Verhandlungen zwischen Akelius und Bezirk Neukölln um Erhalt des k-fetisch
Montag 04. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Von Bündnis k-fetisch

In die Auseinandersetzung um eine Zukunft für das Kollektivcafé k-fetisch kommt Bewegung. Bereits die Ankündigung der Anwohner*innen-Initiative "Für eine Zukunft mit k-fetisch", sich mit einer Öffen

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NRW-Rentner*innen dürfen nicht für Corona-Krise zahlen
Montag 04. Mai 2020
NRW NRW, Soziales, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nachdem sich Professor Bert Rürup erfolgreich an der Privatisierung der gesetzlichen Rente beteiligt und damit Banken und Versicherungen ein gutes Geschäft verschafft hat, will er nun Rentner*innen zur Ka

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Fördergelder für Automobilindustrie nur mit strengen Auflagen
Montag 04. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Staatsgelder für die Automobilindustrie darf es nur unter strengen sozialen und ökologischen Auflagen geben. Eine Abwrackprämie 2.0 wäre ökologisch schädlich und sozial ungerecht“, erklärt Alexander Ulrich, industriepolitischer Sprecher der Fraktion

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Ausbildung muss trotz Corona möglich sein
Montag 04. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

Angesichts der Warnungen von DGB und DIHK vor einer Krise der Ausbildungssituation wegen Corona sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir dürfen nicht zulassen, dass eine ganze Generation von Auszubildenden um ihre Bildungschancen

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Immunitätsausweis könnte zum Vehikel der Stigmatisierung werden
Montag 04. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Der von Gesundheitsminister Spahn geplante Immunitätsausweis birgt die Gefahr, die bisherige Strategie der Verlangsamung der Virus-Ausbreitung zu unterlaufen. Er ist das falsche Signal für einen solidarischen Umgang miteinander während der Corona-Pa

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470. Saarbrücker Montagsdemo gegen die Hartz-Gesetze am 04.05.2020
Montag 04. Mai 2020
Saarland Saarland, Bewegungen, News 

Von S. Fricker

Zum Auftakt der 470. Montagsdemo/ Kundgebung heute gab‘s ein großes ‚Happy Birthday‘ zum 90. Geburtstag unserer langjährigen – und anwesenden! Mitstreiterin – Wahnsinn, oder?

Die Technik fügte sich brav in die ge

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Piratenpartei Niedersachsen hält geplanten Kita-Öffnungstermin für verfrüht und undurchdacht!
Montag 04. Mai 2020
Niedersachsen Niedersachsen, Piratendebatte, News 

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit heutigem Datum ließen der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund wie auch der Niedersächsische Städtetag gleichlautend verkünden, dass sie die Pläne der Niedersächsischen Landesregierung zur Öf

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Einstellung des Love-Parade-Prozess' ist ein Schlag ins Gesicht für Opfer und Angehörige
Montag 04. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Love-Parade-Prozess ist wohl einer der aufwendigsten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte gewesen. Doch zu Ende ging er am heutigen Montag (4. Mai 2020) ohne Urteil. „Den Opfern und ihren Angehörigen is

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BUND fordert Nein zur Kaufprämie – keine Steuergelder für Klimasünder
Montag 04. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik, News 

Von BUND

Derzeit macht die Autolobby erneut von sich reden und fordert angesichts der Auswirkungen der Corona-Krise staatliche Hilfen in Form einer Kaufprämie für Pkw. Aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland

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„Stille Beteiligung“ bei Lufthansa birgt die Gefahr einer gigantischen Geldverbrennung
Montag 04. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist ein schwerer Fehler, den Großteil der Staatshilfe in eine stille Beteiligung und Kredite zu stecken. So zahlt die Bundesregierung viel Geld für wenig Einfluss und das Risiko einer gigantischen Geldverbrennung. Die Große Koalition wiederholt d

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Transformation statt Abwrackprämie 2.0
Dienstag 05. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik, News 

Heute hat im Kanzleramt der Autogipfel getagt. Verabredet wurden weitere Gespräche um Möglichkeiten für Kaufanreize zu erörtern. Auch die deutschen Autohersteller leiden unter der Krise. Jetzt kommt es darauf an, das Richtige zu fördern. Bernd Riexin

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Aktionen zum heutigen Autogipfel
Dienstag 05. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Berlin, News 

Von Sand im Getriebe

Kundgebungen und Aktionen zum Autogipfel – Lobbygespräche zielen auf Förderung eines zerstörerischen Verkehrssystems +++

Am heutigen Dienstag trafen sich Vertreter*innen aus Politik, Autoindust

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Kita-Öffnungen ad hoc gefährden Kinder und Personal
Dienstag 05. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) ist vorgeprescht und riskiert mit einem Schnellschuss ohne passende Konzepte für eine Kita-Öffnung eine zweite Infektionswelle. Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolit

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SPD-Fraktion muss Forderung nach Atomwaffenabzug bekräftigen
Dienstag 05. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Im SPD-Streit um das wichtige Thema der atomaren Abrüstung müssen sich Partei und Fraktion gegenüber der Regierung durchsetzen“, erklärt Kathrin Vogler, Außenpolitikexpertin der LINKEN im Bundestag und Mitinitiatorin des fraktionsübergreifenden Parl

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8. Mai im Saarland zum Feiertag machen
Dienstag 05. Mai 2020
Saarland Saarland, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Saar

DIE LINKE unterstützt die Forderung, den 8. Mai als „Tag der Befreiung
von Faschismus“ auch im Saarland zum gesetzlichen Feiertag zu erklären.
Dieser Tag hat eine elementare Bedeutung in d

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