NRW-Gesundheitsämter müssen systematisch auf Covid-19 testen
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Gesundheitsbehörden aus zwölf NRW-Kommunen haben beim Land Unterstützungsbedarf für die Bewältigung der Nachverfolgung von Kontaktpersonen von an Covid-19 erkrankten Menschen erbeten. „Es hört sich zunächst nach e

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NRW-Kommunen brauchen Corona-Schutzschirm
Donnerstag 14. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am gestrigen Mittwoch (13. Mai 2020) hat das Deutsche Institut für Urbanistik (difu) eine Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf die kommunalen Haushalte veröffentlich

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Kommando Spezialkräfte sind offensichtlich ein Hotspot für rechte Umtriebe
Donnerstag 14. Mai 2020
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

"Am 13.5.2020 wurde ein Waffen- und Sprengstoffdepot ausgehoben, das ein KSK-Soldat in seinem Garten angelegt hatte. Dieser war bereits im April 2017 aufgefallen – mutmaßlich bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kompaniechef, die aus dem Ruder gela

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Gefahr von rechts erkennen
Donnerstag 14. Mai 2020
Bayern Bayern, Antifaschismus, News 

Von DIE LINKE. Bayern

Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Ates Gürpinar, ordnet die Demonstration unter anderem letzte Woche in München auf dem Marienplatz auch im Hinblick auf eine angekündigte Demonstration auf der Theresienwie

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1.100 Covid-19-Infektionen bei Pflegekräften in einer Woche: 6-Stunden-Schichten würden Leben retten
Donnerstag 14. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Wenn die Infektionsrate bei Pflegekräften zunimmt, dann hat der Arbeitsschutz oberste Priorität“, kommentiert Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen des RKI, nach denen sich 1.100 Beschäftigte im Gesundheits

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Steuerloch mit einer Vermögensabgabe und Krediten stopfen
Donnerstag 14. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die einen haben Angst um ihre Existenz und die anderen um ihre Boni. Das 100-Milliarden-Euro-Steuerloch muss mit einer Vermögensabgabe und Krediten gestopft werden“, kommentiert Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin und stellvertretende Vor

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Asyl und Schutz für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure!
Donnerstag 14. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

Kathrin Vogler zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai:
Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung umsetzen, Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen schützen!

Zum Internationalen Tag

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Weniger Autos für mehr Lebensqualität
Donnerstag 14. Mai 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

„So klar haben Berater der Bundesregierung noch nie dargelegt, dass weniger Autoverkehr in den Städten zu mehr Lebensqualität für alle führt und zum Erreichen der Klimaziele unerlässlich ist. Wenn die Bundesregierung dem Sachverständigenrat für Umwel

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Das Verbrechen sind Atomwaffen, nicht der Protest dagegen
Donnerstag 14. Mai 2020
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz, News 

Von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Zu der Verurteilung von drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen wegen ihres Protests in Büchel erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand:

„Einmal mehr wer

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‚Mahnwache für unsere Grundrechte'
Freitag 15. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von Walter Schumacher

In der Berichterstattung über unsere morgige Veranstaltung ‚Mahnwache für unsere Grundrechte‘ werden wir ohne konkreten Belege in ganz eigenartige Zusammenhänge gestellt. Auch die unterstellte "Sprengung" der K

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Annexionspolitik im Nahen Osten verhindern
Freitag 15. Mai 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung muss sich angesichts der geplanten Annexion der völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen und von Teilen des Westjordanlandes auf EU-Ebene für ein gemeinsames, klares Vorgehen einsetzen und den Plänen der neuen israelischen Re

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Doppelte Standards beim Infektionsschutz sind unverantwortlich
Freitag 15. Mai 2020
Soziales Soziales, Politik, News 

„Das Recht auf Schutz der Gesundheit und körperliche Unversehrtheit ist unteilbar. Das muss auch für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft oder Werkvertragsarbeiter in der Schlachtindustrie gelten und oberste Priorität haben. Arbeitskostenminimie

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Eltern und Kinder - nicht systemrelevant?
Freitag 15. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Lohnfortzahlung für Eltern nicht zu verlängern, erklärt Nina Eumann, frauenpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Offenbar haben Familien mit Kindern für die Bundesregie

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Aktionstag "Wir klagen die CDU an" zum Berliner Mietendeckel
Freitag 15. Mai 2020
Bewegungen Bewegungen, Berlin, News 

Im Rahmen des Aktionstages "Wir klagen die CDU an" nahm die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, heute an einer Aktion vor der Parteizentrale der CDU in Berlin teil. Dazu erklärt Kipping:

"Der Berliner Mietendeckel ist ein hervorragendes

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Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie: LGBTI-Treffpunkte erhalten
Freitag 15. Mai 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Vom CSD bis zum Club: Sichtbarkeit und Freiräume queerer Menschen sind bedroht, die soziale Not nimmt zu. In Ungarn, Polen, der Türkei, Südkorea und vielen anderen Ländern kommen massive Repressionen dazu. In Deut

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