, erst nach Ablauf von frühestens 10 Jahren ernsthaft darüber nachdenken zu wollen, ob ein BGE Einlass in das Linken-Programm finden dürfe, sich auf den ...

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Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“ - 22-06-20 20:59
Leserbrief zum Artikel von Charlotte Ullmann vom 20.06.2020 - 22-06-20 14:44
Schindler zum möglichen Mitgliederentscheid BGE - 21-06-20 17:30
Schindler zum möglichen Mitgliederentscheid BGE
Sonntag 21. Juni 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Von DIE LINKE.

Der Parteivorstand hat auf seiner Sitzung vom 20.06.2020 unter anderem beschlossen, zum Bundesparteitag am 30.10.-01.11 in Erfurt die Durchführung eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme eines so genannten "Bedingungslosen Grundeinkommens" (BGE) in die Programmatik der Partei DIE LINKE zu beantragen. Hierzu erklärt Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler:

"Mit dem Beschluss vom Samstag setzen wir als Parteivorstand eine Vereinbarung mit ...

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Das Bedingungslose Grundeinkommen und die fragwürdige Demokratie innerhalb der Partei „Die Linke“ - 22-06-20 20:59
Eiertanz der Partei DIE LINKE um ein Bedingungsloses Grundeinkommen - 21-06-20 20:55
13 Jahre DIE LINKE
Dienstag 16. Juni 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Heute vor 13 Jahren entstand aus der Verschmelzung der "Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit" (WASG) und Linkspartei.PDS die Partei DIE LINKE. Dazu sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE:

Die Gründung der Partei DIE LINKE war Produkt einer historischen Situation, in der die sozialstaatlichen Errungenschaften durch Neoliberalismus, Agenda 2010 und Hartz IV in ihren Grundfesten erschüttert wurden und in der die Bundesrepublik Deutschland wieder begann, sich an Kriegen ...

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Protest gegen verfehlte Gesundheitspolitik
Dienstag 16. Juni 2020
Soziales Soziales, Politik, Bewegungen 

In dieser Woche war ein Treffen der Gesundheitsminister geplant, der Termin wurde verschoben, doch die Probleme bleiben. Deshalb ruft DIE LINKE gemeinsam mit dem Bündnis "Keine Profite mit unserer Gesundheit" für den 17. und 18. Juni zu Protestaktionen vor Krankenhäusern und in Innenstädten auf. Wir zeigen damit Solidarität mit den Beschäftigen und unterstützen die Forderungen nach der Abschaffung des Fallkostenpauschalensystems, für ein bedarfsgerechtes öffentliches Gesundheitssystem und ...

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BÖSE ATTACKE GEGEN ROT-ROT-GRÜN
Mittwoch 10. Juni 2020

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Debatte Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

Von Thies Gleiss

Da lese ich das hier vom Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag:
"Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert mehr Anerkennung für die Arbeit der Polizei. „Die Polizei unter den Generalverdacht des Rassismus zu stellen und damit eine ganze Berufsgruppe in Misskredit zu bringen, ist falsch“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf Äußerungen Eskens. „Eine Analogie zu den Zuständen in den USA ...

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DIE LINKE: Zukunft – für wen? Das Konjunkturpaket der Regierung
Dienstag 09. Juni 2020

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Politik, TopNews 

Hintergrundinformation des Bereichs Strategie & Grundsatzfragen der Partei DIE LINKE.

Die Bundesregierung hat das größte Paket von Wirtschaftshilfen und Konjunkturanreizen seit Bestehen der Bundesrepublik verabschiedet. Das Konjunkturprogramm setzt auf Anreize für Innovationen in der Auto- und Metall-Industrie, um Elektromobilität und Dekarbonisierung zu beschleunigen. Die Ko-Finanzierung von Kauf, Flottenaustausch, Antrieb (über Strompreissenkungen und Ladeinfrastruktur) soll ...

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Das Bedingungslose Grundeinkommen und die Partei DIE LINKE
Donnerstag 28. Mai 2020

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Bewegungen, TopNews 

Offener Brief an die Redaktion des überparteilichen Netzwerks Grundeinkommen

Von Wolfgang Gerecht (WG)

Haben einflussreiche Partei-Funktionäre der Partei DIE LINKE an der Unterdrückung eines kritischen Berichtes an das Netzwerk Grundeinkommen über das dubiose Verfahren zum Mitgliederentscheid über das Grundeinkommen in der Partei DIE LINKE mitgewirkt?

Sachverhaltsdarstellung an die Redaktion des Netzwerks ...

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DIE LINKE - Satzungskonformer Mitgliederentscheid oder Mogel-Packung für die über 3.500 Unterstützer des Bedingungslosen Grundeinkommens?
Montag 25. Mai 2020

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Von Wolfgang Gerecht

Kurzes Fazit über die jahrelangen Bemühungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE (BAG GE) einen Mitgliederentscheid zur Integration dies bedingungslosen Grundeinkommens in das Parteiprogramm zu erreichen.

Alle Bemühungen der BAG GE wurden von Seiten des Bundesvorstandes (BuVo) der Partei DIE LINKE (PDL) mehrheitlich mit allen Mitteln bekämpft. ...

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Zoonosen: Forderungen zum Umgang mit Wildtieren
Dienstag 12. Mai 2020

Foto: pixabay.de

Umwelt Umwelt, Debatte, Ökologiedebatte 

Von LAG Tierschutz in und bei der Partei DIE LINKE.NRW

Eine Zoonose ist eine Infektionskrankheit, die vom Tier auf den Menschen und vom Menschen auf Tiere übertragen werden kann.

Die Mehrheit aller Erreger, die beim Menschen eine Krankheit auslösen können, wird vom Tier auf den Menschen übertragen. Zu mehr als zwei Dritteln findet die Übertragung von einem Wildtier statt, oft über einen tierischen  Zwischenwirt. Auslöser können Viren, Bakterien, Parasiten, ...

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Erklärung gegen geplante israelische Annexionen weiter Teile des palästinensischen Westjordanlands
Dienstag 12. Mai 2020

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Internationales Internationales, Linksparteidebatte, TopNews 

Von DIE LINKE. Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost

Der Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE verurteilt den Plan der israelischen Koalitionsvereinbarung zur Annexion weiter Teile des besetzten palästinensischen Westjordanlands

Am 20. April unterzeichneten Benjamin Netanjahu und Benjamin Gantz ihre Vereinbarung über eine „nationale Notstandsregierung“. Das Bündnis sichert nicht nur Netanjahu, der wegen ...

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DIE LINKE: Der Bundesparteitag wird verschoben
Mittwoch 15. April 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, News 

Heute hat der Vorstand der Partei DIE LINKE den Beschluss gefasst, den für Juni angesetzten Bundesparteitag zu verschieben. Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei, dazu:

Wir haben uns diese Verschiebung nicht leicht gemacht. Allerdings ist unter den gegenwärtigen Bedingungen weder eine vernünftige Vorbereitung des Parteitags möglich, noch könnten wir die Sicherheit der Teilnehmenden gewährleisten.

Denn weiterhin gilt: die Verlangsamung der Pandemie und damit der Schutz von uns ...

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