Von Reinhold Schramm

»SPD-Siechtum. Diese Partei ist am Ende. Feministische Pornos statt Proletariat: Wer ihre Wähler sind, hat die SPD-Spitze längst aus dem Blick verloren. Wer Juso-Schlaumeiern wie Kevin Kühnert das Ruder anvertraut, muss sich nicht wundern, wenn er zur Kleinpartei schrumpft.

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer. – Was wie Kampfgeist wirkt, sind in Wahrheit die letzten Seufzer einer Partei, die sich auf dem Weg in die politische ...

Resolution des AKL-Länderrat am 16.09.2018

1. Nichts hätte dieses Land nötiger als eine breite gesellschaftliche Oppositionsbewegung, in der alle Kritiken und Widerstandsbewegungen gegen einzelne Aspekte des realen Kapitalismus – vom Niedriglohnsektor und Prekariat; über Wohnraummangel und Mietwucher; Überwachungsstaat und Abbau demokratischer Rechte; Diskriminierung von Migrant*innen und Rassismus; den Kampf um Geschlechtergerechtigkeit und sexuelle Selbstbestimmung, ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Seit einiger Zeit haben Investoren das studentische Wohnen entdeckt, auch in Dortmund will man mit der Wohnungsnot der Studierenden Geschäfte machen. Hier hat sich die Zahl der Studierenden allein an der Technischen Universität (TU) in den vergangenen Jahren um 57 Prozent erhöht. Die Studierendenwerke können den Bedarf an Wohnraum längst nicht mehr abdecken.

Während die materielle Situation der Studierenden sich weiter verschlechtert und ...

Von Siegfried Buttenmüller

Der Krieg in Syrien dauert schon sehr lange und könnte durch den Streit um die Provinz Idlib noch einmal an Intensität zunehmen. Antikapitalisten fordern von sämtlichen Regimen und Mächten sofort das Feuer einzustellen. Die Bevölkerung braucht Frieden und Hilfe zum Wiederaufbau. Es ist falsch irgend eine Kriegspartei zu unterstützen, die Zivilgesellschaft muss gestärkt werden.
Syrien hat schon sehr lange keine Regierung mehr, nationalreligiöse ...

Von Kai Ehlers

Anmerkungen zur Perversion eines Dialogs

Wer nach dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin  und des russischen Präsidenten  in Sotchi im Mai dieses Jahres und dem Folgetreffen vor ein paar Wochen in Merseburg die Erklärungen der beiden auf sich wirken ließ, die sie vor dem Eintritt in die Gespräche vor der Presse abgaben, hätte sich der Hoffnung hingeben können, dass nun wieder eine Phase engerer deutsch-russischer Beziehungen ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Gewerkschaften in Frankreich sind wichtige politische Akteure, wie sich auch an den aktuellen Protesten im Land zeigt. Die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder ist im internationalen Vergleich allerdings gering. Wie es zu dieser widersprüchlichen Situation kam, zeigt ein Blick zurück.

Die französische Gewerkschaftsbewegung nahm Ende des 19. Jahrhunderts Gestalt an. Wie in den anderen europäischen Ländern war sie zunächst eine Gründung ...

Von G. Karfeld

Vor kurzem hieß es in der Presse die Bundesregierung prüfe einen Bundeswehr - Kriegseinsatz in Syrien, falls dort Giftgas eingesetzt würde. Nur, gegen wen will man diesen Kriegseinsatz führen? Es gibt dort zwei Parteien. Einmal die legale syrische Armee und auf der anderen Seite eine illegale von Al Qaida dominierte Terroristenarmee, bestehend aus mehrheitlich nicht Syrern. Diese befinden sich illegal auf syrischen Staatsgebiet im Bezirk Idlib. Die syrische Arme ...

Kurzbeitrag von Richard Albrecht[1]

Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrthum um uns her immer wieder geprediget wird.[2]

Die Umrisse von typischerweise Wahlen genannten Füllungen des Deutscher Bundestags als institutioneller Rahmen mit festgeschriebener Ausschlußklausel in Höhe von fünf Prozent ("Sonstige") durch parteipolitische Aktionen verwiesen im Sommer 2018 auf ein bekanntes Umfragebild: Während etwa dreißig Prozent der Stimmberechtigten nicht ...

