Information zum 1. Mai
Mittwoch 01. Mai 2013
Hamburg Hamburg, Wirtschaft, Arbeiterbewegung, News 

von Neupack-KollegInnen

Die beiden Flugblätter wurden am 1. Mai beim Demonstrationszug und bei der Abschlußkundgebung von Streikenden der Firma Neupack und KollegInnen des Soli-Kreises verteilt.</stro

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Lafontaine verhöhnt die Europäische Idee
Mittwoch 01. Mai 2013

Bildmontage: HF

Saarland Saarland, Linksparteidebatte, Krisendebatte, Wirtschaft, Internationales, TopNews 

von Jusos Saar aktuell

Mit Bestürzung haben die Jusos im Saarland auf den Rechtsschwenk von Lafontaine reagiert. Dieser hatte gefordert, dass nationale Währungen wieder eingeführt und Krisenstaaten auf Kosten der Arbeitneh

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INSM-Gutachten zu Umverteilung verhöhnt Krisenopfer
Mittwoch 01. Mai 2013

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Bewegungen, TopNews 

von Attac Deutschland

Vermögensabgabe für Superreiche ist verfassungsgemäß

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac bewertet das heute von der 'Initiative Neue Soziale Marktwirt

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Geldpolitik der EZB gescheitert
Donnerstag 02. Mai 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, News, Politik 

"Die Zinssenkung wird die Unternehmen nicht erreichen. Die privaten Großbanken finanzieren eher Hedge-Fonds als den Kauf einer Maschine durch den Mittelstand", kommentiert Sahra Wagenknecht die Senkung des Leitzinses durch die Europäische Zentralbank

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Bestandsdatenauskunft nicht zustimmen
Donnerstag 02. Mai 2013
Antifaschismus Antifaschismus, Soziales, Wirtschaft, News, Politik 

"DIE LINKE schließt sich dem Appell zahlreicher Bürgerrechtsorganisationen an die Bundesländer an, der Bestandsdatenauskunft nicht zuzustimmen. Noch kann das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft im Bundesrat gestoppt und im Vermittlungsausschuss grundleg

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Sicherheitsbehörden wollen auch auf De-Mail-Konten zugreifen
Donnerstag 02. Mai 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Wirtschaft, Antifaschismus, News 

Patrick Breyer (PIRATEN) zum Bestandsdatengesetz:

Das morgen im Bundesrat zur Abstimmung stehende Gesetz zur Bestandsdatenauskunft könnte Polizei und Nachrichtendiensten auch Zugang zu De-Mail-Konten eröffnen, obwohl diese nach offizielle

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Finanzkrise
Donnerstag 02. Mai 2013

verdi - streik.tv

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Arbeiterbewegung, TopNews 

von verdi - streik.tv

Ein Land wird gefleddert

Auch in der breiteren Öffentlichkeit wird immer klarer, dass die Finanzmärkte und die aufeinan- derfolgenden Kredite für die aktuelle Explosion der griechisch

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„Wie sollen wir bis dahin Überleben?“
Donnerstag 02. Mai 2013

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Wirtschaft, Internationales, TopNews 

von Andrej Hunko MdB

Ein Beitrag zur Euro-Debatte

Mit einem eurokritischen Statement hat Oskar Lafontaine heftige Reaktionen in der Partei DIE LINKE ausgelöst. Auf allen Ebenen wird nun die Treue

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Deutschland erzwingt die Auflösung des Bankgeheimnisses
Donnerstag 02. Mai 2013

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Debatte, TopNews 

von Frank Behrmann

Stimmen gegen das deutsche Hegemonie- streben (3)

Im Zuge der Bekämpfung von Steuerhinterzieh- ung geht die Bundesregierung zunehmend ag- gressiver gegen Staaten vor, die ihr Bankge-

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Atomkraftgegner protestieren bei EON
Donnerstag 02. Mai 2013

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft, NRW, Ruhrgebiet, TopNews 

von Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen + Bundesverband Bürger- initiativen Umweltschutz (BBU) + Urgewald

Umfangreiche Kritik auf Jahreshauptver- sammlung - Urananreicherung, AKW-Betrieb und Atommüllla

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Union und FDP ermöglichen unsoziales Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien
Freitag 03. Mai 2013
Internationales Internationales, Wirtschaft, News, Politik 

"Die Zustimmung des Bundesrates zum Freihandelsabkommen EU-Kolumbien/Peru ist enttäuschend. Dass die Mehrheit für das Abkommen aber derart knapp ausfällt, hätte noch vor einigen Monaten niemand für möglich gehalten. Es ist das Verdienst der Nichtregi

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Große Koalition der Datenschnüffler
Freitag 03. Mai 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, Antifaschismus, Kultur, News, Politik 

"Dass bei einfachen Ordnungswidrigkeiten und teilweise ohne richterliche Genehmigung Handy- und Internetzugriffsdaten abgefragt werden, ist und bleibt ein schwerer Angriff auf die Privatsphäre", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der F

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Big brother is watching you
Freitag 03. Mai 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, Kultur, Antifaschismus, News, Politik 

Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Bestandsdatenauskunft heute im Bundesrat erklärt Katina Schubert, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand:

Der Traum, mit einer rot-rot-grünen Mehrheit im Bundesrat Angriffe auf die Grundrechte ab

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Netzneutralität muss gesetzlich festgeschrieben werden
Freitag 03. Mai 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, News, Politik 

von Piratenpartei Deutschland

Zur aktuellen Debatte über die Telekom und deren Verletzung der Netzneutralität erklärt Sebastian Nerz, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
 
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Rezessionsmacherin Merkel
Freitag 03. Mai 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, News, Politik 

"Die von der Bundesregierung diktierten Lohn- und Sozialkürzungen sind für Europa ein schmerzhaftes Gift. Sie lassen die Eurozone immer tiefer in die Rezession abgleiten, während Angela Merkel die rettende Hilfe, eine Steigerung der deutschen Bin

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