„Geheimer Krieg“ im Cyberspace
Mittwoch 18. Dezember 2013
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, TopNews 

von Andrej Hunko

Deutsche Behörden trainieren mit NSA und CIA

„Unverdrossen arbeiten deutsche Geheimdien- ste mit ihren Partnern in den USA und Großbri- tannien zusammen - ein weiterer Beleg dafür, d

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Kaum hat die nunmehr vereidigte GROKO die erste Nacht
Mittwoch 18. Dezember 2013
Politik Politik, Debatte, TopNews 

von Klaus Horn

...geruht – natürlich als Ganzes und im Detail getrennt – wird sie nicht nur von einem Slomka-Nachwuchs…, aber auch in scharf-links über- fallen: Ohne Mutti geht sozialdemokratisch nichts, meint Wolfgang Blaschka; er

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Ministerien im Energiewende-Check
Donnerstag 19. Dezember 2013
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik, News 

von Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE)

Schlüsselpositionen von Befürwortern der Erneuerbaren Energien besetzt


Die Spitzen der für die Energiewende maßgeblichen Bundesministeri

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Armutsbericht dokumentiert wachsende soziale Kluft
Donnerstag 19. Dezember 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

"Der regionale Armutsbericht dokumentiert, dass die deutsche Gesellschaft in gefährlicher Weise wirtschaftlich und sozial auseinandertreibt. Um die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich nachhaltig zu bekämpfen, ist ein radikaler Kurswechsel in der A

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Aufklärung vs. bürgerliche Ideologie
Donnerstag 19. Dezember 2013
Debatte Debatte, Wirtschaft, Politik, News 

von Reinhold Schramm

 – der Arbeiteraristokratie und „Sozialpartner“ der Bourgeoisie

Victor S. vs. Schramm, schreibt: „Ich selbst habe als Freiberufler für BMW gearbeitet

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Zur Medienpolitik, die im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union vereinbart wurde
Donnerstag 19. Dezember 2013
Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, Berlin, TopNews, Politik 

von Junge Presse Berlin e.V.

Keine Stärkung freier JournalistInnen, eine Anbiederung an große Medienkonzerne und keinerlei Eingreifen beim umstrittenen Leis- tungsschutzrecht – die angekündigte Medi- enpolitik

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Umsetzung einer Vorratsdatenspeicherung ist keine Aufgabe des Datenschutzes
Freitag 20. Dezember 2013
Politik Politik, News 

"Meine Grundposition ist, dass es eine datenschutzkonforme Vorratsdatenspeicherung nicht gibt. Der deutsche Versuch sie einzuführen, ist am Bundesverfassungsgericht gescheitert, der europäische steht kurz davor, vom europäischen Gerichtshof kassiert

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„Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!“
Freitag 20. Dezember 2013
Internationales Internationales, News, Politik 

von MLPD

Die MLPD kandidiert zur Europawahl am 25. Mai 2014 unter der provokanten Losung „Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!“

Spitzenkandidaten sind Peter Weispfenning und Lisa Gärtner. Der 46-jährige Re

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Langstrecken-Drohnen:
Freitag 20. Dezember 2013
Politik Politik, Wirtschaft, Internationales, News 

Öffentlichkeit und Parlament weiter getäuscht

"Im Sommer hatte die Bundesregierung behauptet, die Beschaffung von Drohnen zunächst von einer öffentlichen Debatte und schließlich einer Entscheidung im Bundestag abh

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Live-Internetdebatte zum EURATOM Vertrag
Freitag 20. Dezember 2013
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales, Kultur, News, Politik 

mit Sabine Wils, MdEP und Patricia Lorenz

Unsere Live-Internetkonferenz "Europa Alternativ" geht in eine neue Runde:

Am Dienstag, den 07. Januar 2014  um 18:30 Uhr startet die dreizehnte Folge unserer 6

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Piraten klagen gegen Verfassungsschutz-Gesetz
Freitag 20. Dezember 2013
NRW NRW, Politik, News 

von Piratenfraktion im Landtag NRW

Die Piraten im Landtag NRW klagen gegen das „Gesetz zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in NRW“ beim Verfassungsgerichtshof in Münster. Die Klage betrifft die neuen Regel

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Der Koalitionsvertrag: Fahrplan in eine traurige Zukunft
Freitag 20. Dezember 2013
Politik Politik, News 

von Piratenpartei Deutschland

Zum Auftakt der dritten Großen Koalition der Bundesrepublik kommentiert die Piratenpartei Deutschland den Koalitionsvertrag. In den kommenden Wochen wird das Vertragswerk Schritt für Schritt a

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Medikamente ohne Nutzenbewertung
Freitag 20. Dezember 2013
Soziales Soziales, Wirtschaft, News, Politik, NRW 

Nach dem Willen der Großen Koalition soll es künftig dem Gemeinsamen Bundesausschuss und den Krankenkassen unmöglich gemacht werden, die Bevölkerung vor den Folgen  irreführender Vermarktung bereits zugelassener Medikamente zu schützen. Die Frak

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Neue Bundesregierung muss sich NPD-Verbotsantrag offiziell anschließen
Freitag 20. Dezember 2013
Antifaschismus Antifaschismus, News, Politik 

"Anstatt die Fortschreibung der Materialsammlung während des NPD-Verbotsverfahrens der Federführung des Bundesamtes für Verfassungsschutz anzuvertrauen, sollte die neue Bundesregierung den Verbotsantrag der Länder auch offiziell unterstützen", erklär

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Macht Schluss mit der Hetze gegen die SPD!
Freitag 20. Dezember 2013
Politik Politik, Debatte, Linksparteidebatte, TopNews 

von H. Hilse

Liebe GenossInnen,

zum Jahresende gerät man leicht in eine etwas versöhnliche Stimmung.
Deshalb möchte ich hier dieses eine Mal die in letzter Zeit so vielfach gescholtene SPD vertei- digen:<br

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