Sarrazin schafft sich ab - endgültig
Montag 21. Mai 2012
Kultur Kultur, Politik, News 

"Die Thesen seines neuen Buches sind so krude, dass nur eine Schlussfolgerung bleibt: Sarrazin schafft sich ab – endgültig", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch. "Das ist nichts als ein plumper Versuch, mi

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Zynisches Spiel mit der Angst der Opelaner muss aufhören
Montag 21. Mai 2012
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

"Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke betreibt ein zynisches Spiel mit der Angst der Beschäftigten und ihrer Familien", erklärt Ulla Lötzer, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Belegschaftsversammlung bei Opel in Bochu

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Ausbeutung in prekären Stressjobs stoppen
Dienstag 22. Mai 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Die soziale Spaltung auf dem Arbeitsmarkt nimmt immer krassere Formen an. Wenn Menschen für einen Hungerlohn rund um die Uhr schuften müssen und trotzdem nicht genug zum Leben haben, ist die Zunahme psychischer Erkrankungen die logische Konsequenz.

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Europarat diskutiert Austeritätspolitik als Gefahr für Demokratie und soziale Rechte
Dienstag 22. Mai 2012
Internationales Internationales, Politik, News 

Der Europarat berät über Austeritätsmaßnahmen als Gefahr für die Demokratie und soziale Rechte. Ein entsprechender Bericht wurde heute vom Ausschuss für Soziales, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung angenommen und wird im Juni im Plenum diskutiert

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Drogenbeauftragte auf Konfrontationskurs mit dem Wirtschaftsministerium
Dienstag 22. Mai 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Jeder zweite Euro, der in einen Automaten geworfen wird, stammt von einem Menschen mit problematischem Spielverhalten", so Frank Tempel mit Blick auf den heute in Berlin von der Bundesdrogenbeauftragten Mechthild Dyckmans (FDP) vorgestellten Drogen-

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Bildungsrat für gemeinsame Bildungsziele
Dienstag 22. Mai 2012
Soziales Soziales, Kultur, Politik, News 

"Die Bemühungen der Kultusministerkonferenz (KMK) um Vergleichbarkeit im Bildungssystem haben offensichtlich nicht die gewünschten Erfolge gebracht, sondern vielmehr dazu geführt, dass die Kritiken an der Unterschiedlichkeit und Intransparenz der Bil

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Wer Konkurrenz und Wettbewerb sät, wird Fangprämien ernten
Dienstag 22. Mai 2012
Soziales Soziales, Politik, News 

"Wer ein System schafft, in dem es nur noch um Geld und Wettbewerb geht, darf sich nicht wundern, wenn Ärzte und Krankenhäuser entsprechend handeln", sagt Martina Bunge zur Studie des GKV-Spitzenverbandes zu Fangprämien im Gesundheitssystem. Die gesu

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Aufklärung zu INDECT wird von der EU-Kommission weiter erschwert
Dienstag 22. Mai 2012
Soziales Soziales, Internationales, Politik, News 

„Das umstrittene Projekt INDECT wird angeblich nicht bei der Fußball-Europameisterschaft der Männer in Polen oder der Ukraine getestet. Dennoch haben wir Anlass, die zunehmende technische Überwachung von Sportereignissen zu kritisieren", erklären die

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Bundesregierung ohne politischen Ambitionen beim Breitband-Ausbau
Dienstag 22. Mai 2012
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

„Das politische Desinteresse der Bundesregierung am Breitband-Ausbau wird der Bedeutung des Internet in keiner Weise gerecht. Der Regierung fehlt der Gestaltungswille - anders lässt sich die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage nicht

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Afghanistan: Die Mehrheit will den sofortigen Rückzug!
Dienstag 22. Mai 2012
Internationales Internationales, Politik, News 

Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel in Chicago kritisierte die Bundesregierung Frankreichs neuen Präsidenten Hollande für dessen Ankündigung, die französischen Truppen bereits 2012 aus Afghanistan zurückzuziehen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitg

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CSU macht Kehrtwende bei Positionslimits
Mittwoch 23. Mai 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

Jürgen Klute (MdEP, DIE LINKE) und Axel Troost (MdB, DIE LINKE):

Anpacken statt zusehen! Nahrungsmittelspekulation stoppen

„Nach dem Willen der Christdemokraten wird die Spekulation mit Lebensmitteln un

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Gravierende Mängel im Jahressteuergesetz
Mittwoch 23. Mai 2012
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

"Bereits auf den ersten Blick offenbart der Entwurf des Jahressteuergesetz 2013 einige gravierende Mängel", erklärt die steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Barbara Höll. "Die geplante Verkürzung der Aufbewahrungsfrist für Rechnungen u

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Energiewende endlich vorantreiben und Gorleben stilllegen!
Mittwoch 23. Mai 2012
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik, Niedersachsen, News 

Anlässlich der Neubesetzung an der Spitze des Umweltministeriums wünscht sich die Bundestagsabgeordnete Johanna Voß – Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktor

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Patientenrechtegesetz verschenkt Chancen
Mittwoch 23. Mai 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Dieses angeblich neue Patientenrechtegesetz ist leider nicht viel mehr als eine Sammlung von Rechtsnormen, die Gerichte bereits gesetzt haben. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verschenkt die Chance, wirklich etwas für die Patienten zu tun", komment

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Wirksamer Tierschutz geht anders
Mittwoch 23. Mai 2012
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Die Tierschutznovelle ist reine Symbolpolitik. Bei Tierversuchen passt die Bundesregierung lediglich das deutsche Recht an EU-Recht an und das war’s. Viel mehr ändert sich nicht. Damit wird eine wichtige Chance vertan“, erklärt Alexander Süßmair, Ti

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