Merkwürdige Akzentverschiebung
Montag 01. Oktober 2012
Soziales Soziales, Politik, News 

Zum Tag der Deutschen Einheit erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:

"Der obligatorische Festakt zum 3. Oktober verdeckt die Dynamik. In der Ära Helmut Kohl galt der Aufbau Ost als Chefsache. Unter Gerhard Schröder

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Sicherheitsmängel an Atomanlagen sind keine Überraschung
Montag 01. Oktober 2012
Umwelt Umwelt, Internationales, Politik, News 

"Die Berichte über Sicherheitsmängel an europäischen Atomanlagen sind keine Überraschung. Es ist kein Geheimnis, dass es permanent zu besorgniserregenden Zwischenfällen an den Atomanlagen kommt. Eher überrascht es, dass diese Mängel von der EU-Kommis

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Steinbrück hält Kurs auf große Koalition der Rentenungerechtigkeit
Dienstag 02. Oktober 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Steinbrück navigiert mit den Koordinaten der Agenda 2010. Sein Kurs hält die SPD in einer faktischen großen Koalition der Rentenungerechtigkeit und führt viele Menschen in die Altersarmut. Die SPD-Linke weiß das, traut sich aber nicht zu meutern", k

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Bund muss gute Schulverpflegung sicherstellen
Dienstag 02. Oktober 2012
Soziales Soziales, Kultur, Politik, News 

„Das Schul- und Kita-Essen muss raus aus der Unterfinanzierung. Das ist die Konsequenz aus den massenhaften Magen-Darm-Erkrankungen bei Kindern. Wird ein bestimmter Preis unterschritten, sind Abstriche bei Qualität und Lebensmittelsicherheit zwangslä

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SPD bekräftigt unsoziale Agenda-Politik mit Steinbrück
Dienstag 02. Oktober 2012
NRW NRW, Politik, News 

NRW-LINKE: Kanzler-Kandidat Steinbrück steht nicht für Politikwechsel

Die SPD unterstreicht mit der Kanzlerkandidatur Peer Steinbrücks das Signal der unsozialen Agenda-Politik und, dass die SPD-Spitze mit der CDU in einer

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AKW-Sicherheit wird den Konzernprofiten geopfert
Dienstag 02. Oktober 2012
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik, News 

"Für Umweltminister Altmaier hat Sicherheit beim Betrieb von Atomkraftwerken offenbar nur solange oberste Priorität, wie sie die Energiekonzerne nichts kostet", kommentiert Dorothée Menzner die Absicht von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CSU), d

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Jetzt Konsequenzen ziehen – und austreten!
Dienstag 02. Oktober 2012
Politik Politik, News, NRW 

von Linksjugend [´solid]  Nordrhein-Westfalen

Die SPD hat sich für einen Vizekanzlerkandidaten entschieden. Peer Steinbrück, Bankenretter und Schröderbewunderer soll es für die SPD richten. SSeine Nominierung zeigt:

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NS-Täter straflos, NS-Opfer entschädigungslos
Dienstag 02. Oktober 2012
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

"Wenn schon die Täter nicht bestraft werden, müssen zumindest die Opfer entschädigt werden", fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Einstellung des Strafverfahrens gegen SS-Angehörige, denen die Teil

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Aigner muss auf Verbraucherschützer hören und Dispo-Zinsen deckeln
Mittwoch 03. Oktober 2012
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Ministerin Aigner muss endlich die überhöhten Dispo-Zinsen deckeln, und dazu brauchen wir eine klare gesetzliche Regelung“, erklärt Caren Lay, verbraucherpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des gestrigen Gesprächs von Ilse Aigne

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Abgeordnetenbestechung darf keinen Platz in Deutschland haben
Mittwoch 03. Oktober 2012
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

von Piratenpartei Frankfurt

Die Piratenpartei macht sich Sorgen um die Demokratie. Der Grund: Die Bundesregierung hat das 2003 verabschiedete Abkommen zur Verhinderung von Abgeordnetenbestechung zwar unterzeichnet, aber i

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Die Reservepartei
Mittwoch 03. Oktober 2012
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

von Arno Klönne

Demokratietheoretisch ist die Erhebung Steinbrücks zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten ein aufschlußreicher Vorgang, wobei hier der Begriff  Postdemokratie treffender ist. Die Mitglieder und die

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22 Jahre deutsche Einheit – 11 Jahre Krieg in Afghanistan
Mittwoch 03. Oktober 2012
Internationales Internationales, Politik, Bewegungen, TopNews 

von Bundesausschuss Friedensratschlag

Friedensbewegung: Truppen raus – sofort und bedingungslos

- Nach US-Teilabzug: Panetta lügt schamlos
- Schon 200.000 Kriegstote in Afghanistan und Pakistan
-

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Steinbrück muss sich ehrlich machen
Donnerstag 04. Oktober 2012
Politik Politik, News 

„Das ist nur noch peinlich. Der SPD-Kanzlerkandidat versteckt sich hinter seiner Frau, um nicht offenlegen zu müssen, dass er in den letzten drei Jahren mit seinen Nebentätigkeiten bis zu vier Mal mehr Geld bekommen hat als mit seinen Abgeordnetendiä

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Immer mehr folgen der LINKEN bei Abschaffung der Praxisgebühr
Donnerstag 04. Oktober 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

„DIE LINKE wollte die Praxisgebühr bereits in der letzten Legislaturperiode abschaffen. Es ist schön, dass uns allmählich immer mehr Politiker aller Parteien folgen. Diejenigen, die als letzte den Unsinn dieser Gebühr begriffen haben, tun aber nun so

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Bundesregierung gibt die falschen Antworten auf den demografischen Wandel
Donnerstag 04. Oktober 2012
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Die Bundesregierung gibt mit der Rente erst ab 67 und dem Betreuungsgeld die falschen Antworten auf den demografischen Wandel", erklärt Heidrun Dittrich seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heutigen Demografiegipfels

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