Die Praxis in Hartz IV ist Faschismus
Montag 20. Juli 2015

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Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Werner Schulten

Hier mal ein (un)schönes Beispiel für die Frage: „Was ist asozial?“ aus dem Raum Braunschweig: Hartz-Betroffener (nennen wir ihn Herr S.) kriegt vom Jobcenter eine Bewerbung aufs Auge gedrückt, bekommt von der Arbeitgeberin auch einen Vorstellungstermin. Fährt fast 100 km in ein kleines Dorf auf dem platten Land. Klingelt pünktlich an der Türe. Türe wird geöffnet. „Kommen Sie in einer Stunde noch mal wieder.“ Türe wird wieder zugeknallt. Da ist aber nichts, ...

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VdK-Dschungelcamp: Wie ein „Sozialverband“ seine Mitglieder behindert
Dienstag 14. Juli 2015

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Albrecht Goeschel*

Im Internet gibt es etliche Foren und Blogs, in denen sich die Leute darüber aufregen, das „der VdK“ nur pseudopolitisch daherrede und wichtige Sachen einfach verschnarche und dass seine Rechtsberatung überhaupt nicht billig, dafür aber häufig nutzlos sei. Der Verkauf von Mitgliederdaten an Versicherungskonzerne sei sowieso das Allerletzte. Die Süddeutsche Zeitung hat all diese Dinge schon einmal im Jahr 2012 ausgebreitet – der „Sozialverband“ macht aber ...

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Arme Egoisten: Wie der VdK und andere die „Armut“ missbrauchen
Sonntag 21. Juni 2015

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Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Albrecht Goeschel

Wenn es dem Sozialverband VdK Deutschland und vor allem seiner „Präsidentin“ Ulrike Mascher (SPD) wirklich um Armut und Ungleichheit ginge – dann müsste schon längst der VdK-Reisedienst die in Griechenland nicht mehr krankenhausbehandelten Kranken und Alten nach Kerneuropa bringen. Die Sozialbürokraten des VdK wissen ganz genau, dass Europabürgerinnen und Europabürger, wenn sie in ihren EU-Ländern nicht behandelt werden können, z.B. infolge Sozialabbau, ...

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Das “bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE):
Mittwoch 10. Juni 2015

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, TopNews 

Bereitgestellt von Reinhold Schramm

Chancen und Risiken einer Entkoppelung von Einkommen und Arbeit *

* [Bemerkung: Die Entkoppelung von Privatvermögen und Arbeit besteht bereits für große Teile der nationalen, internationalen und imperialistischen Bourgeoisie, insbesondere für die persönlich leistungslose Finanz- und Monopolbourgeoisie, unter anderem: für Dividenden-Millionäre, Multimillionäre und Erbschafts-Milliardäre und ...

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Auf dem Bielefelder Parteitag hat die BAG Grundeinkommen eine wichtige Etappe auf dem Weg zum Ziel erreicht!
Dienstag 09. Juni 2015

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Linksparteidebatte, Debatte 

Von BAG Grundeinkommen

Der Parteitag der Partei DIE LINKE am 06./07.06.2015 in Bielefeld war für die BAG Grundeinkommen ein großer Erfolg – und ein Punktsieg auf dem Weg zum Ziel, das bedingungslose Grundeinkommen in der Programmatik der Partei zu verankern.

Es wurde erstmals auf einem Bundesparteitag über die Idee eines emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert. Das Eingangsstatement für ein Bedingungsloses Grundeinkommen hielt der Sprecher der BAG ...

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Sozialverbände: Hilfstruppen des Neoliberalismus
Montag 08. Juni 2015

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Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte 

Von Albrecht Goeschel

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich

Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu machen und eine europaeinheitliche ...

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Rechenkünste beim Hartz IV-Regelsatz
Samstag 16. Mai 2015

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Bewegungen 

Statt Alkohol 2,99 Euro für Mineralwasser

Von Anne Seeck, www.direkteaktion.org

Es gibt sie noch, die „guten Menschen“ inmitten der sozialen Eiseskälte. Anfang Februar 2015 präsentierte die Hans Böckler Stiftung das Arbeitspapier 309. In der Studie „Der Einfluss verdeckter Armut auf das Grundsicherungsniveau“ plädiert die Autorin neben der Rücknahme der Verkleinerung der Bezugsgruppe oder der Streichung von Ausgaben dafür, die „verdeckt Armen“ aus der ...

