Guernica: Madrid beseitigt Nazi-Reste der Legion Condor auf dem Friedhof La Almudena
Donnerstag 27. April 2017

Ausschnitt 'Guernica' von Pablo Picasso

Antifaschismus Antifaschismus, Internationales 

Die Maßnahme erfolgte auf Bitten der deutschen Botschaft

Von KFSSR

Das städtische Friedhofsunternehmen von Madrid hat am Vorabend des 80. Jahres­tages der Bombardierung von Gernika die Beseitigung der letzten Spuren der Legion Condor auf dem Friedhof La Almudena angeordnet. Bis vor wenigen Tagen noch bestand dort ein Ehrenmal für diese faschistische Einheit und die sieben dort bestatteten Piloten. Jetzt wurde diese Gedenk­mauer abgebaut und es gibt nur noch ...

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Ministerin Hendricks muss Brennelementexporte nach Belgien verbieten!
Donnerstag 27. April 2017

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Bewegungen, Internationales 

Neue juristische Stellungnahme: Der Weg zum Exportstopp ist frei!

Von Aachener Bündnis gegen Atomenergie

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kann und muss die Exporte von Brennele-menten aus dem emsländischen Lingen für belgische und französische Pannenreaktoren verbieten. Dazu stellten heute in Berlin die Ärzteorganisation IPPNW sowie Vertreter von Anti-Atomkraft-Initiativen auf einer Pressekonferenz eine neue Stellungnahme der Juristin Dr. ...

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„Baysanto“ - eine staatlich geförderte Gefahr für die Welternährung
Donnerstag 27. April 2017
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales 

„Es gibt für Menschen nichts Grundlegenderes als den sicheren Zugang zu Nahrung. Dieser Zugang wird durch eine Fusion von Bayer und Monsanto massiv bedroht. Dennoch unterstützt die Bundesregierung, die sich gerne als Vorreiterin im Kampf gegen Hunger inszeniert, diesen lebensgefährlichen Deal“, sagt Niema Movassat, Obmann für DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich der Aktionärsversammlung von Bayer am morgigen Freitag in Bonn, bei der die ...

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Israel darf nicht auch noch Kriegspartei in Syrien werden
Donnerstag 27. April 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der Angriff auf den Militärstützpunkt am Flughafen von Damaskus muss unbedingt aufgeklärt werden – wer diesen Angriff verantwortet und welche Zerstörungen angerichtet wurden“, fordert Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:

„Der militärische und der zivile Teil des Flughafens in Damaskus liegen eng beieinander, so dass auch Auswirkungen des Angriffs auf den zivilen Flugverkehr wahrscheinlich sind. Eine Untersuchung im ...

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"Soziale Revolution oder bürgerliche Demokratie? - Die Mai-Ereignisse 1937 in Barcelona: Hintergründe, Akteure und Folgen"
Donnerstag 27. April 2017
Kultur Kultur, Internationales, Berlin 

Von KFSR

Der Verein „Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 1936-1939“ (KFSR) lädt sie herzlich ein zum:

06. Mai 2017: Symposium: „Soziale Revolution oder bürgerliche Demokratie? – Die Mai-Ereignisse 1937 in Barcelona: Hintergründe, Akteure und Folgen“.

Ein Symposium, veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Verein Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik, der Zeitschrift „telegraph“ und dem Karl Dietz Verlag.

Neun Monate nach der ...

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Internationaler Black Planet Award: Coca Cola verweigert AktionärInnen den Zutritt zur Hauptversammlung
Donnerstag 27. April 2017
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Bewegungen 

Von ethecon

AktivistInnen der Stiftung ethecon wollten am Mittwoch, 26. April, den Negativpreis der Stiftung an die Vorstände und Großaktionäre von Coca Cola übergeben. Als AnteilseignerInnen des Konzerns steht ihnen der Eintritt zur Hauptversammlung (HV) eigentlich zu. Doch Security und städtische Polizei versagten ihnen den Zutritt - unter Androhung von Haftstrafe.

In der Coca Cola World fand die jährliche Hauptversammlung statt. ...

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Medienfreiheit in Demokratien bedroht – ROG stellt neue Rangliste der Pressefreiheit vor
Mittwoch 26. April 2017

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Bewegungen 

Von ROG

Medienfeindliche Rhetorik führender Politiker, restriktive Gesetze und politische Einflussnahme in Demokratien haben zu einer Verschlechterung der Lage für Journalisten und Medien weltweit beigetragen. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2017 hervor, die Reporter ohne Grenzen (ROG) am Mittwoch veröffentlicht hat (www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste). In Ländern wie den USA, Polen oder ...

