Wie die Armen abgespeist werden
Dienstag 24. September 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Immer mehr Menschen in Deutschland müssen die „Dienste“ der Tafeln in Anspruch nehmen.

Nach Hochrechnungen der Tafel ist die Zahl der Menschen, die sich dort regelmäßig mit „Lebensmitteln“ versorgen, im letzten Jahr um 10 % auf 1,65 Millionen Personen angestiegen.

Besonders beschämend an dieser Zahl ist, dass auch 50.000 mehr Kinder und Jugendliche, als im letzten Jahr zu den „Tafelkunden“ gehören.

Existierten im Jahr 1997 nur 90 Tafeln, sind ...

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Unglück im Glück? Die Risiken der Glücksspielsucht endlich eindämmen
Dienstag 24. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Eine halbe Million Menschen haben deutschlandweit Probleme mit ihrem Glücksspielverhalten und viele sind deswegen hoch verschuldet. Auf Kosten dieser suchtgefährdeten oder suchtkranken Menschen erzielt der legale Glücksspielmarkt jährlich Milliardengewinne“, erklärt Niema Movassat, sucht- und drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen bundesweiten Aktionstags gegen Glücksspielsucht. Movassat weiter:

„Dass die Glücksspielbranche einen Teil ihres Geldes mit ...

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Hartz IV: „Elend ohne Ende“
Dienstag 24. September 2019
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, Soziales, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass in Rheinland-Pfalz besonders viele Hartz-IV-Betroffene Eigenanteile an den Mietkosten zahlen müssen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB:

Jochen Bülow: „Erneut steht Rheinland-Pfalz in den Negativschlagzeilen: In unserem Bundesland müssen fast drei von zehn Hartz-IV-Empfänger*innen anteilige Mietkosten selbst zahlen, weil deren Wohnkosten angeblich ...

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LINKE fordert kostenloses Essen für Kinder
Montag 23. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Mit leerem Magen lässt es sich schlecht lernen. Allen Kindern sollte deshalb in der Mittagspause ein gesundes Essen zur Verfügung gestellt werden, unabhängig von der Größe des Geldbeutels der Eltern“, erklärt Amira Mohamed Ali, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, zum heutigen Tag der Schulverpflegung. Mohamed Ali weiter:

„Bei der Finanzierung darf sich die Bundesregierung nicht länger hinter den Bundesländern verstecken und muss ein ...

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Frauen in der Arbeitswelt weiter nachweislich benachteiligt
Montag 23. September 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Feminismus 

Achelwilm: „Wir brauchen echte gleichstellungspolitische Wende“

Laut einem Bericht der AllBright-Stiftung sitzen zum Stichtag 1. September 2019 erstmals mehr Frauen in den Vorständen der 160 börsennotierten deutschen Konzerne als Männer mit den Vornamen ‚Thomas‘ und ‚Michael‘. In Zahlen ausgedrückt sind das 9,3 Prozent, ein Anstieg um 1,3 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr. Bei den Dax-Unternehmen sind 14,7 Prozent der Vorstandsmitglieder Frauen. Deutschland hängt damit im ...

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Hartz IV Wohnkostenlücke
Montag 23. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Hartz IV Betroffene bekommen 538 Mio/Jahr zu wenig für die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken hervor. Diese „Wohnkostenlücke“ müssen die Hartz IV Betroffenen aus eigener Tasche bezahlen. Dazu sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die steigenden Mieten machen auch vor Hartz IV Betroffenen nicht halt Die Vorgaben der Jobcenter für die Kosten der Unterkunft tragen dem aber nicht Rechnung. 538 Millionen mussten sich Hartz ...

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Gleiche Rechte für alle Kinder!
Freitag 20. September 2019
NRW NRW, Soziales, Bewegungen 

Appell zum Weltkindertag 2019  

Von AG Junge Flüchtlinge NRW

Aus Anlass des Weltkindertages am 20. September fordert die Aktionsgemeinschaft Junge Flüchtlinge, dass das Recht auf Gleichbehandlung für jedes Kind gilt. Kein Kind darf benachteiligt werden, sei es wegen seines Geschlechts, seiner Herkunft und Abstammung, seiner Staatsbürgerschaft, seiner Sprache oder Religion, seiner Hautfarbe, aufgrund einer Behinderung, wegen seiner ...

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Klimapaket versagt beim Klimaschutz und vertieft die soziale Spaltung
Freitag 20. September 2019
Umwelt Umwelt, Politik, Soziales 

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, erklären anlässlich der heutigen Beschlüsse des Klimakabinetts der Bundesregierung:

„Das heute vom Klimakabinett vorgestellte Klimapaket ist unsozial und ineffektiv. Es belastet vor allem kleine und mittlere Einkommen. Es schont Reiche und Konzerne. Es setzt auf nutzlose, marktliberale Instrumente statt auf wirkungsvolle staatliche Ordnungspolitik. Es treibt die Gesellschaft auseinander. Das Klimapaket wird im ...