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Hartz IV, Sprechstunden und das BGE
Sonntag 05. April 2015

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Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Soziales, Debatte 

Von Werner Schulz

Das nun die Linke auf ihren Parteitag in Bielefeld über ein bedingungsloses Grundeinkommen sprechen will ist ein richtiger Weg. Immer mehr Arbeitsplätze fallen  weg  durch   die Modernisierung und bedenkt man das seit 2011 nichts mehr für Erwerbslose  im SGB 2 einbezahlt wird in die Rentenkasse  und die Altersarmut in den nächsten Jahrzehnte zunimmt ,ist es wichtig das ein Grundeinkommen kommen ...

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Altersarmut für Beschäftigte im Sozialbereich
Mittwoch 25. Februar 2015

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

von Reinhold Schramm (Zusammenfassung)

Oder: Humanismus geschröpft und ausge- spuckt

Menschen, die sich ihr Leben lang um Alte und Kranke kümmern, stehen finanziell oft schlecht da, wenn sie selbst ins Rentenalter kommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des Wirtschafts- und Sozialwissen- schaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Bö- ckler-Stiftung.

Groß ist das Risiko für Altersarmut vor allem dort, wo gut ...

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Offener Brief an die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik*
Freitag 14. November 2014

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

von Arno Klönne und Lothar Zedler

Eine bedarfsdeckende Grundsicherung zum öffentlichen Thema machen!

Die soziale Spaltung in der Gesellschaft der Bundesrepublik verschärft sich; ein immer grö- ßerer Teil der deutschen Bevölkerung wird in eine Lage gebracht, die jetzt oder in Zukunft eine zumutba­re Existenzweise aus dem Lohn der Arbeit oder aus der Rente nicht mehr gewähr- leistet.

Tendenzi­ell sind davon auch immer mehr Angehörige der ...

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Hartz IV – volkswirtschaftlicher Unsinn
Mittwoch 27. August 2014

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Bewegungen 

von Werner Schulten

Auswirkungen des Fördern und Fordern

Nach fast 10 Jahren Praxis bietet sich eine Fragestellung an: Was sind die praktischen Auswirkungen von Hartz IV auf die Volks- wirtschaft? Hat es irgendwelche Auswirkungen auf die allgemeine Beschäftigungssituation?

Die letzte Frage lässt sich leicht beantworten: Ja und nein.

Ja, weil das SGB II mit seinen zu niedrigen Regelsätzen und den Vorschriften, die dem „Fordern“ im „Fördern und ...

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Wie „relativ“ ist Kinderarmut?
Montag 02. Juni 2014

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Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

von Reinhold Schramm (Bereitstellung)

Armutsrisiko und Mangel im regionalen Vergleich

„Man sollte die Probleme weder drama- tisieren noch kleinreden. Armut ist in einem reichen Land wie Deutschland relativ.“
(Bundesarbeitsministerin von der Leyen im Dezember 2012)

Aus einer WSI-Studie von Helge Baumann und Eric Seils.

Wie „relativ“ ist Kinderarmut? - Armutsrisiko und ...

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Neues Grundeinkommenskonzept
Sonntag 27. April 2014
Soziales Soziales, Wirtschaft, Linksparteidebatte 

von BAG Grundeinkommen

Nach intensiver Diskussion hat die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE ein neues Konzept für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen in zwei Varianten erarbeitet:

Emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen

- als Sozialdividende (pdf)
- als negative Einkommensteuer ...

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Grundeinkommen in ganz Europa!
Sonntag 13. April 2014

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Soziales Soziales, Bewegungen, Sozialstaatsdebatte 

von Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen

Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung Kottbusser Damm 72/ 4. Etage, 10967 Berlin

Mittwoch, 7. Mai 2014, Zeit: 19-21.30 Uhr Grundeinkommen in ganz Europa! Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen:

Ergebnis - Analyse – Zukunftsperspektiven

Mit: Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland Klaus Sambor, Attac Österreich Inhaltsgruppe Grundeinkommen beide Referenten sind ...

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Europas sozialer Grundstein
Montag 07. April 2014

Für das Grundeinkommen

Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Wirtschaft 

von Harald Schauff*

Grundeinkommen fördert europäische Einigung

Anfang März veröffentlichte die allgemeine Presse eine denkwürdige Statistik:
19,2 Millionen Menschen sind in der Euro- Zone als arbeitslos registriert. Armut und Arbeitslosigkeit gab es schon vor der Euro-Krise europaweit zuhauf.

Die Krise hat die Lage besonders in den südeuropäischen Staaten drastisch ver- schärft. Besserung ist kaum in Sicht, trotz ...

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