Hartz IV-Bescheid zur Digitalisierung
Sonntag 01. September 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Kultur, TopNews 

Satire von Deutscher Einheit(z)-Textdienst

Sehr geehrter Herr Wagner,
wie Ihnen sicher bekannt ist macht auch die Digitalisierung vor Hartz IV nicht halt. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie am kommenden Mittwoch um acht Uhr dreißig zu einer Vorsprache bei uns, damit wir Ihren persönlichen Strichcode anbringen können.

Er befindet sich dann sichtbar im Nackenbereich, und wenn Sie künftig nicht gleich als ALG II-Empfänger erkannt werden wollen, dürfen Sie natürlich beim ...

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Kipping: Es braucht eine sozial-politische Kurskorrektur
Sonntag 01. September 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Jahresgutachten 2019 des Paritätischen Gesamtverbandes erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Wieder ein Beleg, dass die Bundesregierung bei der Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen auf ganzer Linie versagt hat. Die Ignoranz notwendige Investitionen durchzuführen oder Einkommenszuwächse sowie Vermögen gerecht zu verteilen, haben eine Zwei-Klassen-Gesellschaft erzeugt. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. In dieser Situation über ...

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Riexinger: 500 Euro mehr für Pflegekräfte
Samstag 31. August 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Zum anhaltenden Pflegenotstand sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Der Pflegenotstand ist noch immer nicht gelöst. Während Spahn noch immer Fachkräfte aus aller Welt nach Deutschland holen will, werfen hier ausgebildete Pflegekräfte ihren Job im Schnitt nach fünf Jahren hin oder reduzieren ihre Stunden, weil sie die Arbeitsbedingungen nicht mehr ertragen können.

Daraus erwächst eine Reserve von rund 100.000 ausgebildeten Pflegekräften, die wir nur wieder reaktivieren ...

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Das falsche Signal
Freitag 30. August 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Berlin, Soziales 

Von MieterInnen Südwest

Mietendeckel zum xten

Nach den heute publizierten Nachrichten dürfte der Schaum vor dem Mund der Immobilienlobby sich wieder rückgebildet haben. Die Börse reagierte prompt positiv auf die jetzt verkündeten Zwischenergebnisse, die r2g am Donnerstag diskutiert hatten.

Jetzt regiert also wieder das Gebot der Verhältnismäßigkeit. Und das heißt, es wird vor allem die Schmerzgrenze der Vermieterseite berücksichtigt. Das erkennt man ...

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Wenn das Elend unsichtbar bleibt
Mittwoch 28. August 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Das System Hartz IV hat dazu geführt, dass weite Teile der Gesellschaft verarmt sind, und noch weitere Teile in Angst vor diesem System leben.

Der Regelsatz ist so bemessen, dass man von ihm gerade so überleben, jedoch nicht an der Gesellschaft teilhaben kann.

Er wurde in den letzten Jahren akribisch vom Bundesministerium für Arbeit und „Soziales“ und den Ministerinnen Ursula von der Leyen und Andrea Nahles (um nur zwei zu nennen) daran ...

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Gesucht: Auswege aus der Wohnungsmisere
Dienstag 27. August 2019

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Wirtschaft 

Von Attac

Konferenz „Kommunen und Wohnen“ und Erster Hessischer Mietenratsschlag im September in Frankfurt

Freitag und Samstag, 20. und 21. September 2019

DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69/77 und Saalbau Dornbusch,

Eschersheimer Landstraße 248, Frankfurt am Main

Um Auswege aus der Wohnungsmisere geht es bei der Konferenz „Kommunen und Wohnen“, die das globalisierungskritische Netzwerk Attac zusammen mit ...

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Saubere Schulklos statt schwarzer Null
Dienstag 27. August 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Zu den heute vom statistischen Bundesamt gemeldeten Überschüssen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Die Haushaltsüberschüsse, die das statistische Bundesamt meldet, zeigen vor allem, dass weiterhin zu sehr gegeizt wird. Ich denke da zum Beispiel an Schulkinder, die unruhig von einem Bein aufs andere treten und sich nicht auf die Toiletten trauen, weil die komplett eingesaut sind.

Das ist ja kein Schicksal, dass Schulklos vielerorts praktisch nicht benutzbar sind. Sondern ...

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Öko-sozialer Pakt für Zukunft und Gerechtigkeit
Montag 26. August 2019
Soziales Soziales, Umwelt, Politik 

Der Geschäftsführenden Parteivorstand hat heute einstimmig ein Investitionsprogramm der LINKEN verabschiedet. Zu dem vorgestellten Papier sagen die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Bernd Riexinger: "Die Bundesregierung versagt vor den Herausforderungen der Zeit. Um das Auseinanderdriften der Gesellschaft und die Klimakatastrophe aufzuhalten ist entschlossenes Handeln notwendig. Jetzt ist die Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen für eine sozial gerechte Klimawende, einen ...

