Initiativen gegen Rechtsextremismus verlässlich fördern
Samstag 02. November 2013
Antifaschismus Antifaschismus, News, Politik 

CDU/CSU und SPD seien bereit, die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umzusetzen, heißt es. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:

„Die gesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus und Ras

Weiter lesen>>

Keine weiteren Hindernisse auf dem Weg zu Genf II
Freitag 01. November 2013
Internationales Internationales, News, Politik 

"Sollte sich bestätigen, dass in der Nacht zu Donnerstag eine syrische Militärbasis von israelischen Raketen angegriffen wurde, wäre das eine völkerrechtswidrige Verletzung der syrischen Souveränität und ein höchst gefährliches Spiel mit dem Feuer",

Weiter lesen>>

Die SPD startet Projekt 20 Prozent - X
Samstag 02. November 2013

Bildmontage: HF

Politik Politik, Debatte, Bayern 

Ein Kommentar von Erkan Dinar, Kreisvorsitzender der Linken, zu den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen UNION und SPD:

Und erneut hat es die SPD-Führung geschafft die Menschen an der Nase herum zu

Weiter lesen>>

Deutsche Dienste Teil einer Täter-Clique?
Sonntag 03. November 2013
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Politik, News 

Zu Meldungen über die Rolle des BND im weltweiten Geheimdienstskandal erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE:

„Es war zu erwarten, dass die deutsche Opferrolle im NSA- Skandal nicht trägt. Es mehren sich Hinweise d

Weiter lesen>>

Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen
Sonntag 03. November 2013
Internationales Internationales, News, Politik 

„Die USA wollen ihre Atomwaffen in Deutschland modernisieren, d.h. noch gefährlicher, noch einsatzbereiter machen. Union und SPD sind gefordert, im Koalitionsvertrag aufzunehmen, dass die Atomwaffen der USA unverzüglich abzuziehen sind“, fordert der

Weiter lesen>>

Bundesinnenministerium lanciert Überwachung 2.0 – PIRATEN für Aufklärung 2.0
Montag 04. November 2013
Politik Politik, News 

Von Piratenpartei Deutschland

Zu einem nach Angaben der CDU noch nicht abgestimmten Forderungspapier aus dem Bundesinnenministerium, das dieser Tage in die Koalitionsverhandlungen gelangt ist und in dem eine deutlich verschärfte Übe

Weiter lesen>>

LINKE unterstützt stabile Finanzierung der Rentenkasse
Montag 04. November 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, News, Politik 

"Es ist völlig richtig, die Absenkung des Rentenbeitragssatzes zum neuen Jahr zu verhindern, um Spielräume für dringend notwendige Leistungsverbesserungen nicht zu gefährden. Das sieht auch die Mehrheit der Bevölkerung so, selbst wenn die Arbeitgeber

Weiter lesen>>

Bundesregierung ignoriert Rechtsprechung zu Abschiebungshaft
Montag 04. November 2013
Antifaschismus Antifaschismus, Politik, News 

"Die Unterbringung von Abschiebungshäftlingen in gewöhnlichen Haftanstalten ist europarechtswidrig und muss sofort beendet werden", fordert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ihr liegen Antworten der Bundesregierung auf i

Weiter lesen>>

Plastikmüll konsequent vermeiden
Montag 04. November 2013
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, News, Politik 

"Die von der EU-Kommission geplante Änderung der Verpackungsrichtline ist überfällig", kommentiert Ralph Lenkert Pläne der Kommission, den Mitgliedstaaten zu erlauben, Plastiktüten und Plastikverkaufsverpackungen zu beschränken oder zu verbieten. Der

Weiter lesen>>

Die Magdeburger Erklärung
Montag 04. November 2013

Politik Politik, Bewegungen, Arbeiterbewegung 

von SJD - Die Falken

Eine gute Jugendpolitik ist unverzichtbar!

Arbeiterjugendverbände zu den Koalitionsverhandlungen

Mit der Magdeburger Erklärung wenden sich die SJD - Die Falken

Weiter lesen>>

Boykott der Kosovo-Wahlen verständlich
Montag 04. November 2013
Internationales Internationales, Politik, News 

"Der Boykott der 'Wahlen' im Kosovo durch die serbischen Wählerinnen und Wähler ist verständlich", so Alexander Neu, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die gestrigen Kommunalwahlen. Erstmals forderte dabei die serbische Regierung die

Weiter lesen>>

Kein Kuhhandel mit Pharmakonzernen - Preisexplosion bei Arzneimitteln verhindern!
Montag 04. November 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

„Ich begrüße, dass bei den Koalitionsverhandlungen darüber nachgedacht wird, den Herstellerrabatt und das Preismoratorium für Arzneimittel zu verlängern, um  Mehrausgaben in Milliardenhöhe für die Krankenkassen zu verhindern. Aber das darf nicht

Weiter lesen>>

Initiativen gegen Fracking in Deutschland
Dienstag 05. November 2013

Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V.

Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Bewegungen, Politik 

von BBU*

Offener Brief - Fracking-Verbot in den Koalitionsvertrag!

An:
AG Energie
: Hannelore Kraft (SPD), Peter Altmaier (CDU) und Koll.
AG Wirtsch

Weiter lesen>>

Falsches Signal an Erdogan
Dienstag 05. November 2013
Internationales Internationales, News, Politik 

"Die Eröffnung eines neuen Beitrittskapitels ist eine Ermutigung für Erdogan und seine Regierungspartei AKP, die Türkei in einen islamistischen Unterdrückungsstaat zu verwandeln. Sie könnten dies als Bestätigung ihres autoritären Kurses verstehen. Di

Weiter lesen>>

Rentenüberschuss gegen Altersarmut einsetzen
Dienstag 05. November 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, News, Politik 

In der DDR geschiedene Frauen warten seit Wiedervereinigung auf gerechte Lösung

SPD und Union verhandeln heute über Rentenpolitik. Bisher haben sich die Unterhändler beider Parteien nicht einigen können, wie sie m

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 1 bis 15 von 182

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Ja, auch diese Webseite verwendet Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz