Der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, erklärt nach den Berichten über die Beobachtung von 25 Bundestagsabgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz:
Die Bespitzelung von gewählten Abgeordneten ist und bleibt ein demo
Anlässlich des diesjährigen Verbrauchertages des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) am 03. Juni unter dem Motto »Verbraucher haben die Wahl« [1] fordert die Piratenpartei eine Stärkung
Noch während der Frankfurter Demo war zu befürchten, daß in den Mainstreammedien das bekannte Muster des „gewaltbereiten schwarzen Blocks“, der sich unter die „friedlichen und bunten“ De
von Elke Steven - Komitee für Grundrechte und Demokratie
Letztes Jahr hatte die Stadt Frankfurt alle Versammlungen über mehrere Tage verboten. Dieses Jahr mochten auch die Gerichte die haarsträubenden Verbote für die Demons
Der 25. Parteitag der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei, der am 11. Mai in Budapest stattfand, hat eine Änderung des Parteinamens beschlossen.
