EU-Kommission bestätigt: Mineralöle in Lebensmitteln können Krebs auslösen und Erbgut schädigen - Verbraucher werden trotzdem nicht geschützt
Montag 23. Januar 2017

Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von foodwatch

Die Europäische Kommission hat Gesundheitsgefahren durch Mineralölverunreinigungen in Lebensmitteln offiziell anerkannt - will aber dennoch keine konkreten Maßnahmen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ergreifen. Das geht aus einer Stellungnahme vom 16. Januar 2017 an die EU-Mitgliedsstaaten hervor. Darin bestätigt die Kommission zwar, dass sogenannte aromatische Mineralöle (MOAH) erbgutverändernd und krebserregend wirken können, empfiehlt aber ...

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Millionen protestieren weltweit gegen Trump
Montag 23. Januar 2017
Internationales Internationales, Arbeiterbewegung, News 

Von MLPD

Heute Proteste in vielen Städten Deutschlands

Zu den weltweiten Anti-Trump Protesten am vergangenen Samstag erklärt Gabi Gärtner, stellvertretende Parteivorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD in NRW zu den Landtags- und Bundestagswahlen:
„Am Tag nach der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Trump erlebte die Welt einen der größten international koordinierten Massenprotest der Geschichte. Allein in ...

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US Regierung droht Presse – Konsequenzen erleiden unabhängige Journalisten wie Mumia Abu-Jamal bereits seit Jahrzehnten
Montag 23. Januar 2017
Internationales Internationales, Bewegungen, Berlin 

Von Free Mumia Netzwerk Berlin

Am Sonntag, den 22. Januar 2017 hat US-Präsident Donald Trump über seinen Pressesekretär Sean Spicer den US-Medien mit Konsequenzen gedroht, weil sie über „leere Plätze bei seiner Vereidigung zum Präsidenten“ berichtet haben und sich anderer Arte missliebiger Berichterstattung schuldig gemacht hätten.

Dass Journalist*innen Drohungen US-amerikanischer Behörden sehr ernst nehmen müssen, zeigt nicht zuletzt das Schicksal des seit 1981 inhaftierten ...

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Winterkatastrophe: "Die Bedingungen sind unmenschlich"
Sonntag 22. Januar 2017
Internationales Internationales, News 

SOS-Kinderdörfer helfen Flüchtlingen auf der Balkanroute

Von SOS-Kinderdörfer

Entlang der Balkanroute kämpfen tausende Flüchtlinge gegen eisige Kälte, Hunger und Krankheiten. Die Situation ist nicht nur in Griechenland katastrophal, auch in Serbien und Ungarn harren Hunderte bei Minusgraden aus. Sie hoffen, in die EU einreisen zu dürfen. Aber die Grenzen sind dicht, die Balkanroute gilt offiziell als geschlossen. Angesichts der Eiseskälte fordern die ...

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Trump: oder die Verkörperung der „Popkultur“ in der Politik
Samstag 21. Januar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Debatte 

Von systemcrash

von Marx gibt es den berühmten spruch:

Hegel bemerkt irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich so zu sagen zweimal ereignen. Er hat vergessen hinzuzufügen: das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce.“

da stellt sich doch sofort die frage: aber was ist dann Trump? da man aber ein vakuum nicht aufblasen kann, ist da jeder definitionsversuch verschwendete liebesmüh‘; irgendwas zwischen ...

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ROG: Todesstrafe gegen mauretanischen Blogger nicht vollstrecken
Samstag 21. Januar 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) appelliert an Mauretaniens Oberstes Gericht, die Todesstrafe für den Blogger Mohamed Cheikh Ould M’Kheitir aufzuheben. Der seit drei Jahren inhaftierte M‘Kheitir wurde Ende 2014 wegen eines vermeintlich islamkritischen Blogeintrags zum Tode verurteilt. Ein Berufungsgericht befand ihn inzwischen des Abfalls vom Glauben (Apostasie) für schuldig. Laut Medienberichten will der Oberste Gerichtshof in den kommenden Tagen über den Fall beraten und ...

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Lancelot Armstrong: Todesurteil aufgehoben
Samstag 21. Januar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Bewegungen 

Von Peter Koch

Neues Strafzumessungsverfahren

Lancelot Armstrong wird seit 1991 im Todestrakt von Florida gefoltert, für ein Verbrechen, dass, wie er stets beteuert, nicht begangen hat. Er soll 1990 einen Polizisten erschossen haben. Jedoch gibt es Hinweise, die vermuten lassen, dass er nicht der Mörder ist. Jetzt soll seine Strafe neu verhandelt werden, da das Todesurteil gegen ihn jetzt aufgehoben wurde.

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Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV)
Freitag 20. Januar 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Internationales, Debatte 

Von Gilbert Karasek

Die Stadtregierung (SPÖ) will die Gemeinde Wien von ihren Spitälern enteignen und diese in privatrechtliche Kapitalgesellschaften verwandeln.


