419. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 01.Februar 2016
Montag 01. Februar 2016

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Bewegungen, Saarland, TopNews 

Von S. Fricker

Wenn es auch nicht so spektakulär war wie im letzten Monat, konnten die Montagsdemonstrierer die Menschen auf der Bahnhofstraße mit ihrer Aktion dennoch erreichen – aufmerksam blieben manche stehen und klinkten sich i

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Hartz-IV-Änderungsgesetz droht Hartz-IV-Unrecht zu verschärfen
Dienstag 02. Februar 2016
Soziales Soziales, Politik, News 

Anlässlich des morgen im Bundeskabinett abzustimmenden 9. SGB-II-Änderungsgesetz aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Das Ha

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180.000 Mädchen und Frauen in Europa von Genitalverstümmelung bedroht
Dienstag 02. Februar 2016

Bild: TDF

Feminismus Feminismus, Soziales, Bewegungen, TopNews 

TERRE DES FEMMES bildet erstmals Schlüsselpersonen von Communities als MultiplikatorInnen aus

Von TDF

Nach Schätzungen des EU-Parlaments sind rund 500.000 Mädchen und Frauen in der Europäischen Union von weiblicher

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Menschenrechte sind beim Asylpaket II Fehlanzeige
Mittwoch 03. Februar 2016
Soziales Soziales, Politik, News 

"Das Asylpaket II ist ein Sammelsurium von Schweinereien", sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute im Kabinett behandelten Regierungsentwurf. "Neben verkürzten Schmalspur-Asylverfahren und der zwei

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Direkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus statt Steuergießkanne
Mittwoch 03. Februar 2016
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Die direkte Förderung des sozialen Wohnungsbaus wäre deutlich zielgenauer als Steueranreize. Es wäre also erheblich klüger gewesen, das Bundeskabinett hätte sich statt der heutigen Vorschläge von Finanzminister Schäuble die von Bundesbauministerin H

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Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Vereinfachung für Jobcenter
Mittwoch 03. Februar 2016
Soziales Soziales, Politik, News 

"Hier geht es nicht um die Leistungsbeziehenden, sondern in erster Linie um Vereinfachungen für die Jobcenter. Es handelt sich um den Versuch einer administrativen Effizienzsteigerung eines schlechten Gesetzes", erklärt die arbeitsmarktpolitische Spr

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Appell der GRÜNEN JUGEND: Asylpaket II die rote Karte zeigen!
Mittwoch 03. Februar 2016

Bild: pro asyl

Bewegungen Bewegungen, Soziales, Antifaschismus, Internationales, TopNews 

Appell der GRÜNEN JUGEND an Grüne in Bund und Ländern: Asylpaket II und Ausweitung der „sicheren“ Herkunftsstaaten die rote Karte zeigen!

Am 28. Januar einigte sich die Bundesregierung auf die Inhalte des Asylpaket II und verschärft

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Qualifizierungsprogramm für Flüchtlinge droht zum Rohrkrepierer zu werden
Freitag 05. Februar 2016
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

„Solange die Mindestvoraussetzungen zur Integration der Flüchtlinge noch nicht einmal geschaffen sind, droht dieses Qualifizierungsprogramm zum Rohrkrepierer zu werden. Zunächst müssen die Asylverfahren beschleunigt werden und die Betroffenen schnell

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BAMF-Bilanz offenbart noch sehr viele „Baustellen“
Freitag 05. Februar 2016
Soziales Soziales, Politik, News 

„So zuversichtlich sich der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge heute in Bezug auf die Leistungsfähigkeit seiner Behörde gezeigt hat – es bleibt noch sehr viel zu tun. Um die Situation von Flüchtlingen im Asylverfahren wirklich zu verb

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Hamburger Landesparteitag der DIE LINKE mag nicht gegen 1€-Jobs stimmen
Freitag 05. Februar 2016

Bildmontage: HF

Hamburg Hamburg, Linksparteidebatte, Soziales, TopNews 

von Antragsgruppe Anti—Hartz IV Hamburg

Unglaublich: Der Landesverband der DIE LINKE Hamburg ist nicht in der Lage einen dem Landesparteitag (LPT) wiederholt vorgelegten Antrag zur Abschaffung bzw. zur Nichtfortführung von Arbeitsge

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Kein Lohndumping auf dem Rücken der Flüchtlinge
Montag 08. Februar 2016
Soziales Soziales, Wirtschaft, Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. RLP

Zu den Forderungen der rheinland-pfälzischen Unternehmerverbände nach einem Wegfall des Zeitarbeitsverbotes für Flüchtlinge erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat für die Landtagswahl:

„Untersuchungen beleg

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MdB Weinberg widerspricht Vereinigung der bayerischen Wirtschaft: „Private Krankenversicherung ist gesamtgesellschaftlicher Verlust“
Montag 08. Februar 2016
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, Bayern, News 

Solidarische Gesundheitsversicherung birgt Potenzial für Beitragssenkung

Der Sprecher für Gesundheitsökonomie der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, MdB Harald Weinberg, weist die Kritik der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (VBW

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SPD verrät bei Flüchtlingspolitik den Schutz der Familie
Dienstag 09. Februar 2016
Soziales Soziales, Internationales, Politik, News 

"Das Recht auf Familiennachzug, vor allem bei unbegleiteten Minderjährigen, lässt sich nicht so einfach relativieren, wie SPD-Chef Gabriel uns hier vormachen will: Ein neunjähriger Flüchtling aus Afghanistan braucht seine Eltern genauso wie ein vierz

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Ghettorentengesetz benachteiligt Roma
Mittwoch 10. Februar 2016
Antifaschismus Antifaschismus, Soziales, Politik, News 

"Das Ghettorentengesetz muss geändert werden: In seiner jetzigen Form benachteiligt es insbesondere Roma und damit ausgerechnet die ärmste Opfergruppe", erklärt Ulla Jelpke mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Dru

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556. Bremer Montagsdemo
Mittwoch 10. Februar 2016

Bildmontage: HF

Bremen Bremen, Soziales, Bewegungen, TopNews 

von Bremer Montagsdemo

Bundesregierung will Hartz-IV-Sank­ti­onen auf vier Jahre verlängern

1. Die 

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