»Kein Grund für große Hoffnungen«
Dienstag 17. Dezember 2013
Politik Politik, News 

von Piratenpartei Deutschland

Angela Merkel wieder Kanzlerin

Zur Wiederwahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin erklärt Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
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TTIP-Verhandlungspapier geleakt
Dienstag 17. Dezember 2013
Internationales Internationales, Wirtschaft, News, Politik 

von Piratenpartei Deutschland

Lobby baut sich Ausknopf für Demokratie

Wie soeben von der NGO Corporate Europe Observatory geleakte Dokumente beweisen [1], wird in den derzeit in Washing

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Redtube: Weitere Leaks beziffern Einnahmen aus illegalen Abmahnungen
Dienstag 17. Dezember 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, News, Politik 

von Piratenpartei Deutschland

Vor dem Hintergrund der aktuellen Abmahnwelle gegen Nutzer des Streamingportals »Redtube« hat die Piratenpartei Deutschland heute weitere Dokumente veröffentlicht [1], die belegen, da

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No-Spy-Abkommen erzwingen
Dienstag 17. Dezember 2013
Internationales Internationales, Wirtschaft, Kultur, News, Politik 

von Piratenpartei Deutschland

Europäische Datenblockade verhängen!

Zur Weigerung der USA, ein "No-Spy"-Abkommen mit Deutschland zu schließen, erklärt Thorsten Wirth, Vorsitzender der Pi

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Kriegsministerin
Dienstag 17. Dezember 2013

Bildmontage: HF

Politik Politik, Internationales, Feminismus, News 

von Reinhold Schramm

»Sie wird als Pin-up-Girl verunglimpft oder als feministische Sensation bejubelt. Dabei beweist sie, wie irrelevant die Kategorien Mann und Frau geworden sind.«
(Vgl. Tageszeitung)

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Eine Frau als Kriegsministerin
Dienstag 17. Dezember 2013

[1] Amazone

Politik Politik, Internationales, Debatte, TopNews 

von Th. Loch

Nicht uninteressant, soll es ja Frauen geben welche in kriegerischen Dingen die besseren Männer sind, erinnert sei in diesem Zusammen- hang an die Amazonen.

Erinnert sei aber auch an den Ausbruch d

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Schwarz-rotes Streikverbot
Dienstag 17. Dezember 2013

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Arbeiterbewegung, TopNews 

von Detlef Hensche via »Blätter«

Schon einmal, im Jahr 2010, forderte die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), aufmüpfige Berufsgewerkschaften unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einem Streikverbot zu

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Erste Gedanken zur SPD-Mitgliederbefragung und zum Koalitionsvertrag
Dienstag 17. Dezember 2013

Bildmontage: HF

Politik Politik, Debatte, TopNews 

von Hans Fricke

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel war kein Eigenlob zu groß, als das Ergebnis der Mitgliederbefrag- ung seiner Partei bekanntgegeben wurde.
Fast 76 Prozent hatten für die große Koalition votiert.

Über 22

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GroKo gebongt
Dienstag 17. Dezember 2013

Bildmontage: HF

Politik Politik, Debatte, TopNews 

von Wolfgang Blaschka

SPD will nicht ohne Mutti

Die beiden Briefschlitzmaschinen haben ihr Werk verrichtet. 337.880 mal ritsch-ratsch, 20.000 mal pro Stunde, und das Befragungs-Ergebnis war von zweimal 164

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Die Immergleiche und der Eisbär-Freund
Dienstag 17. Dezember 2013

Bundeskabinett

Politik Politik, Debatte, TopNews 

von U. Gellermann

Die Koalition der prima Pensionen

Eigentlich, so behauptet es ein ungeschriebenes Gesetz, eigentlich hat eine neue Regierung 100 Tage Zeit, bevor sie kritisiert werden kann. Doch in einem

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Bezahlbare und gute Pflege ist mit dieser Koalition nicht zu machen
Mittwoch 18. Dezember 2013
Soziales Soziales, News, Politik 

„Immer mehr Menschen können sich gute Pflege nicht mehr leisten. Die vermeintlichen Verbesserungsansätze im Koalitionsvertrag werden daran auch nichts ändern. Die Situation wird sich künftig eher verschärfen“, so Pia Zimmermann, Pflegeexpertin der Fr

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Abschottung beenden, EUROSUR abrüsten
Mittwoch 18. Dezember 2013
Internationales Internationales, News, Politik 

Der 18. Dezember ist der Internationale Tag des Flüchtlings. Anlässlich dazu erklärt Cornelia Ernst, MdEP, DIE LINKE:

"Nach dem Bootsunglück vor Lampedusa Anfang Oktober hat es die Flüchtlingspolitik zwar kurzzeitig wieder auf die Tagesord

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AN DIE STAATSMINISTERIN AYDAN ÖZOGUZ
Mittwoch 18. Dezember 2013
Politik Politik, Internationales, News 

von Zentralrat der Armenier in Deutschland

Sehr geehrte Frau Ministerin Özoguz,

wir gratulieren Ihnen zu Ihrer Ernennung als Staatsministerin für Fragen von Migration und Integration. Sie haben eine sehr komple

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Die Banken haften nicht
Mittwoch 18. Dezember 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, News, Politik 

"Die Bankster-Union ist Wahlbetrug", kommentiert Sahra Wagenknecht das Sondertreffen der EU-Finanzminister zum Abwicklungsregime für marode Banken.

Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Vor der

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Bundesverfassungsgericht behandelt Klage der PIRATEN gegen Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl
Mittwoch 18. Dezember 2013
Politik Politik, News 

von Piratenpartei Deutschland

Heute wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Deutschland gegen die Einführung einer Sperrklausel von drei Prozent bei den Wahlen zum Europap

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