Von Linksfraktion Mönchengladbach

Mit einer letzten Ausgabe seines wöchentlichen Infobriefs „Postfrisch“ nimmt Norbert Post Abschied als  CDU Landtagsabgeordneter[1]. Ob bei den Themen Schule[2], kommunale Steuern und Belastung

„Der Brexit darf keine billige Ausrede sein für eine schwächere Regulierung der Finanzmärkte sowie Aufrüstung. Auch die EU muss sich neu erfinden", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) anlässlich der Brexit Debatte im Europapa

Von DIE LINKE. NRW

Die erschreckenden Berichte über die Folterungen, Ermordungen und Verschleppungen schwuler Männer in der autonomen russischen Republik Tschetschenien müssen zu einem sofortigen Abschiebestopp führen, fordert der i

„Auch 2016 hatten wieder über 800.000 junge Menschen Interesse an einer Berufsausbildung. Nur 520.000 haben auch einen Ausbildungsplatz erhalten. Und die Zahl der Ausbildungsangebote sinkt weiter. Der Jubel der Bundesregierung ist daher völli

„Die Bundeswehr greift mit dem heutigen Tag ganz offiziell in den weltweiten Cyber-Krieg ein. Denn es ist utopisch zu glauben, dass das neue Cyber-Kommando der Bundeswehr rein defensiv arbeiten wird. Schon allein die Fähigkeit, potenzielle An

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Zu den Plänen, eine Landarztquote einzuführen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda:

"Gesundheitsministerin Alheit verspielt ei

Von DIE LINKE. NRW

„Der Club der G20-Staaten besitzt keinerlei Legitimation. Dieser Zusammenschluss steht für die fortgesetzte Ausbeutung von Mensch und Natur, die Absicherung neokolonialer Herrschaft und eine forcierte Militarisier

Von Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein

LKW sind umweltschädlicher als Züge, weshalb der Warentransport verstärkt auf die Schiene verlagert werden sollte. Die CDU fordert nun noch größere und schwerere Fahrzeuge, so genannte Gigaliner, flä

Von Piratenpartei

Warum Netzneutralität für eine würdige Gesellschaft unerlässlich ist. Die Telekom schafft das Zwei-Klassen-Netz und untergräbt damit die #Netzneutralität. Die Piratenpartei fordert: Komplette Abschaffung

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert die in Bundestag und Bundesrat beschlossene PKW-Maut aufs Schärfste - vor allen aus Datenschutzgründen aber ebenso wegen der enormen Zusatzkosten für den Steuerza

„Mehr als 50 Prozent der an Demenz erkrankten Bewohner in Pflegeheimen erhalten dauerhaft Neuroleptika, ein Drittel Antidepressiva. Hier hat sich eine 'Versorgungsnormalität' entwickelt, die gesundheitsgefährdend ist und gegen anerkannte Rich

Die unaufhörlichen Meldungen über Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierungen und Repressionen durch die Orbán-Regierung in Ungarn kommentieren Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Gabi Zimmer,

Von Edition Nautilus

»›Das Istanbul, das Du kennst, gibt es nicht mehr‹, hatte mir eine Freundin zu Beginn des Aufstands gemailt. Es war aus der Aufregung der Stunde formuliert. Doch sie hatte verdammt Recht. So, wie es im Gezi

Von Vier Pfoten

Anlässlich der Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des Bayerischen Rundfunks zum geplanten staatlichen Tierwohllabel, kritisiert die Stiftung für Tierschutz VIER PFOTEN erneut die geplante Umsetzung des sta

Von NABU

Zukunft der europäischen Landwirtschaft entscheidet sich jetzt - NABU zeigt dramatischen „Ausverkauf“ der Landschaft

Die Verbände BUND, DNR, NABU und WWF setzen bei der Diskussion um die künftige EU-