Die Mitglieder des Aktionsbündnisses "Sonnenblume" wehren sich gegen den vom Generalsekretär der Grünen, Markus Tressel, erhobenen Vorwurf, keines der bislang öffentlich aufgetretenen Mitglieder habe versucht innerhalb der gegebenen Gremien etwas zu

Die iranische Staatsführung hat erkennen lassen, Forderungen nach einem Uran-Austausch mit Nuklearmächten nachzukommen.

Dazu erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE):

"Die Ankündigung aus Teheran gibt die Chance, die

Die Umsatzrückgänge im Einzelhandel im Jahr 2009 sind Ergebnis eines
schrankenlosen Preissenkungswettbewerbs, insbesondere im Lebensmitteleinzelhandel, und der seit Jahren dümpelnden Kaufkraft von Millionen Verbraucher und Verbraucherinnen, stel

„Das Ausbluten der Kommunen muss ein Ende haben“, so Jutta Krellmann zu den ersten Warnstreiks im Öffentlichen Dienst. Die arbeits- und mitbestimmungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Wir stehen zu 100 Prozent hinter d

BAK Shalom attakiert Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, Christine Buchholz und Heike Hänsel weil sie als einzige Abgeordnete Simon Peres nach seiner Rede nicht stehend applaudierten.

von Bernd Kudanek

Dünnp

Am 19. Februar 2010 will die rechtsextreme „Bürgerbewegung Pro NRW“ mit ihrem „Programm-Parteitag“ im Leverkusener Forum ihren Wahlkampf zur Landtagswahl im Mai 2010 einläuten.
Im Beisein von überregionalen Medien wollen die Rechtspopulisten mit

Zur Kampagne gegen Hartz IV-Beziehende, die anlässlich der Veröffentlichung der neuesten Missbrauchszahlen durch die Bundesagentur für Arbeit von Bild und anderen Medien angezettelt wird“, erklärt Katja Kipping. Die sozialpolitische Sprecherin der Fr

von Horst Bruns

Wenn eine zu der ARGE geht, dann kann sie was erzählen. So auch eine Freundin aus Höxter. Nennen wir sie M.M.M.

M.M.M. ist Vorsitzende des Sozialen Zentrums Höxter (SZH). Da bekommt sie ziemlich

Am heutigen Mittwochmorgen blockierten ab 7 Uhr früh mehr als 70 iranische
und deutsche AntifaschistInnen das iranische Konsulat in Frankfurt um
gegen die derzeitigen massiven Menschenrechtsverletzungen (Folter, Hinrichtungen) des iranische

Eine Selbsthilfegruppe auf Staatskurs oder was ist retrograde Amnesie?

Von Burkhard Bernheim

Vorgestern Abend fand in der Hamburger Werkstatt 3 eine Diskussionsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung (rls) unter

von Wolfgang Gäding

Schwere strategische Fehler der gemäßigt autoritären Linken

Im 1. Jahr nach der sog. " Fusion" arbeiteten die gemäßigt autoritären Gruppierungen,  die hauptsächlich aus der WASG kamen und d

Breites Bündnis will am 24. April zwischen Brunsbüttel und Krümmel demonstrieren

Die Anti-AKW-Bewegung macht mobil gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke. Für den 24. April ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis u

Bündnis gegen schwarz-gelbe Kopfpauschalenpläne/ "Geringverdienende zahlen für die Entlastung der Besserverdienenden"/Online-Appell an Rösler, Schäuble und Seehofer

Berlin, 03.02.2010. Gegen die gesundheitspolitischen Plä

Protestmotto 2010: "Bundeswehr raus aus Afghanistan!"

Seit 1962 treffen sich in München hochrangige Politiker, Militärs und Vertreter der Rüstungsindustrie zur so genannten "Münchner Sicherheitskonferenz" – früher "Wehrkun

von Bernhard Gestermann


Das Programm einer sozialistischen Partei hat folgenden Kriterien zu genügen.

Es muss
1.    aus einer Analyse des aktuellen Stadiums der kapitalistischen Gesell