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Europarat fordert Schritte gegen Einkommensungleichheit
Mittwoch 26. April 2017
Soziales Soziales, Politik, Internationales 

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat die europäischen Staaten aufgefordert, effektive Maßnahmen gegen die wachsende Einkommensungleichheit zu ergreifen. Am Dienstagabend verabschiedete die Versammlung mit großer Mehrheit eine entsprechende Resolution. Sie ist Teil des Berichts von Andrej Hunko (DIE LINKE) mit dem Titel "Fighting income inequality as a means of fostering social cohesion and economic development".

Darin zeigt sich die Versammlung "sehr besorgt" über das ...

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Soziale Grundrechte einklagbar machen
Mittwoch 26. April 2017
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Am 25. April trafen sich der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, Koen Lenaerts, und der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, in Luxemburg zu politischen Gesprächen. Dabei diskutierten sie über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, die Lage und Gefährdungen in der Europäischen Union und Maßnahmen zu ihrer Entwicklung.

Präsident Lenaerts wehrte sich gegen den Ruf des Europäischen Gerichtshofs, er sei vornehmlich ein Wirtschaft- und Wettbewerbsgericht.

Auf der ...

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Humanitäre Katastrophe vor den Küsten Europas
Mittwoch 26. April 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

Zu den Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM), demnach in diesem Jahr bislang 1089 Menschen im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, äußert sich die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Vor den Küsten Europas spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab:

1089 Menschen ertranken seit Beginn des Jahres, auf der Flucht vor Krieg und Hunger. Die EU weigert sich nach wie vor, Korridore für diese Menschen zu öffnen. Die Antwort darauf kann nicht sein, sich in ...

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Paket der EU-Kommission: EU weiter ohne tragende soziale Säule
Mittwoch 26. April 2017
Internationales Internationales, Soziales, Politik 

Zum heute veröffentlichten Paket der EU-Kommission zur Europäischen Säule sozialer Rechte erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN:

"Das Paket wird nicht einmal den eigenen, sehr begrenzten Ankündigungen des Kommissionspräsidenten Juncker gerecht. Dem verkündeten Ziel eines sozialen ,Triple-A'-Rating der EU sind wir nach über einem Jahr der öffentlichen Konsultation keinen Schritt näher gekommen. Die 20 von der EU-Kommission vorgeschlagenen ...

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Müllers Luftnummern gehen weiter
Mittwoch 26. April 2017
Internationales Internationales, Politik, News 

„Entwicklungsminister Müller ist ein Meister der Selbstinszenierung. Schöne Worte und pompöse Konferenzen können aber immer weniger über seine katastrophale Politik hinwegtäuschen“, kommentiert Niema Movassat, Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, die Konferenz „EINEWELT ohne Hunger ist möglich. Die Zukunft des ländlichen Raums“, die das Entwicklungsministerium diesen Donnerstag und Freitag in Berlin abhält. Movassat ...

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Venezuela: Nur Mangel gibt es noch im Überfluss
Mittwoch 26. April 2017
Internationales Internationales, News 

Von SOS-Kinderdörfer

SOS-Kinderdörfer sehen humanitäre Arbeit gefährdet

Hyperinflation, Versorgungsnotstand, Gewalt: Während sich die politische Krise Venezuelas in Straßenschlachten und Massendemonstrationen entlädt, hungern immer mehr Menschen. Doch selbst für Hilfsorganisationen wie die SOS-Kinderdörfer weltweit wird es immer schwieriger, die verarmten Menschen zu unterstützen.

"Wir sind seit 1979 in Venezuela, aber eine derartige Geschwindigkeit an ...

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„Ausdruck einer tiefen politischen Krise“
Dienstag 25. April 2017

Internationales Internationales, Bewegungen, Debatte 

Erklärung von Philippe Poutou, Kandidat der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA), am Abend des 23. April 2017

Wir bedanken uns natürlich zuerst bei allen Wählerinnen und Wählern, die für uns gestimmt haben. Mit ihrer Wahl wollten sie die Ablehnung eines Systems zum Ausdruck bringen, dessen Berufspoliti­ker*innen in vielen Fällen korrupt sind und dafür sorgen, dass die Macht in diesem Land weiterhin von den Kapitalisten und Bankern ausgeübt wird. Sie wollten bekräftigen, ...

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Türkische Luftangriffe auf Shengal und Rojava
Dienstag 25. April 2017
Internationales Internationales, News 

Von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit

Die türkische Luftwaffe hat zu einem großangelegten Angriff auf kurdische Gebiete jenseits der türkischen Staatsgrenzen angesetzt. Ziel waren Orte in Rojava (Nordsyrien) und in Shengal (Südkurdistan/Nordirak). Den ersten Informationen zufolge wurden bei dem Angriff auf Rojava 18 Kämpferinnen und Kämpfer der YPG (Volksverteidigungseinheiten) getötet. Beim Angriff auf Shengal kamen laut bisherigen Erkenntnissen ...

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