Zahl der BAföG-Studenten auf Zehnjahrestief
Freitag 02. August 2019
Kultur Kultur, Soziales, Politik 

„Die Zahl der BAföG-geförderten Studenten ist auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gefallen. Die Zahl der Studenten insgesamt ist im selben Zeitraum um rund ein Drittel gestiegen. Unter den Schülern ist die Zahl der Geförderten seit 2009 um ein Drittel – 100.000 Personen – gefallen. Die Bedeutung des BAföG rutscht von einem Tiefpunkt zum nächsten“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des ...

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Inflationsausgleich schafft keine Trendwende beim BAföG
Mittwoch 31. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Bundesregierung hat gegen die Warnungen und Kritik aller betroffenen Verbände und großer Teile der Opposition eine BAföG-Reform beschlossen, die nur gerade so die schlimmsten Löcher stopft“, erklärt Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur morgen in Kraft tretenden Erhöhung der BAföG-Sätze. Gohlke weiter:

„Der Weg durchs Studium bleibt aber steinig und holprig. Der BAföG-Satz bleibt deutlich unter der Armutsgrenze. Die Wohnpauschale ...

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Sterben wird teurer
Mittwoch 31. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Ärztinnen und Ärzte sollen für eine Leichenschau mehr Honorar erhalten - bezahlen müssen es die trauernden Angehörigen. Wer stirbt, wird derzeit automatisch zum Privatpatienten. Das ist der falsche Weg“, erklärt Achim Kessler, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für Gesundheitsökonomie, zur heutigen Entscheidung des Bundeskabinetts, die Gebühren, die Angehörige für eine Leichenschau zu zahlen haben, von derzeit bis zu 51 Euro auf bis zu 254 Euro zu erhöhen. Kessler weiter:

„Richtig wäre es, wenn ...

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Wohnungslosigkeit bekämpfen durch mehr Sozialwohnungen
Dienstag 30. Juli 2019
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik 

„Die hohe Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen in der Bundesrepublik ist eine Schande. Die Bundesregierung muss endlich handeln, doch der soziale Wohnungsbau bleibt das Stiefkind ihrer Wohnungspolitik. Um Wohnungslosigkeit zu bekämpfen, bedarf es eines öffentlichen Wohnungsbauprogramms für mehr Sozialwohnungen“, erklärt Caren Lay, stellvertretende Vorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Lay weiter:

„Eine offizielle bundesweite Statistik zur Wohnungslosigkeit fehlt ...

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Bildungsgerechtigkeit statt Zentralabitur
Freitag 26. Juli 2019
Kultur Kultur, Soziales, Politik 

„Wer derzeit ein Zentralabitur unter der vorherrschenden Bildungssituation fordert, zäumt das Pferd von hinten auf und täuscht falsche Tatsachen vor. Die Rahmenbedingungen für guten Unterricht sind eben längst nicht überall gleich und der Bildungsgerechtigkeit kommen wir damit auch nicht näher. Das schaffen wir nur durch die Herstellung vergleichbarer und guter Lernbedingungen“, erklärt Birke Bull-Bischoff, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Forderung nach einem ...

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Gleichbleibende Armutsgefährdungs-quote ist politisches Versagen
Donnerstag 25. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

Zur Bekanntgabe der aktuellen Armutsgefährdungsquote erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die veröffentlichen Daten zur Armutsgefährdungsquote sprechen eine deutliche Sprache: Seit 2005 haben es die CDU geführten Bundesregierungen nicht geschafft, für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen. Die Armutsgefährdungsquote in Ost und West ist auf einem gleichbleibenden Niveau. Politisches Versagen auf ganzer Linie!

Besonders stark betroffen ist der Osten mit 17,5 ...

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Armutskonferenz geht gegen „Richtwerte“ bei Heizkosten vor
Freitag 19. Juli 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Saarland, TopNews 

Von SAK

Harte Kritik an Regionalverband und Jobcenter Saarbrücken

Was wir derzeit erleben, gefährdet das Recht armer Menschen auf eine menschenwürdige Wohnung“, so Wolfgang Edlinger, Vorsitzender der Saarländischen Armutskonferenz (SAK).
Die eingeführten „Richtwerte“ der Heizkosten bei Hartz-IV-Beziehenden sei der bislang letzte Schritt in einer Reihe von Maßnahmen, die das Recht auf eine menschenwürdige Wohnung in Frage stellen, so die ...

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Masern-Impfung fördern, aber nicht erzwingen!
Donnerstag 18. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Mit dem Masern-Impfpflicht-Gesetz beschreitet Jens Spahn einen Irrweg. Zwang und Sanktionen machen misstrauisch, viel besser sind Überzeugung, Vertrauen, Freiwilligkeit und bessere Angebote. Zudem ist eine Impfpflicht auch gar nicht gerechtfertigt: Denn immerhin 97,1% aller Kinder in Deutschland haben die Erst-Impfung erhalten.“ erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Sylvia Gabelmann weiter:

„Impflücken gibt es ...

