Homeschooling kein Ersatz für Präsenz-Unterricht: Benotung aus-, Prüfungen absetzen
Dienstag 12. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Dienstag (12. Mai 2020) starten für knapp 150.000 Schüler*innen in NRW die Abiturprüfungen. DIE LINKE NRW hatte sich dafür ausgesprochen, die Prüfungen durch ein Durchschnittsabitur zu ersetzen. Sonja

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Arbeitsmarkt Rheinland-Pfalz: Am Boden
Dienstag 12. Mai 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zur aktuellen Lage auf dem Arbeitsmarkt nehmen die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung.

Jochen Bülow: „Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Land ist eindeutig: zunehmend trag

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Unionsfraktion vollzieht Rollback beim Klimaschutz
Dienstag 12. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von BUND

Anlässlich des Positionspapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Für einen ‚Green Deal‘ – Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung mit wirtschaftlicher Erholung, Wettbewerbsfähigkeit, sozialer Ausgewogenheit und Sta

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Augen zu in der Klimakrise
Dienstag 12. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Von WWF

WWF kritisiert Unions-Papier gegen Erhöhung der EU-Klimaschutzziele

Der European Green Deal sieht eine Erhöhung des EU-Klimaschutzziels für 2030 vor. Von derzeit 40 Prozent soll die Reduktion auf 50

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Grundrechte ausbauen – Militarisierung der Polizei stoppen!
Dienstag 12. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Medienberichten zufolge sollen in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende dieses Jahres mehrere Polizeidienststellen in Rahmen eines Pilotprojekts mit Elektroschockpistolen, sogenannten Tasern, ausgestattet werden. Dazu

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Elektroschockpistolen haben im Streifendienst der Polizei nichts verloren
Dienstag 12. Mai 2020
NRW NRW, News 

„Vor allem für Menschen mit Herz-Kreislauferkrankungen stellt die geplante Ausstattung von einzelnen Polizeidienststellen mit Tasern eine große Gesundheitsgefahr dar“, kritisiert die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die

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Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln: Herstellung in Europa ist nur ein Baustein
Dienstag 12. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, Wirtschaft, News 

„Schon seit Jahren nehmen die Lieferengpässe bei Arzneimitteln bedrohlich zu. Doch bislang hat die Bundesregierung diese stets nur verwaltet und nicht versucht, sie zu verhindern. Das Vorhaben auch der anderen europäischen Gesundheitsminister, die Pr

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Flugtaxis lösen keine Probleme
Mittwoch 13. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik, News 

„Mit seinen Flugtaxis löst der Verkehrsminister kein einziges der drängenden Verkehrsprobleme. Anstatt mit Steuergeldern ein Verkehrsmittel für Großverdiener zu fördern, sollte das Verkehrsministerium das Augenmerk auf die Förderung des öffentlichen

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Rheinmetall entwaffnen - Verbot aller Rüstungsexporte!
Mittwoch 13. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Für den 19. Mai hat der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall seine Hauptversammlung einberufen und wird diese rein virtuell abhalten. Die Gewinne sprudeln und die Aktionäre werden ihre Dividende für das Geschä

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DIE LINKE. Saar: Grenzöffnungen!
Mittwoch 13. Mai 2020
Saarland Saarland, Frankreich, Rheinland-Pfalz, News 

Für ein Ende der Grenzkontrollen in der Großregion und eine sofortige und vollständige Öffnung der Grenzen für die Arbeitenden!

Von DÉI LÉNK – DIE LINKE SAAR – MOUVEMENT DEM

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DIE LINKE im Stadtrat: Beitragsfreies Mittagessen an Kirchberg- und Wallenbaumschule?
Mittwoch 13. Mai 2020
Saarland Saarland, News 

Von Linksfraktion Saarbrücken

Linke kritisiert fehlende Umsetzung des gültigen Stadtratsbeschlusses

Bereits in der Haushaltssitzung im Dezember 2018, also vor fast anderthalb Jahren, hatte der Rat der Landesh

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Initiativen von Gegen Gasbohren fordern Erhalt der Erörterungstermine im Umweltrecht
Mittwoch 13. Mai 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, News 

Von BBU

In einem Offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben rund 50 Bürgerinitiativen des bundesweiten Zusammenschlusses Gegen Gasbohren die Beibehaltung von Erörterungsterminen gefordert. Das von den Fraktion

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"Corona-Demo" - Bitte genau hinsehen!
Mittwoch 13. Mai 2020
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

Von DIE LINKE Rendsburg-Eckernförde

Nachdem am Samstag, den 09.05. in Eckernförde bereits die fünfte „Corona-Demo“ unter dem Motto „Aufstehen für Freiheit und Selbstverantwortung“ stattgefunden hat, haben die Organisatoren Leif Hans

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Zdebel (DIE LINKE): „Corona-Skandal bei Westfleisch ist Ausdruck von massivem Politikversagen“
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) kritisiert die NRW-Landesregierung für schwerwiegende Versäumnisse im Fall Westfleisch und fordert die flächendeckende Wiedereinführung von Arbeitsschutzkontrollen:

„Der Corona-Skanda

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‚Mahnwache für unsere Grundrechte‘
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von Walter Schumacher

Am kommenden Samstag gibt es wieder eine ‚Mahnwache für unsere Grundrechte‘ in Aachen. Das Motto lautet diesmal 'Die Gedanken sind frei'.

Die Veranstaltung findet um 15 Uhr diesmal auf dem Willy-Brandt-Platz (

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