Gründung des Kreisverbands wird verschleppt

Von Klaus Reinhard

DIE LINKE in Frankenthal will seit längerem einen eigenen Stadtverband als Gliederung der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz gründen. Dieses Recht wird den Mitgliedern in der Satzung der Partei auch ausdrücklich eingeräumt. Bisher besteht ein dreifach-Kreisverband aus den kreisfreien Städten Ludwigshafen, Frankenthal und dem Rhein-Pfalz Kreis unter der Führung der gleichzeitig als Landesvorsitzenden ...

von Sigi Sorglos / scharf-links Bayern

Eine gewisse Beratungsresistenz kann dem bayerischen Landesverband der Partei DIE LINKE. zwischenzeitlich ohne schlechtes Gewissen bescheinigt werden. Das Problem der falschen Mitgliederzahlen – zu viele Genossen zahlen in Bayern keinen Mitgliedsbeitrag – ist längst bestätigt.

Jede Partei habe diese Probleme, dies habe aber nicht mit Manipulation zu tun und schon gar nicht mit Klaus Ernst, so Parteifunktionäre aller Ebenen. ...

Zu dem am Wochenende bekannt gewordenen Partei-Ausschluss von Johannes Verbeek, Trierer Ratsmitglied und ehemaliger Kreisvorsitzender DIE LINKE.Trier, erklären die UnterzeichnerInnen:

Wir haben mit großem Unverständnis und Erschrecken zur Kenntnis genommen, dass die Meinungsäußerung eines Mandatsträgers über ernst zu nehmende und tiefgreifende politische Probleme zu einem Parteiausschluss führt, weil die Äußerung presseöffentlich gemacht wird.

Als Partei, ...

von Detlef Maar

Liebe Genossinnen und Genossen,

„DIE LINKE steht … für eine bessere Zukunft. Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die …

Wir kämpfen für eine Gesellschaft …..  in der alle Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können…

Wir wollen alle gesellschaftlichen Verhältnisse überwinden, in denen Menschen ausgebeutet, <br&nbsp;...

von Rolf Pannicke

In den vergangenen Tagen erreichten mich beunruhigende Nachrichten.

Renè Hähnlein Kreisvorsitzender des KV Coburg tritt eine 20-tägige Haftstrafe an.

Hört sich hart an. Wofür denn so was. Waren meine ersten Gedanken.

In der Mitteilung des KV war von einem Verstoß gegen das bay. Versammlungsgesetz die Rede.

Wow, da muss der Renè wohl ganz erheblich gegen das Gesetz verstoßen haben, wenn man ihn für 20 ...

An die Generalsekretärin der SPD Heike Raab, Vorsitzende der SPD im Kreisverband Cochem - Zell.

Von Wolfgang Schmitt

In einem Report von Jochem Nolte auf der Homepage der SPD Trier steht das die Grundsätzliche Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch die Linkspartei wird ebenfalls nicht der gewachsenen Verantwortung Deutschlands in internationalen Vergleich gerecht. Sollte sich die Linkspartei entscheiden dauerhaft eine derartige populistische ...

von R. Karfeld

Bei der ganzen Linksparteidebatte kommen auffallend viele Personen in die Kritik, die aus der Gewerkschaftsbürokratie stammen und in der Regel noch dazugehören.

Durch die Linksparteidebatte werden die Methoden, die sie zu Erlangung ihrer Ziele anwenden öffentlich.
Dies wirft auch ein Licht auf den Charakter der Organisation der DGB-Gewerkschaften selber. Denn es stellt sich die Frage, wie weit geht der Einfluss der Gewerkschaften in ...

Christa Koch, bisheriges Präsidiumsmitglied des Landesparteirats der Linken RLP und Co-Vorsitzende des Kreisverbands Kusel der Partei DIE LINKE RLP ist aus der Partei ausgetreten .

