Bundestag hebt Zensursula-Gesetz auf – Löschen statt sperren endlich umsetzen!
Donnerstag 01. Dezember 2011

Bildmontage: HF

Politik Politik, Soziales 

von Piratenpartei Deutschland

Am heutigen Donnerstag wird das unter dem Namen "Zensursula-Gesetz" bekannt gewordene Zugangserschwerungsgesetz in der abschließenden Beratung im Bundestag voraussichtlich endlich auf

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DIE LINKE. Rhein-Sieg ruft zu Protesten während der Afghanistankonferenz „Petersberg II auf!
Donnerstag 01. Dezember 2011
NRW NRW, News 

Sie reden vom Frieden. Sie führen Krieg. „Raus aus Afghanistan,“ lautet seit Jahren das Motto der Bundespartei DIE LINKE. zum Thema Krieg am Hindukusch. Der Vorstand der Partei im Rhein-Sieg Kreis ruft auf, vom 3.-5. Dezember mit zu demonstrieren, ko

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Europa droht verlorenes Jahrzehnt
Donnerstag 01. Dezember 2011
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, bezeichnet die von Finanzminister Schäuble geforderte Aufstockung der Mittel des Internationalen Währungsfonds als "Armutszeugnis". Europa drohe ein "verlorenes Jahrzehnt", wenn es der B

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Fischgenuss mit gutem Gewissen
Donnerstag 01. Dezember 2011
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News 

von WWF

Neuer WWF-Einkaufsratgeber empfiehlt Ostseedorsch, Karpfen und Sprotte / 10 Jahre erfolgreiche Verbraucherinformation im „Fischführer“

Welchen Fisch kann ich mit gutem Gewissen essen? Diese Frage beantwo

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Rösler hat Ursachen der Krise nicht verstanden
Donnerstag 01. Dezember 2011
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

„Herr Rösler offenbart einmal mehr mit seinem Zehn-Punkte-Plan, dass er die Ursachen der Krise nicht verstanden hat. Überschuldete Krisenländer mit Sanktionen zu überziehen, ist so irrsinnig wie einen Hungernden auf Diät zu setzen“, kommentiert Micha

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5 Kilometer Netzwerkkabel und 849 Seiten Anträge
Donnerstag 01. Dezember 2011
Politik Politik, Hessen, News 

von Piratenpartei Deutschland

Parteitag der Piraten diskutiert am Wochenende über neue Programmthemen

In der Stadthalle Offenbach beginnt am Samstagmorgen der neunte Bundesparteitag de

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Haushalt 2012: Parlament spart sich eine eigene Meinung
Donnerstag 01. Dezember 2011
Internationales Internationales, Politik, News 

Das Europäische Parlament hat heute dem EU-Haushalt für 2012 mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Abgeordneten haben den vom Rat geforderten Streichplan der Regierungen abgenickt - das Budget der EU beläuft sich damit fürs kommende Jahr auf 129 Mrd. €

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Landtag will rechtsfernen Staatsvertrag beschließen
Donnerstag 01. Dezember 2011
NRW NRW, News 

Politik wird am Nasenring vorgeführt

In der heutigen Sitzung des Haupt- und Medienausschusses (HMA) des Landtags NRW wurden die letzten Zweifel am Zustandekommen des neuen Rundfunkbeitragsvertrags beseitigt. Mit M

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Arbeitsminister rudert im Fall Amazon zurück
Donnerstag 01. Dezember 2011
Wirtschaft Wirtschaft, NRW, News 

Noch in der vorvergangenen Woche sprach der Arbeitsminister Guntram Schneider im Ausschuss Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration davon, dass er dafür sorgen werde, dass Amazon nachträglich die Gehälter für die auf Probe eingestellten Beschäfti

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Polizeiliche Praxis bei Demonstrationen gehört auf den Prüfstand
Donnerstag 01. Dezember 2011
Soziales Soziales, Politik, News 

"Das Urteil ruft erneut in Erinnerung, wie willkürlich die Polizei rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm gegen Grundrechte verstieß. Bis zum Ende des Gipfels wurden nach offizieller Statistik 1.057 Personen in die Gefangenensammelstellen eingeliefert

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Schallende Ohrfeige für BLB vom Landesrechnungshof
Donnerstag 01. Dezember 2011
Soziales Soziales, NRW, News 

"Aufgrund aktueller Entwicklungen und wegen der besonderen Bedeutung" hat der Landesrechnungshof NRW (LRH) beschlossen, den Landtag und die Landesregierung über den Prüfbericht vom Oktober 2011 zur Unterbringung des Landesarchivs NRW zu unterrichten.

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Keine Kriegs-, sondern eine Friedenskonferenz für Afghanistan!
Donnerstag 01. Dezember 2011
Internationales Internationales, NRW, News 

Am 05.12.2011 findet die "Internationale Afghanistan-Konferenz" ('Petersberg II') in Bonn statt. Der wichtigste Verhandlungspartner der ISAF-Staaten, Pakistan, hat seine Teilnahme abgesagt. Währenddessen plant das US-Verteidigungsministerium eine dau

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Sudan: Tausende fliehen über die Grenze in den Südsudan
Donnerstag 01. Dezember 2011
Internationales Internationales, News 

von Ärzte ohne Grenzen

Ärzte ohne Grenzen startet Notfalleinsatz

Tausende Menschen aus dem Sudan sind in den vergangenen beiden Wochen vor Kämpfen über die Grenze in den neuen Staat Süd

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AUFRUF ZUR DEMO: Bündnis gegen Rassismus
Donnerstag 01. Dezember 2011

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Berlin 

von Migrationsrat Berlin Brandenburg e.V.

Termin: Samstag, den 10. Dezember 2011 (Internationaler Tag der Menschenrechte)
Auftakt: 11:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Straße am Alexanderplatz -  Marx-Engels Forum
En

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Rating, Überwachung und Schuldenbremse sind der falsche Weg
Donnerstag 01. Dezember 2011
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Wie in Europa, so auch in den Ländern und Kommunen: Bei Haushaltssanierung fallen der Bundesregierung immer nur Rating, Überwachung und Schuldenbremse ein“, so Roland Claus, Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der 4

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