Die „globalen sozialen Rechte" – ein Unterwerfungsdiskurs
Freitag 09. Mai 2008

Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Detlef Hartmann/Dirk Vogelskamp

I. Unsere These: Der Großteil und Kern des Diskurses über globale soziale Rechte (GSR) zielt objektiv (teils auch bewusst) auf die reformistische Integration weltweiter Kämpfe in einen neuen kapit

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Diätenerhöhung höher als Hartz IV Regelsatz
Dienstag 13. Mai 2008

Bildmontage: HF

TopNews TopNews, Politik, Soziales 

Neulich, in diversen Medien: Eine interessante Meldung kursiert - "Die Diäten der Abgeordneten im Bundestag sollen erhöht werden". Neulich? Das ist doch vom November letzten Jahres schon bekannt, denken jetzt die meisten. Leider nein, es ist auch kei

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Skandalöse Unterversorgung von Asylbewerbern – Vegetieren statt Leben
Dienstag 13. Mai 2008

Ulla Jelpke MdB

TopNews TopNews, Politik, Soziales 

Lediglich medizinische Notfallversorgung und Anspruch auf physisches Existenzminimum sind eine Schande für das reiche Deutschland

Berlin (sk) - Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Soziale E

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Mitglieder der Saar-LINKEN fordern eine emanzipatorische und soziale Familienpolitik – Erziehungsgehalt geht an den sozialen Problemen völlig vorbei
Dienstag 13. Mai 2008

Für eine emanzipatorische und soziale Familienpolitik, Foto: Petra Jung

TopNews TopNews, Politik, Soziales 

Antrag an den Bundesparteitag am 24. und 25. Mai in Cottbus eingereicht

Saarbrücken (sk) - Erzieherinnen, Wissenschaftler, engagierte Männer und Feministinnen fordern gemeinsam jetzt an der Saar öffentlich eine „" von ihrer Partei

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Köln, Proteste gegen "Sozialkaufhaus"
Mittwoch 14. Mai 2008

TopNews TopNews, Soziales, Bewegungen, NRW 

Von Agenturschluss

Die Creme de la Creme der Kölner Beschäftigungsindustrie ließ sich zur feierlichen Eröffnung des ersten Kölner Armenkaufhaus' vorfahren. SELBSTorganisierte 'Ladendiebe' und KEAs (Kölner Erwerbslose in Aktion) ließ

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LINKE: Solidarisch zu einer armutsfesten Rente
Donnerstag 15. Mai 2008

Volker Schneider MdB

TopNews TopNews, Soziales 

Berlin (sk) - "Die politisch provozierte Gefahr wachsender Altersarmut macht eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung unumgänglich", kommentiert der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Volker Schneider den Bundesvorstan

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Landesweiter Aktionstag für Sozialberatung in NRW am Dienstag, den 20. Mai 2008
Donnerstag 15. Mai 2008

Bildmontage:HF

TopNews TopNews, NRW, Bewegungen, Soziales 

Wuppertal (sk) - Am kommenden Dienstag, dem 20. Mai, bleiben viele Sozialberatungsstellen und Arbeitslosenzentren geschlossen. Die Sozialberatung für Arbeitslose und Einkommensschwache wird an diesem Tag in der Öffentlichkeit stattfinden. In vielen S

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Scholz legt Armutszeugnis für neoliberale Politik vor
Montag 19. Mai 2008

Bildmontage: HF

TopNews TopNews, Politik, Soziales 

Attac: Solidarische Umverteilung statt Steuersenkung für alle

Als "buchstäbliches Armutszeugnis für die neoliberale Politik" hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac den neuesten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregieru

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Armut: „Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Dach?“
Montag 19. Mai 2008

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Hans-Dieter Wege

Zur Zeit läuft in Deutschland die Diskussion um den Armutsbericht der Bundesregierung.
Da behauptet doch der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz doch glatt, 1 Drittel der 2005 von Armut betroffenen

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Zum Armuts- und Reichtumsbericht: SPD nur Gummilöwe in der Armutspolitik
Montag 19. Mai 2008

TopNews TopNews, Politik, Soziales 

Oder: Die Blockade der Prüfung und Erhöhung der ALG 2-Regelsätze durch die Große Koalition. Überprüfungsversprechen zu Hartz IV gebrochen – 10 Prozent Sofort-Erhöhung der ALG 2-Regelsätze gefordert.

Vor dem Hintergrund des heute ver

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Gegen Arbeitszwang und Armut: Für ein existenzsicherndes Bedingungsloses Grundeinkommen
Montag 19. Mai 2008

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Gisela Mey

Es hat sich ein neues System etabliert, und zwar eines, das die Arbeit "massenweise abschafft". Es zwingt die Menschen um die immer weniger werdende Arbeit zu kämpfen. Alle gegen alle. Ellenbogengesellschaft. Dadurch

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Wo ist die Oppositionspartei geblieben die Hartz IV und die damit verbundene Armut per Gesetz abschaffen wollte?
Dienstag 20. Mai 2008

TopNews TopNews, Soziales, Saarland 

Sofortiges Aktionsprogramm gegen Kinderarmut im Saarland gefordert

Von Claude Michael Jung

Die fortgesetzte Weigerung der saarländischen CDU-Landesregierung, einen Armuts- und Reichtumsbericht auch für das Saarland

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Im Fegefeuer der Eitelkeiten
Dienstag 20. Mai 2008

Gabi Zimmer MdEP

Politik Politik, Sozialstaatsdebatte, Soziales, TopNews 

Die Debatte um den Armutsbericht darf nicht von Schönfärberei verfälscht werden

Von Gabi Zimmer, Mitglied der Europarlaments

Der Sozialstaat wirkt. Mit dieser Botschaft trat gestern Bundesarbeitsminister Scholz in

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NRW - Aktionstag in 30 Städten für Sozialberatung war ein voller Erfolg
Dienstag 20. Mai 2008

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Soziales Soziales, Bewegungen, NRW, TopNews 

Die machen mit uns was sie wollen!

Ratsuchende ließen sich anlässlich des landesweiten Aktionstages für Sozialberatung in NRW unter freiem Himmel beraten. Streichung der Landesmittel bedeutet für viele Einrichtungen das Aus.

In 30

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Bericht von der 205. Montagsdemo in Berlin
Dienstag 27. Mai 2008

TopNews TopNews, Soziales, Bewegungen 

Bei vorsommerlichen Temperaturen fand die 205. Montagsdemo bzw. Kundgebung wie immer auf dem Alex an der Weltzeituhr statt.

Zirka 55 Demonstranten nahmen daran teil.

Themen heute waren, Diätenerhöhung der Bundestagsabgeordneten und deren anschließ

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