Ursachen der Probleme bei der Regierungsbildung:
Mittwoch 17. Januar 2018
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Die Strukturkrise des politischen Systems !

Von Siegfried Buttenmüller

Die Bildung einer Jamaika Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen in Berlin ist gescheitert. Eine Neuauflage der sogenannten „großen" Koalition a

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Initiativen und Verbände kritisieren GroKo-Sondierung
Mittwoch 17. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen, TopNews 

Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die atomkritische Ärztevereinigung IPPNW, der Naturschutzbund (NABU) NRW sowie mehrere regionale Anti-Atomkraft- und Anti-Braunkohle-Initiativen kritisieren die Ergebni

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US-Steuerreform – Apple vergoldet Auslandsgewinne
Donnerstag 18. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

„Dank Trumps Steuergeschenken führt Apple hunderte Milliarden Dollar Auslandsgewinne in die USA zurück. Ein Großteil stammt aus Umsätzen in Deutschland und der EU. Apple macht den Sack zu und der deutsche Fiskus geht leer aus, weil die Bundes

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Human-Rights-Watch-Bericht: Soziale Menschenrechte stärker in den Blick nehme
Donnerstag 18. Januar 2018
Internationales Internationales, Soziales, Politik, News 

„Es wäre wünschenswert, dass Human Rights Watch die Menschenrechtslage in Deutschland und den anderen EU-Staaten stärker in den Blick nimmt. Die fehlende Verwirklichung wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte (WSK-Rechte) in

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Bundesregierung steht für eine zerstörerische Milch- und Fleischindustrie
Donnerstag 18. Januar 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik, News 

„Es ist eine Farce, dass sich die Bundesregierung bei der Grünen Woche als Anwältin einer nachhaltigen Tierhaltung präsentiert. Die deutsche Agrarpolitik unter Noch-Minister Christian Schmidt steht für eine zerstörerische Milch- und Fleischin

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Beim deutsch-türkischen Panzerdeal versucht Gabriel die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen
Donnerstag 18. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Das deutsch-türkische Tauwetter mündet seitens der Bundesregierung in eine Aufrüstung der türkischen Armee für deren angekündigte Offensive gegen kurdische Einheiten, die sich gegen den IS in Syrien gestellt haben. Es ist völlig inakzeptabel

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Potemkinsche Rentenverbesserungen
Donnerstag 18. Januar 2018
Soziales Soziales, Politik, TopNews 

Von Holger Balodis

Andrea Nahles ist sehr zufrieden mit den Sondierungsplänen zur Rente. Doch was taugen die vereinbarten Rentenziele von Union und SPD wirklich? Zunächst soll das Rentenniveau bis 2025 auf dem heutigen Niveau von ru

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SPD, was hat Dich bloß so ruiniert?
Donnerstag 18. Januar 2018
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Reinhold Schramm

Die SPD wirkt wie ein Hochstapler, der den Schwindel, der gerade aufgeflogen ist, mit dem nächsten vergessen machen muss.

»SPD nach den Sondierungen. Sie sind keine cleveren Händ

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"Nein zur Groko und derzeitigen Politik der SPD"
Donnerstag 18. Januar 2018
Bewegungen Bewegungen, Politik, NRW, TopNews 

Von „No-Climate-Change“ und „#NoGroKo“

Verschiedene Gruppen mobilisieren zu Protesten beim SPD-Parteitag am 21.1.

Unter dem Motto "Nein zur Groko und Politik der SPD" mobilisieren verschiedene Gruppen zum SPD-Part

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Gabriels abenteuerlichen Panzerdeal mit Erdogan stoppen
Freitag 19. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Bundesregierung darf die Modernisierung von Leopard-II-Panzern in der Türkei durch den Rüstungskonzern Rheinmetall nicht genehmigen. Die geplante Aufrüstung der türkischen Armee ist abenteuerlich und fällt zusammen mit Erdogans Militärof

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Türkei: Erdogan schickt Panzer gegen kurdische Autonomie
Freitag 19. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

Europäische Union muss Militäroffensive auf Afrin in Nordsyrien ächten

Martina Michels, Mitglied in der parlamentarischen Delegation für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei, erklärt zur Militäroffensive der türkischen Tru

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Fracking-Verbot ohne Ausnahmen statt Fracking-Forderung der FDP
Freitag 19. Januar 2018
Umwelt Umwelt, NRW, Politik, News 

Zu dem Pro-Fracking-Vorstoß der FDP erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Umweltausschuss: 

„Nach der Bundestagswahl und den gescheiterten Jamaika-Sondierungen lässt die FDP beim Fracking endgültig

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Frieden fördern statt Trump unterstützen
Freitag 19. Januar 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Atomdrohungen gegen Nordkorea, die Zuspitzung in Nahost und Destabilisierung in Lateinamerika, der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, der Austritt aus der UNESCO, Kürzungen für das UNRWA-Hilfswerk – so sieht die außenpolitische Bi

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CDU/CSU/SPD-Sondierungsergebnisse verletzen Menschenrechte und Völkerrecht
Freitag 19. Januar 2018
Politik Politik, Bewegungen, TopNews 

Gemeinsame Erklärung von Pro Asyl, den Flüchtlingsräten Berlin und Nordrhein-Westfalen, der Internationalen Liga für Menschenrechte, des Komitees für Grundrechte und Demokratie und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen</stro

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BUND–Brief zum SPD-Sonderparteitag: GroKo nur mit sozial-ökologischer Erneuerung
Freitag 19. Januar 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen, TopNews 

Von BUND

Im Vorfeld des am Sonntag in Bonn stattfindenden SPD-Sonderparteitags wendet sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)  in einem Brief an die Delegierten des Parteitags und fordert die SPD auf, im

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