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Viel heiße Luft, wenig Verbesserung bei Heils „Arbeit von morgen“-Vorschlägen
Freitag 20. September 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Minister Heil versucht mit seinen Vorschlägen für die ‚Arbeit von morgen‘ die Löcher im bröckelnden Putz zu stopfen, anstatt für die Beschäftigten ein verlässliches Fundament zu schaffen. Im digitalen Wandel hat die Regierung einen klaren Schutzauftrag, gute Arbeitsbedingungen zu sichern und soziale Sicherheit zu gewährleisten. Herr Heil muss nacharbeiten, falls er anspruchsvollere Ziele hat, als nur heiße Luft zu erzeugen“ erklärt Jessica Tatti, Sprecherin für Arbeit 4.0 der Fraktion DIE ...

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Die Rente vom Kopf auf die Füße stellen – Rentenbeitragssatz anheben
Freitag 20. September 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

„Wenn wir den Kampf gegen die sich Jahr für Jahr verschärfende Altersarmut ernsthaft führen wollen, dürfen wir die Rente nicht mehr kaputtsparen“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Forderung des scheidenden ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske, den Beitragssatz auf 26 Prozent anzuheben. Birkwald weiter:

„Frank Bsirske hat Recht. Mit dem seit 20 Jahren niedrigsten Beitragssatz von 18,6 Prozent sparen wir die gesetzliche Rente kaputt, anstatt sie ...

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Welt-Alzheimertag: Der Mensch muss zählen, nicht die Kosten
Freitag 20. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die mehr als eine Million Menschen, die an Alzheimer erkrankt sind, sollen ein anerkannter Teil dieser Gesellschaft bleiben können. Die Politik darf die Verantwortung für sie nicht wegschieben“, fordert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den Welt-Alzheimertag am 21. September. Pia Zimmermann weiter:

„Menschen mit Alzheimer haben Bedürfnisse, Fähigkeiten und Pflegebedarf. Im Gesundheits- und Pflegesystem werden sie aber oft nur als Kostenfaktor ...

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Weltkindertag
Donnerstag 19. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Am 20. September ist Weltkindertag, in Thüringen ist das ein Feiertag. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Der Weltkindertag sollte ein Tag sein, der daran erinnert, dass alle Kinder das Recht auf einen guten Start ins Leben haben, und zwar unabhängig von ihrer Herkunft. Doch leider hängen bei uns schon die Bildungserfolge der Kinder stark vom Kontostand ihrer Eltern ab. So wissen wir, dass aus nicht armen Haushalten sich jedes zweite Kind für ein Gymnasium entscheidet, aus ...

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Kostenübernahme der Bluttests auf Down-Syndrom bei Schwangerschaften darf kein Präzedenzfall werden!
Donnerstag 19. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschuss der Gesetzlichen Krankenkassen, die Kosten für den Bluttests für Schwangere, mit denen bei Embryo und Fötus das sog. Down-Syndrom festgestellt werden kann, zu tragen, erklärt Kathrin Vogler, MdB für DIE LINKE und Mitinitiatorin einer interfraktionellen Initiative: „Erst dieser Tage hat unsere Parlamentariergruppe in Form eines Briefes an den G-BA appelliert, mit seiner Entscheidung zu warten, bis der Bundestag sich zu diesem wie auch ...

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Weltkindertag 2019: In NRW gibt es viel zu tun für die Rechte der Kinder!
Donnerstag 19. September 2019
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Freitag (20.9.2019) ist Weltkindertag. In diesem Jahr dreht sich bei den großen Weltkindertags-Festen in Berlin und Köln alles um die UN-Kinderrechtskonvention, die von den Vereinten Nationen vor 30 Jahren verabschiedet worden ist. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht daher unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“ Doch um diese könnte es in NRW weit besser bestellt sein. Knapp 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen im ...

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TERRE DES FEMMES warnt: Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen wird bundesweit unzureichend umgesetzt
Mittwoch 18. September 2019

Bildmontage: HF

Feminismus Feminismus, Soziales, TopNews 

Von TDF

Zwei Jahre nach Inkrafttreten ist das Gesetz nicht in der Praxis angekommen: 813 gemeldete Fälle und erst 10 Aufhebungen.

Das „Gesetz zur Bekämpfung von Kinderehen“, welches am 22. Juli 2017 in Kraft getreten ist, ist nach einer aktuellen bundesweiten Umfrage von TERRE DES FEMMES - Menschenrechte für die Frau e.V. nicht in allen Bundesländern in der Praxis angekommen.

Demnach sind bundesweit 813 Fälle von Ehen mit Minderjährigen seit ...

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