"Vier plus eins"
Samstag 01. Juni 2013
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Schleswig-Holstein, Politik, News 

Parteivorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE und der Partei DIE PARTEI werben für Fraktionsgemeinschaft im Lübecker Rathaus

Die Parteivorstandsmitglieder der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer, Halina Wawzyniak, Dominic Heilig und Raju Sha

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Atommüll: 40 Jahre Zwischenlagerung reichen nicht aus
Montag 03. Juni 2013
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen, Schleswig-Holstein, News 

von .ausgestrahlt - gemeinsam gegen Atomenergie

Forderung aus Schleswig-Holstein basiert auf falschen Annahmen

Zur Forderung von Schleswig-Holstein, die Befristung der Zwischenlagerun

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Verkehrserziehung in den Grundschulen nicht verschlimmbessern
Mittwoch 05. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag befürchtet eine qualitative Verschlechterung der Verkehrserziehung in den Grundschulen. Die Entscheidung der Landesp

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Gemeinsame Piraten-Initiative: Landesregierungen sollen endlich Transparenz des Bundesrates einfordern
Freitag 07. Juni 2013
Politik Politik, NRW, Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, News 

Von Piratenpartei Deutschland
 
Die Piratenfraktionen in Berlin, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und im Saarland bringen in ihren jeweiligen Landtagen und im Abgeordnetenhaus Berlin einen Antrag für Tra

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Die Versammlungsfreiheit in Schleswig-Holstein ist in Gefahr!
Sonntag 09. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Antifaschismus, News 

von Mario Tants

SPD, Grüne und SSW wollen ein schleswig-holsteinisches Versammlungsgesetz erlassen, das die Versammlungsfreiheit im Vergleich zum geltenden Bundesversammlungsgesetz massiv einschränken würde. Dies ergibt s

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Castoren - Albig torpediert Konsenssuche
Mittwoch 12. Juni 2013
Umwelt Umwelt, News, Schleswig-Holstein 

von Fraktion der Piratenpartei im Landtag Schleswig-Holstein

Zum jüngsten Vorstoß des Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig, Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern als drittes Castor-Zwischenlager festzulege

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Ein Jahr. Keine Atempause.
Mittwoch 12. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

von Fraktion der Piratenpartei im Landtag Schleswig-Holstein

Ein Jahr rot-grün-blau in Schleswig-Holstein. Ein Jahr mit Torsten Albig als Ministerpräsident. Zeit für eine Zwischenbilanz, meint die Piratenfraktion im schle

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PIRATEN wollen "Entgeheimdienstlichung" des Verfassungsschutzes
Mittwoch 12. Juni 2013
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Die PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute einen richtungsweisenden und grundlegenden Umbau des Verfassungsschutzes beantragt.[1] Dieser soll sich künftig auf die Auswertung offener Quellen beschränken und keine geheimdienstlichen Mi

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Versammlungsgesetz verhindert freie Ausübung der Grundrechte
Mittwoch 12. Juni 2013
Antifaschismus Antifaschismus, Schleswig-Holstein, News 

Die Fraktion der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat einen Änderungsantrag zum Versammlungsgesetz in den Landtag eingebracht.[1] Bundesweit soll zum ersten Mal auch auf Verkehrsflächen in Privateigentum demonstriert werden dürfen. D

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Justizministerin Spoorendonk liegt nicht falsch
Donnerstag 13. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

von Mario Tants

Zur Äußerung von Justizministerin Anke Spoorendonk am Rande der Justizministerkonferenz, dass die derzeitigen Regelungen zur Öffentlichkeit bei Gerichtsverhandlungen gegebenenfalls nicht mehr zeitgemäß seie

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Uli König: eCall? Ich hab da mal ein paar Fragen!
Donnerstag 13. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Kultur, Wirtschaft, News 

von Mario Tants

Was ist eCall? Ab dem Jahr 2015 sollen laut EU zwangsweise alle neuen Kfz mit einem  automatischen Notrufsystem ausgerüstet werden.[1] Dieses soll bei einem Unfall die Notrufzentrale informieren und de

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Patrick Breyer begrüßt Umdenken bei flächendeckender Videoüberwachung aller Bahnfahrer
Donnerstag 13. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

von Mario Tants

Nach scharfem Protest der Piraten ist die Landesregierung gestern von ihrer Praxis abgerückt, bei der Ausschreibung von Bahnstrecken die Videoüberwachung sämtlicher Züge verbindlich vorzuschreiben. Stattdes

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Landesregierung trägt Mitschuld
Freitag 14. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

von Fraktion der Piratenpartei im Landtag Schleswig-Holstein

Der Kommunalbericht 2013 des Landesrechnungshofs, der erstmals eine vergleichende Prüfung aller 11 Kreise in Schleswig-Holstein durchgeführt hat, zeigt nach Mein

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Wohnraum muss bezahlbar bleiben
Freitag 14. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, News 

von Fraktion der Piratenpartei im Landtag Schleswig-Holstein

Die Fraktion der PIRATEN im Kieler Landtag hat ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum beantragt.[1] Dauerwohnraum soll davor geschützt werden, in Ferienwohnung

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Handlanger Washingtons
Dienstag 18. Juni 2013
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein, Antifaschismus, News 

von Fraktion der Piratenpartei im Landtag Schleswig-Holstein

Die Parteien in Schleswig-Holstein machen sich in Sachen 'PRISM' zum Handlanger Washingtons


Der Landtag Schleswig-Holsteins hat den D

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