Leserbrief von Josef Zehethofer zum Artikel "ELENA - ein tiefer Einschnitt in die informationelle Selbstbestimmung"
Freitag 01. Januar 2010
Leserbriefe Leserbriefe 

Die Stasi und die Gestapo lassen grüssen. Mit Elena wird ein Überwqachungssystem eingeführt. Dieses kann auf Knopfdruck feststellen wo sich der "verdächtige Abweichler" aufhält; Bei einer konservativen Regierungsmehrheit bin ich mehr als skeptisch be

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ELENA - ein tiefer Einschnitt in die informationelle Selbstbestimmung - 31-12-09 20:00
Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus
Freitag 01. Januar 2010

Bildmontage: HF

Antifaschismus Antifaschismus, Politik 

Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot der NPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau MdB, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:

Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die politische Praxis indes sieht anders aus. Für DIE LINKE wieder

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Leisnig (Sachsen): 3 Naziangriffe mit Axt
Freitag 01. Januar 2010

Naziauftritt am 1.11.08 in Döbeln; Bild: indymedia

Antifaschismus Antifaschismus 

Nazikader überfallen und beschädigen mehrere Geschäfte mit einer Axt

von [ARG], http://de.indymedia.org/2009/12/270179.shtml

Am gestrigen

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Amtsgericht Erlangen contra Meinungsfreiheit?
Freitag 01. Januar 2010

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Bayern 

Von Institut für Medienverantwortung

Wieder einmal behindern Strafbefehle der Gerichte die unabhängige Prozessberichterstattung.
Diesmal geht es direkt zur Sache - angedroht wurden zwei Monate Knast.
Zwischen Weihnachte

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BDI-Keitel und BDA-Hundt fordern "Gestaltungsmöglichkeiten" fürs Kapital - und differenzierten Lohnverzicht - bis 2014/15
Freitag 01. Januar 2010

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft 

Der BDI-Keitel der deutschen Industrie-Bourgeoisie warnt vor rosigen Zeiten - vor 2014/15 und BDA-Hundt fordert fürs Kapital eine "flexible Tarifpolitik" und weitere "Gestaltungsmöglichkeiten" der Lohnarbeit - nach unten.

Vo

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Fünf Jahre Hartz IV: Der Niedriglohnsektor breitet sich aus
Freitag 01. Januar 2010

Debatte Debatte 

Von Dietmar Henning, www.wsws.org/de

Vor fünf Jahren, am 1. Januar 2005, trat die Hartz-IV-Reform in Kraft. Das vierte Gesetz zur Arbeitsmarktreform, die von der Hartz-Kommission

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HARTZ IV - Scheinheiligkeit der Gutmenschen unter den Wohlfahrtsverbänden
Samstag 02. Januar 2010

Debatte Debatte, Soziales 

von Josef Zehethofer

Die Scheinheiligkeit der Gutmenschen unter den Wohlfahrtsverbänden stinkt zum Himmel. Jahrzehntelang haben die Wohlfahrtsverbände das System der Ausgrenzung durch die Zuschüsse profitiert. Sie haben si

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Auch eine Kulturrevolution im menschenfeindlichen Erziehungs- und Bildungssystem ist überfällig.
Samstag 02. Januar 2010

Internationales Internationales 

China: Schülertod in Abflussrinne.

Von Reinhold Schramm

Der 14-jährige Schüler Zhang Jixin wurde in einer Abflussrinne in der Nähe des Internats am Morgen tot aufgefunden.
Zhang habe als Bestrafung die ganz

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NDR gegen die freie Meinungsäußerung
Samstag 02. Januar 2010

Bildmontage: HF

Kultur Kultur 

Der freie Journalist und GEZ-Kritiker Bernd Höcker erhielt kürzlich ohne jegliche Vorwarnung eine Abmahnung mit einem Gegenstandswert von 50.000 Euro. Der Kläger ist Herr Klaus Siekmann, Justiziar des NDR. Er verlangt, dass Teile von Höckers Internet

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Gereimte Macht
Samstag 02. Januar 2010

Bildmontage: HF

Kultur Kultur 

Von Dieter Braeg

Scharflinks das war im alten Jahr
Mal wieder prächtig reimeklar
Da geht's voran mit einem schon

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Der Zwischenfall von Detroit - Wie schön, wenn alles zusammenpaßt!
Samstag 02. Januar 2010

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Debatte Debatte, Internationales 

Vom Grant Lawrence. Übersetzt von  Hergen Matussik. Lektoriert von Susanne Schuster
 
Ich bin nicht jemand, der an jeder Ecke Verschwörungen sieht, aber ich schätze eine gute Theorie über das nützliche Zusammentr

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Hartz IV: Eine verheerende Bilanz oder „durchweg positiv“?
Samstag 02. Januar 2010

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Soziales 

Bonn - Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV hat Ex-Bundesarbeitsminister Wolfgang Clement eine durchweg positive Bilanz der Reform gezogen. "Hartz IV führt zu größeren Herausforderungen für diejenigen, die Arbeit suchen", sagte Clement der Tagesze

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Rettung für alle
Samstag 02. Januar 2010

Bildmontage: HF

Politik Politik, Krisendebatte, Bewegungen 

Offener Brief von Hein van Hammerberg an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Betreff: Rettung für alle

Aachen/Stolberg, den 28.12.2009

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
liebe Frau Merkel,

bereits vor einem Jahr hatte ich bei Ihne

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Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung
Samstag 02. Januar 2010

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Arbeiterbewegung Arbeiterbewegung, Bewegungen, Berlin 

am 10. Januar 2010 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde, Berlin

Über den vor 95 Jahren vom deutschen Imperialismus entfesselten I. Weltkrieg, den zu kreditieren Karl Liebknecht

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Die Wirtschaftskrise endet,
die politische Krise beginnt

Samstag 02. Januar 2010

Bildmontage: HF

Krisendebatte Krisendebatte, Debatte 

Von Shamus COOKE. Übersetzt von  Hergen Matussik. Lektoriert von Einar Schlereth
 
Erst Island, dann Irland, jetzt Griechenland.
Große Teile Europas haben sich in einen Sumpf hoffnungsloser Verschuldung und

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