"Wir brauchen eine neue Ermittlungskultur bei rassistisch, antisemitisch und neonazistisch motivierten Gewalttaten", fordert Martina Renner, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik und Mitglied im Innenausschuss des Bundestage

Von Piratenfraktion im LAndtag NRW

Zur Ausweitung des Präventionsprojekts „Wegweiser“ gegen gewaltbereite Salafisten sagt Frank Herrmann, Sprecher der Piratenfraktion NRW im Innenaussc

„Trotz sehr früher Warnungen durch Ärzte ohne Grenzen hat die Bundesregierung die Ebola- Epidemie lange verschlafen. Danach leistete man aktionistisch holprige Hilfe, die zum Teil bei den Menschen nicht ankam. Wir brauchen endlich ein Umdenken in der

"Deutschland muss sich politisch und moralisch seiner Verantwortung für die Nazi-Verbrechen in Griechenland stellen. Verhandlungen über Entschädigungen sind nun unumgänglich", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen,

die Familie von Emmely hat entschieden, die Beerdigung und Trauerfeier im engeren Familienkreis abzuhalten, was wir angesichts des hohen Interesses der Medien auch se

Von "Antiimperialistisches Lager"

Offenes Plenum und Diskussion zur Situation im Jemen Mehrere Tage dauern die Luftangriffe Saudi Arabiens und seiner Verbündete gegen den Jemen schon an. Obwohl diese ohne UNO-Mandat und ohne jeglic

Von Charlotte Wiedemann via quantara

Ein Nuklear-Abkommen mit dem Iran könnte auch Hoffnung für eine Beilegung des Syrienkonflikts bedeuten. Ein Essay von Charlotte Wiedemann

In diesen Tagen jährt sich der

 Internationale Liga für Menschenrechte (www.ilmr.de) lädt ein zur

15. Verleihung der BigBrotherAwards 2015

Große Abendgala am Freitag, 17. April 2015, ab 18 bis 20 Uhr
in Bielefeld, in der Hechelei im Ravensbe

Von Kampagne Black Box Verfassungsschutz 

Der Arbeitskreis Kritische Verfassungsschützer hat am heutigen Dienstag, den 7. April 2015 seine Transparenzinitiative zum NSU-Komplex vorgestellt. Diesen Verein gibt es selbstverständl

Von [3A]* Revolutionäres Bündnis

Die Botschaft der internationalistischen und antikapitalistischen Bewegung am 18.3 in Frankfurt war klar: Widerstand im Herzen der Bestie ist möglich. Vielfältigste Aktionsformen von Massenblockaden

"Nicht die illegal Einreisenden sind das Problem, sondern die Zustände, die sie zu solchen machen", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Debatte über illegale Einreisen nach Deutschland. Jelpke weiter:

"Das Gegenteil von gut ist gut gemeint", kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die Vorschläge von Heinrich Alt, dem Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit gegen Langzeitarbeitslosigkeit, wonach sich Langzeitarbeit

Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov halten 43 Prozent der befragten Deutschen das TTIP-Abkommen für „schlecht für ihr Land“. Damit liegt Deutschland von sieben europäischen Ländern an der Spitze der TTIP-Kritik. Mehrheitlich auf

„Der Kampf um die geplante Abgabe für alte Kohlekraftwerke ist ein Abwehrkampf der Energiekonzerne, die ihr Geschäftsmodell weiter in der Kohle sehen. Statt sich vor den Karren der Kohlemanager spannen zu lassen, sollten die Beschäftigten, Gewerkscha

„Die Töne der deutschen Außenpolitik gegenüber dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras anlässlich des Treffens mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin werden immer schriller und bevormundender. Wo bisher der Zeigefinger erhoben wurd