Nachdem bereits Anfang der Woche Robert Drumm, Spitzenkandidat der RLP-Linken von seinem Amt als Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Kusel zurückgetreten ist, um einem Abwahlantrag durch die Parteibasis zuvor zu kommen, ist nun mit Christa Koch erstmals eine Spitzenfunktionärin aus der Partei ausgetreten. ...

„Wir fordern folgende Personen zum sofortigen und längst überfälligen Rücktritt auf:
 
Eva Mendl, Xaver Merk,Nicole Fritsche, Nicole Gohlke, Gilberte Lebien-Schachner, Heidi Kaschner,  Regina Stosch, Anny Heike, Harald Weinberg, Dr. Eckhard Kaiser, Steffen ten Venne und Wolfgang Ziller.
 
Begründung:
Diese Mehrheitsfraktion im Landesvorstand Bayern hat den Landesverband Bayern zielgerichtet in die Katastrophe ...

Heute entschied die Landesschiedkommission der Linken in RLP Johannes Verbeek, Stadtratsmitglied der Trierer Linken aus der Partei auszuschließen.

Die Begründung: "ein besonders schwerer Fall von Parteischädigung" wegen einer Presseveröffentlichung im "Trierischen Volksfreund".

Einige besorgte Mitglieder des Landesvorstands haben sich angesichts der fortschreitenden Eskalation in einem Brandbrief an den Parteivorstand gewandt. scharf-links dokumentiert das Schreiben wie folgt:

An den Parteivorstand der LINKEN und seine Mitglieder, dem Landesvorstand Bayern zur Kenntnis

Zu den Vorkommnissen im Landesverband Bayern und zur aktuellen Krisenbewältigung

Uneingeschränkte Ehrlichkeit ist die Grundlage innerparteilicher ...

von Bernhard Hilgers, Frank Eschrich, Karl Rösner

Liebe Genossinnen und Genossen,
zwei Monate nach der VertreterInnenversammlung in Kaiserslautern-Hohenecken ist unsere Landespartei an einem politischen Tiefpunkt angekommen. Täglich neue Pressemeldungen über Rücktritte, Anfeindungen, Krisentreffen und angeblich manipulierte Mitglieder- und Delegiertenzahlen halten die Partei in Atem. Die meisten Mitglieder sind über die Tatsachenhintergründe der dabei zutage ...

Offener Brief an Ulrich Voß – Landesschatzmeister DIE LINKE Bayern

von Jens-Uwe Habedank

Lieber Ulrich Voß,

Wir kennen uns nicht – und doch scheinen wir Beide einiges gemeinsam zu haben: Den Unmut über Zustände in Verbänden der LINKEN, die Empörung über die mögliche Entstehung solcher Zustände und die Enttäuschung über den Umgang mit der Notwendigkeit zur Aufklärung.
Noch was ist uns gemeinsam: Das Bemühen um ...

Die Lage spitzt sich zu

Von Jakob Reis

Nachdem die Schlichtungsversuche von Prof. Dr. Heinz Bierbaum (stellvertretender Parteivorsitzender) am vergangenen Sonntag in Mainz gescheitert sind, überschlagen sich die Ereignisse.
Erinnern wir uns: Alexander Ulrich (umstrittener Co-Landesvorsitzender) und MdB, trat bei der Listenaufstellung der Kandidaten für die Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pfalz zurück, weil u. a. sein Spitzenkandidat F. Eschrich aus ...

"Durchgedrehter Mensch" - Dreibus wird im "Funktonärssprech" frech

Von Axel Mende

Werner Dreibus wurde im Juni 1947 in Offenbach geboren. Er besuchte die Volksschule und wurde Chemiefacharbeiter. Nach dem Besuch der "Akademie der Arbeit", einer gemeinnützigen Stiftung unter Beteiligung des DGB, die die demokratische Mitwirkung der Beschäftigten in Staat und Unternehmen fördert,  war Dreibus als Sekretär und Lehrer in der ...