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Geflüchtete auf dem Arbeitsmarkt
Sonntag 25. August 2019

Bild: DGB

Wirtschaft Wirtschaft, Arbeiterbewegung, Soziales 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

„Migranten und Geflüchtete unterliegen auf dem Arbeitsmarkt hohen Risiken. Niedrige Bezahlung, eine Beschäftigung unterhalb ihrer Qualifikation, immer wieder drohende Arbeitslosigkeit, oft auch Ausbeutung und Diskriminierung sind für sie Alltag. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen können diese Situation verbessern oder auch weiter verschärfen.

Derzeit erleben wir leider, dass der Gesetzgeber ihre Situation weiter verschärft. Debatten um ...

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iz3w 374 erscheint mit dem Schwerpunkt Sozialstaaten
Sonntag 25. August 2019

Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Kultur, Soziales 

Sozialstaaten"Begünstigte erhalten einen Zuschuss"

Von iz3w

Ausgesprochene GegnerInnen eines Mindestmaßes an Sozialstaatlichkeit finden sich heute kaum in der internationalen Staatenwelt. Doch wie steht es genau um den Sozialstaat im Globalen Süden? Welche Formen von sozialer Absicherung existieren, wie wird die ökonomische Unsicherheit (nicht) aufgefangen? Wo hilft der Sozialstaat schon heute, wo kontrolliert und ...

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Die Wissenschaft bestätigt die Forderung der LINKEN, die Umrechnung der Ostlöhne beizubehalten
Freitag 23. August 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Endlich widerspricht auch die Wissenschaft der Mär von den zu hohen Ostrenten - vor allem was die Zukunft angeht. DIE LINKE hat bereits im Mai dieses Jahres einen Antrag mit dem Titel ‚Renteneinheit herstellen - Ostrenten umgehend an das Westniveau angleichen‘ (Drucksache 19/10285) in den Bundestag eingebracht, der alle Argumente und Fakten auf den Tisch bringt“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den vom Deutschen Institut für ...

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Zu Habecks Altersvorsorge-Konzept
Freitag 23. August 2019
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik 

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE,  kommentiert den Wunsch Robert Habecks, einen Staatsfond zur privaten Altersvorsorge einzurichten:

Der Vorstoß von Robert Habeck zur Fokussierung auf private Altersvorsorge über einen Staatsfond löst doch ziemliches Befremden bei mir aus.

Vielleicht ist das auch schon der erste Ausblick auf die Politik, die unter einer schwarz-grünen Bundesregierung drohen würde, schließlich erinnert das doch sehr an das Lieblingsprojekt von Friedrich ...

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Jobcenter versagen
Donnerstag 22. August 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, TopNews 

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Der Bundesrechnungshof hat in seinem Prüfbericht zum „Inhalt und Nachhaltung von Eingliederungsvereinbarungen bei Jobcentern in gemeinsamer Einrichtung“ festgestellt, dass in über 60 % keine, oder keine gültigen Eingliederungsvereinbarungen mit den Leistungsberechtigten getroffen wurden.

Der Bundesrechnungshof listet eine Reihe von inhaltlichen Fehlern auf, die in Eingliederungsvereinbarungen auftreten. Spitzenreiter hierbei mit knapp 38 % ist, ...

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Für die Rettung des sozialen Wohnungsbaus
Donnerstag 22. August 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus muss aufgehalten werden. In den letzten fünf Jahren sind im Schnitt 60.000 Sozialwohnungen verschwunden. Es braucht ein sofortiges Rettungsprogramm, um den sozialen Wohnungsbau zu erhalten und auszubauen“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Lay weiter:

„Die Forderungen des Verbändebündnisses, mehr sozialen und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, decken sich im Wesentlichen mit den ...

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Zur Studie des Pestel Instituts
Donnerstag 22. August 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Soziales 

Heute hat das Pestel Institut die Studie "Akutplan für soziales und bezahlbares Wohnen in Deutschland" vorgelegt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:

Die Studie des Pestel Institutes macht noch einmal deutlich, was die Mieterinnen und Mieter schon lange wissen. Es fehlt vielerorts an Wohnraum, vor allem an bezahlbarem Wohnraum. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass der Markt diese Aufgabe nicht übernimmt. Der Markt hat schlicht kein Interesse an Lebensverhältnissen, er ...

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