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

„Trag dich jetzt ein, damit wir dich mit anderen Unterstützern in deiner Nähe vernetzen können,“  ist das Motto über dem Mitmach-Formular für Sahra Wagenknechts „überparteiliche Sammlungsbewegung . Dort wird ein Mausklick-Menü für die jeweilige Parteizugehörigkeit angeboten, ausdrücklich auch für AfD-Mitglieder.  

Nun ist eine solche Abfrage zunächst einmal ein nützliches Tool für die Betreiber von „aufstehen“. Sie gewinnen ...

Von René Lindenau

Lange habe ich überlegt, ob ich darüber schreiben soll, oder ob ich es lieber lassen.soll. Nun habe ich mich, wie so oft, schon aus therapeutischen Gründen entschieden, es doch zu tun. Es muss raus. Monatelang tingelte insbesondere die amtierende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Dr. Sahra Wagenknecht durch die früher ach so bösen bürgerlichen Medien und strapazierte Zuhörer und Leser mit der Idee von einer linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“.Das tat ...

Von Helmut Lorscheid

Polizeiliches Handeln wird kaum kontrolliert. Insbesondere dann, wenn Polizisten – ungerechtfertigt – Gewalt anwenden, sind sie an weiteren Zeugen nur selten interessiert. Wer sich einmischt, gerät schnell selbst in die Polizei und Justizmaschinerie von Beschuldigung und Bestrafung, etwa wegen Störung der Amtshandlung oder “Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte”. Um lästige Zuschauer los zu werden, nutzen die Beamten auch die Verhängung eines ...

Von Wolfgang Bittner

Auszug aus dem Vortrag bei „Ärzte gegen die atomare Bedrohung“ (IPPNW) am 13. Juni 2108

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz, einem Think-Tank, der US-Interessen vertritt, warnten namhafte Politiker vor einem Krieg mit Russland. Wir stünden am Abgrund, hieß es. Vor Beginn erklärte der Vorsitzende, Wolfgang Ischinger: „Wir haben noch nie seit dem Ende der Sowjetunion eine so hohe Gefahr auch einer militärischen Konfrontation von ...

Von Meinhard Creydt

Anlässlich der schwedischen Wahlen (9.9.2018) ist häufig die Rede davon, die rechte Partei der „Schwedendemokraten“ würde m i t dem alten sozialdemokratischen Leitbild des „Volksheims“ g e g e n die regierenden Sozialdemokraten Stimmung machen. Es erscheint also angebracht sich zu vergegenwärtigen, was „Volksheim“ meint und wie es in seiner Hochzeit aussah.

„Volksheim“ verheißt: „Fundament des Heimes sind Gemeinsamkeit und Zusammengehörigkeitsgefühl. Das ...

Von Kai Ehlers

Quer zu allen anderen Ereignissen, welche die Welt zurzeit beunruhigen, wehen im „Weißen Haus“ und darum herum zurzeit bemerkenswerte Winde. Ein „hoher Mitarbeiter“, so meldete es die „New York Times“ vor ein paar Tagen, klärte die amerikanische und die Weltöffentlichkeit mit einem anonymen Text darüber auf, dass es eine „stille Widerstandsbewegung innerhalb der Regierung“ gegen Trump gebe. Sie sei bemüht, dessen erratische Unberechenbarkeit im Interesse des ...

Von Franz Schneider

"Geld" entsteht aus einer personalen Beziehung, aus einer Beziehung zwischen zwei Menschen. Der eine gerät in die Schuld des anderen. Aus dieser Beziehung entsteht "Geld". Es gibt einen Schuldigen, einen Schuldner und es gibt einen Menschen, der ihm Glauben schenkt, den Gläubiger. Er vertraut dem Schuldner, dass er ihm die Schuld "zurückbezahlt". Die personale Beziehung erhält so ihre moralische Grundlage. Es geht hier keinesfalls um Verklärung einer fernen ...