Seit 100 Tagen im Gefängnis: Deniz Yücel muss endlich freikommen
Dienstag 23. Mai 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die türkische Justiz erneut auf, den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel sofort freizulassen. Yücel verbringt am morgigen Mittwoch seinen 100. Tag im Gefängnis. Am 14. Februar war der Korrespondent der Zeitung Die Welt festgenommen worden, nachdem er sich zur Polizei begeben hatte, um sich den Fragen der Ermittler zu stellen (http://t1p.de/wyqu). Zwei Wochen darauf ordnete ein Haftrichter ...

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ROG: Kongolesische Behörden müssen Deutsche-Welle-Korrespondent sofort freilassen
Montag 22. Mai 2017

Bildmontage: HF

Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen fordert die Behörden der Demokratischen Republik Kongo auf, Deutsche-Welle-Korrespondent Antediteste Niragira sofort freizulassen. Der DW-Mitarbeiter war in der vergangenen Woche in einem Flüchtlingslager an der Grenze zu Burundi verhaftet worden, wo er über die katastrophalen Lebensbedingungen der Menschen berichten wollte.

„Antediteste Niragira muss sofort freigelassen werden und sicher nach Burundi zurückkehren können“, sagte ...

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Der Dokumentarfilm "National Bird" (über US-Drohnen-Morde)
Sonntag 21. Mai 2017

Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Von Franz Witsch

Dass die USA einen schmutzigen Krieg führen, bei dem tausende Menschen zu Tode kommen, schwer verletzt und verstümmelt werden, ist nicht neu. Auch nicht, dass der deutsche Bundestag diesen schmutzigen Krieg ausdrücklich gut heißt (Q03, Q05). 

Neu ist, dass es zu diesem Krieg einen Dokumentarfilm gibt, der die Schrecken dieser Verbrechen erlebbar macht. Keiner kann mehr sagen, er habe vom ganzen Ausmaß ...

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Schulterschluss universitärer Basisstrukturen nimmt Form an
Freitag 19. Mai 2017

Foto: unter_bau

Bewegungen Bewegungen, Kultur, Hessen 

Von unter_bau

Aktionstag „Lebendiger Campus“ demonstriert campusübergreifende Solidarität

Der von der alternativen Hochschulgewerkschaft unter_bau ausgerufene Aktionstag „Lebendiger Campus“ am gestrigen Donnerstag, den 18. Mai, hat gezeigt, dass es gelingen kann, hochschulpolitische Anliegen campusübergreifend zu verbinden. Kern des Aktionstags war eine von der Fachschaft Medizin organisierte Demonstration, bei der ca. 250 Leute für eine bessere ...

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Zensur ja, Interesse an Diskussion nein
Freitag 19. Mai 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Politik 

Von Piratenpartei

Trotz massiver Kritik wurde heute das Netzwerkdurchsetzungsgsetz in erster Lesung beraten - vor halb leeren Sitzreihen.

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik in der ersten Lesung das Netzdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) beraten. [1] Die Piratenpartei lehnt den heute eingebrachten Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in ...

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Innenministerium muss Erpressungspolitik gegenüber dem Sport sofort beenden
Freitag 19. Mai 2017
Kultur Kultur, Politik, News 

„Jetzt ist das eingetreten, was zu befürchten war: Wenn der organisierte Sport, wenn die Spitzenverbände nicht nach der Pfeife des Bundesinnenministeriums (BMI), insbesondere des Abteilungsleiters Sport, Herrn Böhm, tanzen, wird einfach der Geldhahn zugedreht“, erklärt André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Medienberichte, denen zufolge das Bundesinnenministerium fast sämtliche zugesagten Aufstockungen für Spitzensportler im Entwurf für den ...

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Freiheit für Julian Assange
Freitag 19. Mai 2017
Internationales Internationales, Kultur, Politik 

„Die politisch motivierte Verfolgung des Wikileaks-Gründers Julian Assange muss ein Ende haben. Nach der Einstellung des schwedischen Ermittlungsverfahrens müssen die britischen Behörden offenlegen, ob die USA eine Auslieferung des Whistleblowers gefordert haben – und wenn ja, mit welcher Begründung. Statt Assange weiter mit einer Auslieferung an die USA zu bedrohen, muss es endlich die Zusage geben, dass er die ecuadorianische Botschaft in London sicher und frei verlassen kann“, ...

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Geoblocking in Europa abschaffen
Donnerstag 18. Mai 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Kultur, Internationales 

Von Piratenpartei

Vertreter mehrerer Verbände fordern in einem offenen Brief an die EU-Institutionen die Abschaffung von digitalen Grenzbalken.

Am heutigen Donnerstag verabschiedet das Europäische Parlament eine Verordnung zur Portabilität von digitalen Inhalten. Kundinnen und Kunden können künftig Abos bei Diensten wie Netflix auch dann uneingeschränkt nutzen, wenn sie sich zeitweise in einem anderen EU-Mitgliedsstaat befinden. Das kann aber erst ...

