Nahrungsmittelspekulation tötet
Mittwoch 15. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, News 

 „Mit Essen spielt man nicht. Der Papst hat Recht wenn er sagt: diese Wirtschaft tötet. Es ist daher traurig, dass sich wieder die Finanzlobbyisten und Profiteure des Hungers durchsetzen. Die Spekulation mit Nahrungsmitteln und Rohstoffen f

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Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen
Mittwoch 15. Februar 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Kultur, Politik, News 

Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens:

"Der Kampf gegen nivellierende Marktzugänge bei eu

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Abstimmung im Europaparlament: CETA nicht in trockenen Tüchern
Mittwoch 15. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, News 

Zur heutigen Abstimmung des Handelsabkommens CETA im Europaparlament äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Kritik am Handelsabkommen CETA und das Einfordern von sozial gerechten Arbeitsbedingungen und Umweltstandards hat

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Verteidigungsministerium muss Drohnen-Teststrecken der US-Armee schließen
Mittwoch 15. Februar 2017
Internationales Internationales, Rheinland-Pfalz, Politik, News 

„Die US-Armee stationiert jetzt auch Drohnen auf ihrer Basis in Ramstein. Neben Standorten in der Oberpfalz kommt damit eine weitere Teststrecke hinzu. Die Zahl amerikanischer Drohnen in Deutschland hat sich seit 2014 verdoppelt. Das zuständige US-Ko

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Pfullendorf-Skandal offenbart systemisches Problem bei der Bundeswehr
Mittwoch 15. Februar 2017
Politik Politik, Soziales, News 

„Die Vorgänge in Pfullendorf offenbaren ein erschreckendes Ausmaß an menschlicher Verrohung in der Bundeswehr“, sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Debatte im Verteidigungsausschu

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Starke Politik statt Waffenstärke
Mittwoch 15. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Kriegsministerin von der Leyen will mit allem Einfluss die Rüstungsausgaben auf über zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöhen. Gleichzeitig will von der Leyen Formationen der Armeen aus Rumänien und Tschechien sowie Freiwillige aus an

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SPD will Managergehälter begrenzen - aber nur mit Zustimmung der Union
Mittwoch 15. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Soziales, Politik, News 

Die SPD will einen Gesetzentwurf zur Begrenzung sehr hoher Managergehälter vorlegen und sich mit dem Koalitionspartner CDU/CSU anschließend auf ein gemeinsames Vorgehen einigen. Kernpunkt soll die Begrenzung der steuerlichen Absetzbarkeit von Jahresg

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Nahles‘ Rentenreformen – zu wenig und zu langsam
Mittwoch 15. Februar 2017
Soziales Soziales, Politik, News 

„Die Reform der Erwerbsminderungsrente ist vom Ansatz her richtig, greift aber viel zu kurz. Was die Koalition künftigen Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentnern anbietet, ist viel zu wenig. Wer heute schon eine Erwerbsminderungsrente bezi

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Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!
Mittwoch 15. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, Internationales, TopNews 

Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert das Abstimmungsergebn

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Düngerecht muss Schutz von Umwelt und Gewässern sicherstellen
Donnerstag 16. Februar 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Politik, News 

Von NABU, BUND, WWF, DNR

Am späten Donnerstagnachmittag wird der Bundestag über eine Neufassung der Düngegesetzgebung abstimmen. Bereits zuvor hat sich der Landwirtschaftsausschuss mit den Stimmen der Großen Koalition für die

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Beschäftigungs- und Standortsicherung bei Opel müssen Priorität haben
Donnerstag 16. Februar 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Es ist absolut inakzeptabel, dass hinter dem Rücken der Belegschaften und der Unternehmensvertretung sowie ohne Kontakte zur Politik schon seit Wochen Übernahmegespräche zwischen General Motors und dem PSA-Konzern zum Verkauf von Opel geführ

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Solidarrente wäre Minimalkompromiss
Donnerstag 16. Februar 2017
Soziales Soziales, Wirtschaft, Politik, News 

Zur Forderung der SPD eine Solidarrente noch vor den Bundestagswahlen einzuführen, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:

Die Rente muss armutsfest gemacht werden. Deshalb fordert DIE LINKE die Wiederherstellung des Rent

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Türkei von G20-Konferenz ausschließen, Komplizenschaft mit dem Trump vom Bosporus beenden
Donnerstag 16. Februar 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel empfängt heute in Bonn die Außenminister zur G20-Konferenz. Auch wenn Trumps neuer Außenminister Rex Tillerson im Mittelpunkt des Interesses steht, bekräftigt DIE LINKE ihre Forderung, die Türkei von der Teilnahme a

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Von der Leyens Kotau vor Trump kostet rund 30 Milliarden Euro jährlich
Donnerstag 16. Februar 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

„Kriegsministerin von der Leyen will das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in die Rüstung verschleudern. Der Rüstungsetat soll auf 64 Milliarden Euro jährlich aufgebläht werden. Damit würde von der Leyens Kotau vor Trump allein rund

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Prekarität auf höchstem Niveau
Donnerstag 16. Februar 2017
Soziales Soziales, Kultur, Politik, News 

„Die Bundesregierung lässt die Nachwuchswissenschaftler dauerhaft in Unsicherheit“, kommentiert Nicole Gohlke, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den heute veröffentlichten Bundesbericht Wissenschaftlich

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