Einen Großteil der Daseinsvorsorge hat der Gemeinderat in den letzten Jahrzehnten in privatrechtliche Kapitalgesellschaften umgewandelt. Dies mit dem ambitionierten Ziel, dass sie im Laufe der Zeit für die Anteilsinhaber, Dividenden erwirtschaften, was ja das Wesen einer Kapitalgesellschaft ...

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Neue Wege gehen: Neue Ordnung für Europa schaffen
Freitag 20. Januar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Fehlende Initiative für eine außenpolitische Sicherheitsordnung in Europa

Das Ende der Nachkriegszeit ist nach mehr als siebzig Jahren endlich mit allen politischen Konsequenzen wahrzunehmen. Bemerkenswert erbärmlich, dass es die Bundesrepublik Deutschland und Europa über 70 Jahre lang völlig vernachlässigt haben, neue Wege zu gehen und eine neue Ordnung für Europa zu schaffen. Eine Initiative für ...

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Hrant Dink: Opfer unserer europäischen Werte in der heutigen Türkei
Freitag 20. Januar 2017
Internationales Internationales, News 

Von Zentralrat der Armenier in Deutschland e.V.

Genau vor 10 Jahren am 19.01.2007 wurde der armenische Journalist Hrant Dink, der Herausgeber der zweisprachigen (türkisch und armenisch) Wochenzeitung "Agos" in Istanbul vor dem Redaktionsgebäude seiner Zeitung erschossen.

In Deutschland wurde er am 12. Mai 2006 mit dem renommierten Henri-Nannen-Preis für seine Verdienste um die Pressefreiheit ausgezeichnet.

Angeklagt nach dem Artikel 159 des ...

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Protest gegen das Treffen von Rassisten und Neofaschisten
Freitag 20. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Morgen, am 21. Januar, wollen auf Einladung der AfD Rassisten und Neofaschisten aus verschiedenen europäischen Ländern in Koblenz einen Kongress abhalten. Gegen dieses Vernetzungstreffen mobilisiert das Bündnis "Koblenz bleibt bunt". Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN:

Die jüngsten Äußerungen von Björn Höcke und das Treffen unter anderem mit dem Front National machen einmal mehr deutlich, dass ...

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Afghanistan ist kein sicheres Herkunftsland - Pouyas Abschiebung stoppen!
Freitag 20. Januar 2017
Bayern Bayern, Internationales, News 

Von DIE LINKE. Bayern

„Ich appelliere dringend an Innenminister Joachim Herrmann, die Abschiebung von Ahmad Shakib Pouya auszusetzen“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke. 

Gohlke weiter: „Der afghanische Musiker, Schauspieler, Arzt und Übersetzer Ahmad Shakib Pouya floh nach Deutschland, weil er in seiner Heimat von den Taliban bedroht wurde. Seit 6 Jahren lebt er bestens integriert in Deutschland, ist als Übersetzer für die IG Metall tätig und ...

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Mit öffentlichen Geldern gegen die Pressefreiheit
Freitag 20. Januar 2017
Antifaschismus Antifaschismus, Internationales, Rheinland-Pfalz 

Am morgigen Samstag hält die EP-Fraktion der Nationalisten (ENF) ihren zweiten großen Kongress in einem EU-Mitgliedstaat ab. Pretzell und Petry laden ihre Geistesbrüder und -Schwestern ans Deutsche Eck nach Koblenz, mit dabei 1.000 Polizisten und erwartete 1.000 Gegendemonstranten. Nicht jedoch ein wesentlicher Teil der deutschen Presselandschaft, dem durch den Mitorganisator Marcus Pretzell die Akkreditierung versagt wurde. Dazu Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im ...

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Gabriel bei Rüstungsexporten auf Rekordkurs
Freitag 20. Januar 2017
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Sigmar Gabriel hat heute nachmittag in einer Presseerklärung vorläufige Zahlen zu den Rüstungsexporten vorgelegt (siehe Dokument unten). Danach wurden 2016 Rüstungsexporte im Wert von 6,88 Milliarden Euro genehmigt. Das ist nach dem letzten Jahr der zweithöchste jemals gemessene Wert. Unter den 5 wichtigsten Empfängerländern befinden sich drei Länder aus dem arabischen Raum: Algerien, Saudi Arabien und Ägypten. Zudem sind die Genehmigungen für Kleinwaffen-Exporte um satte 47 ...

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"Make America Great Again"
Donnerstag 19. Januar 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Debatte 

Von Karl Wild

D.J. Trump als Inkarnation "unmöglicher" US-Präsidenten

Die Aufregung über den "Soziopathen" (ARD) D.J. Trump außerhalb der USA nimmt paranoide Züge in der "Lügenpresse" an, und diese sind durchaus ahistorisch. Wer die USA als Hort der Freiheit" und der "Demokratie" preist, verkennt, dass es ein Bündnis aus sklavenhaltenden männlichen Großgrundbesitzern, Abenteurern und reichem Bürgern war, das sich die ...

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