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Gesetz gegen Hassbotschaften: ROG warnt vor Schnellschuss
Mittwoch 17. Mai 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Politik, Bewegungen 

Von ROG

Vor der ersten Lesung des Gesetzes gegen Hassbotschaften und strafbare Inhalte im Internet am Freitag (19.6.) warnt Reporter ohne Grenzen (ROG) vor einem gefährlichen Schnellschuss, der das Grundrecht auf Presse- und Meinungsfreiheit massiv beschädigen könnte. Das Gesetz privatisiert die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit veröffentlichter Beiträge in sozialen Netzwerken und verlagert sie in unzulässiger Weise auf deren Mitarbeiter. ROG ruft die Abgeordneten des ...

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Portabilitätsrichtlinie bleibt ein Minischrittchen
Mittwoch 17. Mai 2017
Kultur Kultur, Wirtschaft, Internationales 

Endlich die Lieblingsserie durch Europa mitnehmen: Portabilitätsrichtlinie bleibt ein Minischrittchen 

Morgen wird die Portabilitätsrichtlinie im Plenum in Straßburg abgestimmt und eine Mehrheit wird dies auch tun. Martina Michels, Schattenberichterstatterin im Kulturausschuss (CULT), findet die Lobeshymnen der Konservativen unangemessen. Politische ...

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Welttag gegen Homophobie: PIRATEN fordern Taten statt Worte
Dienstag 16. Mai 2017

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Kultur 

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai im besonderen Maße dafür ein, dass die Bundesregierung endlich die Rechte queerer Menschen wahrnimmt.

Berlin. Wir schreiben den 17. Mai, den Internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie. Am 17.Mai 1990, also vor genau 27 Jahren, wurde Homosexualität offiziell durch die Weltgesundheitsorganisation ...

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Vor Freilassung von Chelsea Manning: US-Justiz muss Whistleblowerin endlich freisprechen
Dienstag 16. Mai 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die US-Regierung auf, Chelsea Manning und weitere Whistleblower nicht länger strafrechtlich zu verfolgen. Zwar wird Manning am Mittwoch frühzeitig aus der Haft entlassen, das Urteil bleibt aber bestehen. Mithilfe eines Spionagegesetzes aus dem Jahr 1917 hatte die Regierung unter Barack Obama einen Feldzug gegen Whistleblower wie Manning geführt. Die medienfeindlichen Äußerungen seines Nachfolgers Donald Trump lassen befürchten, dass ...

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Nackt im Netz durch Surfprotokollierung? PIRATEN-Klage geht nach BGH-Urteil in neue Runde
Dienstag 16. Mai 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Soziales, Politik 

Von Piratenpartei

Im Grundsatz-Rechtsstreit des PIRATEN-Abgeordneten Patrick Breyer gegen die Vorratsspeicherung der Internetnutzung (auch Surfprotokollierung oder Internet-Tracking genannt) hat der Bundesgerichtshof heute eine Entscheidung verkündet (Az. VI ZR 135/13). Danach muss sich das Landgericht Berlin erneut mit dem Fall befassen.

„Ich freue mich, dass der Bundesgerichtshof die Erforderlichkeit der verdachtslosen und flächendeckenden Protokollierung unseres ...

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Ein Plädoyer für mehr IT Sicherheit
Dienstag 16. Mai 2017

Foto: Jimmy Bulanik

Debatte Debatte, Kultur 

Von Jimmy Bulanik

Die Angriffe auf die digitale Infrastruktur betreffen Menschen, juristische Personen des privaten Rechtes als auch Körperschaften des öffentlichen Rechtes unmittelbar.

Von dem schnellen Profit, bis hin zur Kriegsführung durch kriminelle oder Staaten ist alles zu bewerkstelligen.

Dem kann entgegengewirkt werden. Eine Antwort lautet, ein verändertes Verhalten durch Menschen. Eine neue Bequemlichkeit. Keine Links in Emails anklicken welche einen unbekannten ...

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Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Tierschutzbüro und Gänsereitern beendet: Gänsereiter verzichten zukünftig auf echte Tiere
Sonntag 14. Mai 2017
Umwelt Umwelt, Kultur, Bewegungen 

Von Deutsches Tierschutzbüro

Seit einigen Jahren setzt sich das Deutsche Tierschutzbüro dafür ein, dass auch die letzten beiden Gänsereiter-Clubs keine echte Gans mehr beim Gänsereiten verwenden. Beim  Gänsereiten handelt es sich um einen traditionellen Wettstreit, bei dem ein Reiter einer zuvor getöteten und zwischen zwei Bäumen an den Füßen aufgehängten Gans, versucht, im Galopp den Kopf abzureißen.

Das letzte Gänsereiten in Deutschland, das noch mit einer echten, ...

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