Sozialtiket in Dortmund ein weiteres Jahr gesichert

02.11.08
NewsNews, NRW, Bewegungen 

 

Absage der Protestkundgebung und Veranstaltungsankündigung

  -  Organisationen und Einzelpersonen, die von uns den Aufruf "Hände weg vom Sozialticket - Kundgebung vor Ratssitzung am 6. November" erhalten haben

1.  Absage der angekündigten Kundgebung zur Ratssitzung am 6. November

2.  Vorankündigung einer Veranstaltung unter dem Arbeitstitel "Eckregelsatz Hartz-IV und SGB XII - Grundlagen, Manipulation, Funktion und Forderungen" (letztens als "P.S." bei einigen Empfängern "untergegangen")


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Kolleginnen und Kollegen, sehr
geehrte Damen und Herren,

1.   Sozialforum Dortmund, Erwerbslosenausschuss ver.di und Arbeitslosenzentrum Dortmund (das sich zwischenzeitlich dem Aufruf angeschlossen hatte) sagen hiermit die geplante Kundgebung vor der kommenden Ratssitzung ab. Der Anlass ist erfreulich (zitiert nach RN vom 29.10., unter der Überschrift "Stadt kündigt Sozialticket nicht - Ein weiteres Jahr für 15 €"):

"Das Dortmunder Sozialticket für 15 Euro wird nicht von der Stadt Dortmund gekündigt. Das erfuhr die SPD-Ratsfraktion in ihrer Fraktionssitzung am Montag. Wie Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse jetzt mitteilte, kann damit das Sozialticket bis zum Ende der Projekt-Laufzeit zum bisherigen Preis verkauft werden. ..."

Zwar ist Skepsis angebracht, ob hier der Schwarze Peter nicht wiederum nur an die DSW21 zurückgespielt wurde (über die Finanzierung ließ sich Herr Prüsse nicht aus), doch für's erste scheinen die Pläne, das Sozialticket noch vor Ende der zweijährigen Pilotphase auf die eine oder andere Art zu beerdigen, in der Schublade zu bleiben.
Immerhin - auch über kleine Erfolge sollten wir uns freuen!


2.   Vorankündigung Veranstaltung "Eckregelsatz Hartz IV ..."

In der Diskussion um das Sozialticket ist von verschiedensten Seiten - selbst von Gegnern - oft darauf hingewiesen worden, dass doch "eigentlich" der von der Bundespolitik vorgegebene Eckregelsatz SGB II (Hartz IV) und SGB XII ausreichende Mittel für Mobilität und soziale Teilnahme der Betroffenen enthalten und daher deutlich erhöht werden müsste. Das Sozialforum Dortmund greift das auf und möchte eine Veranstaltung zu  diesem Thema vorankündigen mit dem Frankfurter Sozialwissenschaftler Prof.  Rainer Roth - als langjähriger Herausgeber u.a. des allseits bekannten "Leitfaden Alg II / Sozialhilfe" ausgewiesener Kenner der Materie.

Die Veranstaltung unter dem Arbeitstitel "Eckregelsatz Hartz-IV und SGB XII - Grundlagen, Manipulation, Funktion und Forderungen" wird stattfinden am Freitag, den 21. November. Ort und Uhrzeit werden in der endgültigen Ankündigung noch bekannt gegeben. Ein Flyer dazu ist in Arbeit.


Im Auftrag von Sozialforum Dortmund, ver.di-Erwerbslosenausschusses und ALZ

Sturmi Siebers







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