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„Rente rauf!“ ist nötiger denn je
Mittwoch 17. Juli 2019
Soziales Soziales, News 

Von Holger Balodis

Die aktuelle Statistik der Deutschen Rentenversicherung ist ernüchternd: Die durchschnittliche Rentenhöhe betrug 2018 monatlich knapp 906 Euro pro Rentenbezieher. Selbst jene knapp 1,2 Millionen Rentner, die 45 und mehr Versicherungsjahre auf dem Buckel haben, erhielten mit 1.311 Euro nur eine vergleichsweise schmale Altersrente. Wieder einmal wird deutlich: Die deutschen Renten sind im internationalen Vergleich ganz unten angesiedelt. Sie müssen ...

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Kliniken auf dem Land retten Leben - LINKE für flächendeckende Versorgung
Dienstag 16. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

"Krankenhäuser auf dem Land retten Leben." So kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Harald Weinberg, eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung, die bis zu 800 der 1.400 Krankenhäuser in Deutschland für verzichtbar erklärt. Die Erhebung gehe an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei, betont Weinberg. "DIE LINKE kämpft für die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung."

Der Gesundheitspolitiker erinnert an die seit 15 Jahre geltende ...

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Feiges Urteil für offensiven Schwarzfahrer
Montag 15. Juli 2019

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Bayern 

Von Manuel Erhardt

Manuel Erhardt hat mit gekennzeichnetem Schwarzfahren die Debatte um einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr neu angestoßen. Das zuständige Starnberger Gericht hat nun einiges unternommen, um ihn heimlich und ohne Medienaufmerksamkeit verurteilen zu ko?nnen.

Wer mit einem Schild, beschriftet mit der Aussage „Ich fahre ohne gültige Fahrkarte“, ausgestattet Bahn fährt, der macht sich nicht, wie bei einer normalen Fahrt ohne Ticket, als Schwarzfahrer ...

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Bundesverfassungsgericht lässt sich Zeit
Montag 15. Juli 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, TopNews 

Von DIE LINKE. BAG Hartz IV

Heute ist es auf den Tag genau sechs Monate her, dass das Bundesverfassungsgericht eine mündliche Anhörung zur Frage der Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen durchgeführt hat.

Sechs Monate in denen von den Jobcentern weiterhin munter Sanktionen verhängt wurden die die Menschen unter das Existenzminimum gedrückt, Depressionen verursacht, und nicht selten in die Obdachlosigkeit geführt haben.

Sechs Monate in denen junge Menschen unter 25 Jahren beim ...

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Bertelsmann-Stiftung schlägt radikalen Kahlschlag in der deutschen Krankenhaus-Landschaft vor
Montag 15. Juli 2019

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, NRW, TopNews 

Von DIE LINKE. NRW

Es ist ein Schlag von so genannten Expert*innen der Bertelsmann-Stiftung ins Gesicht von Patient*innen, Pflegepersonal und Ärzt*innen: In einem aktuellen Gutachten hat die Stiftung die Schließung von 800 der 1.400 Krankenhäuser in Deutschland vorgeschlagen. Für NRW macht die Stiftung einen konkreten Vorschlag für den Großraum Köln. Demnach könnte die Region "mit 14 statt der aktuell 38 Akutkrankenhäuser eine bessere Versorgung ...

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Digitalgesetz von Spahn ist Goldgrube für IT-Industrie
Mittwoch 10. Juli 2019
Soziales Soziales, Politik, News 

„Dieses Gesetz dient der Wirtschafts- und nicht der Gesundheitsförderung. Die Beiträge der Versicherten dürfen nicht für die Wirtschaftsförderung missbraucht werden. Es ist dringend notwendig, bei Gesundheits-Apps die Spreu vom Weizen zu trennen, bevor sie in die Anwendung kommen. Stattdessen sollen nun für mindestens ein Jahr alle Angebote bezahlt werden, die in den Markt drängen - und zwar zu selbstgewählten Preisen der IT-Unternehmen. Eine dauerhafte Goldgrube im schnelllebigen digitalen ...

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Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen
Montag 08. Juli 2019
Umwelt Umwelt, Soziales, Politik 

„Der für den Herbst angekündigte ‚Nationale Klimakonsens‘ mit der Opposition ist nur ein weiterer Versuch, auf die Zukunft gerichtete Entscheidungen zu verhindern“, erklärt die für Klimaschutz zuständige Arbeitskreisleiterin der Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zum von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angestrebten nationalen „Klimakonsens“. Lötzsch weiter:

„Spätestens seit dem 2016 im Angesicht des Pariser Klimaabkommens verabschiedeten ‚Klimaschutzplan 2050‘ des Kabinetts ist klar, ...

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