Türkei: Ihr seid nicht allein!
Dienstag 13. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Gabi Zimmer, Vorsitzende der EP-Linksfraktion GUE/NGL und Martina Michels, Mitglied in der EP-Delegation für die Beziehungen zur Türkei, waren am vergangenen Wochenende zu Gast beim HDP-Kongress in Ankara. Dort fand am Sonntag unter massiven Behinder

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Freiheit für Julian Assange
Dienstag 13. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Julian Assange muss endlich die ecuadorianische Botschaft in Großbritannien verlassen können, ohne Gefahr zu laufen verhaftet zu werden. Diese Justizfarce gegen den Mitbegründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks muss ein Ende haben“, fordert Heike

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Erdogan führt Türkei in internationale Isolation
Dienstag 13. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Martina Michels, stellvertretendes Mitglied der parlamentarischen EU-Türkei-Delegation, kommentiert die Pläne Erdogans, den völkerrechtswidrigen Militärschlag in der nordsyrischen Region um Afrin auch auf das benachbarte Manbidsch auszuweiten zu woll

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SPD-Gegenwind für Andrea Nahles?
Dienstag 13. Februar 2018
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Parteivorsitz Widerstand gegen Hauruck-Plan mit Nahles. Im Schnellverfahren soll Andrea Nahles kommissarische SPD-Chefin werden. Doch in der Partei gibt es Gegenwind.«  —  Vgl.

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Macrons Selbstjustiz gegen Syrien entgegentreten
Mittwoch 14. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die jüngsten Kriegsdrohungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegen Syrien spitzen die Lage weiter zu und zeigen, dass die NATO weiterhin eine Regime-Change-Politik verfolgt, die bereits den ganzen Nahen Osten verwüstet hat“, sa

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NATO-Aufrüstung eine klare Absage erteilen
Mittwoch 14. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss dem Aufrüstungswahnsinn der NATO eine klare Absage erteilen. Jeder Dollar und jeder Euro, der in die Aufrüstung fließt, fehlt im sozialen Bereich“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungsp

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Kostenlosen ÖPNV sucht man im Koalitionsvertrag vergebens
Mittwoch 14. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Die Abgase von Dieselautos müssen jetzt schnell sauberer werden. Die Nachrüstung mit Abgasreinigung ist die wirkungsvollste Einzelmaßnahme zum Schutz der Gesundheit, daher sollte die Bundesregierung endlich die Autoindustrie verpflichten, ma

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Bundesregierung an der Spitze der NATO-Provokateure
Mittwoch 14. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Anstatt sich international als Vermittler und Friedensstifter zu betätigen, stellt sich die geschäftsführende Bundesregierung ein weiteres Mal an die Spitze der Provokateure und trägt dazu bei, den Konflikt zwischen der NATO und Russland zu

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Verleihung des Karlspreises: Präsidenten Macron als Preisträger disqualifiziert
Mittwoch 14. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Anlässlich der Drohungen des französischen Präsidenten Macron gegenüber Syrien erklärt der Aachener Abgeordnete Andrej Hunko:

„Allein die Androhung von Gewalt zwischen den Staaten ist nach der Charta der Vereinten Nationen völkerrechtswidrig. Es ist

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A-SPD: Ohne uns zieht die neue Zeit davon!
Mittwoch 14. Februar 2018
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Andrea Nahles und der SPD-Vorsitz. Vorzeitige Übergabe ist umstritten. Die SPD-Gremien entscheiden am Dienstag, ob sie Nahles vorläufig zur Chefin küren. Mehrere Landesverbände und Juristen protestieren.«

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Abschiebungen nach Afghanistan endlich stoppen
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Afghanistan bleibt ein extrem unsicheres Land und Abschiebungen dahin ein Akt der Grausamkeit“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die neuesten Zahlen der UN-Mission in Afghanistan zu zivilen Opfe

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Gegen die Kriegslogistik!
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Sabine Lösing, Europaabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende im EP-Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), kommentiert das Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen in Brüssel:

„Deutschland hat auf dem gestrigen Treffen der NATO-Ver

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Zdebel: „Keine Tricksereien bei rechtswidrigen Atommüll-Exporten!"
Donnerstag 15. Februar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Ich bin fassungslos, wie einfach der in Deutschland verbotene Export von Atommüll mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums (BMUB) umgangen werden kann“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion

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Sicherheitskooperation mit Ägypten befördert Menschenrechts-verletzungen
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Europäische Union und die Bundesregierung bauen die Sicherheitskooperation mit Ägypten weiter aus. Über das EU-Nachbarschaftsinstrument wird die Regierung beim Ausbau der Sicherheitsbehörden unterstützt. Dies spielt dem Regime bei den zahllos do

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Militärische Schengen-Zone bedeutet uneingeschränkte Bewegungsfreiheit für US-Militär
Donnerstag 15. Februar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Forderung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach einer militärischen ‚Schengen-Zone‘ bedeutet nicht weniger als eine komplette militärische Souveränitätsaufgabe Deutschlands, da den USA damit erlaubt würde, ihr Militär ohn

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