Für neue Initiativen und neue Bündnisse im Kampf um den Frieden
Montag 15. Februar 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, TopNews 

Von Initiativgruppe aus dem GK Frieden der RLS

Die Coronakrise und die Verschärfung der geopolitischen Konfrontation mit all ihren Konsequenzen lehren uns in aller Deutlichkeit, dass es nur diese eine Welt gibt und dass diese Welt ihre Probleme nur gemeinsam und friedlich lösen kann. Was wir brauchen, ist die vereinte Kraft aller Friedenskräfte zur Entmilitarisierung des traditionellen Sicherheitsdenkens. Die neuen globalen Herausforderungen lassen sich nicht mit ...

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Free Speech – Free Assange
Sonntag 14. Februar 2021
Internationales Internationales, Kultur, Bewegungen 

Von Free Assange Kommittee Deutschland

Im Rahmen des Hamburger Literaturfestivals „Lesen ohne Atomstrom“ fand am Abend des 12.02.2021 die hochkarätig besetzte Gesprächsrunde „Free Speech – Free Assange“ statt. Mit dem Moderator Georg Restle (Moderator des Politmagazins „Monitor“) diskutierten die ehemalige Bundesjustizministerin Prof. Herta Däubler-Gmelin, WikiLeaks-Botschafter Joseph Farrell, der hochrangige Schweizer UN-Experte Prof. Nils Melzer ...

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Politische Lösung für Afghanistan, Bundeswehr endlich abziehen
Sonntag 14. Februar 2021
Internationales Internationales, News 

„Aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan, wo das Abkommen der USA mit den Taliban kurz vor dem Scheitern steht und eine weitere Eskalation der Sicherheitslage vor Ort zu erwarten ist, muss die Bundesregierung endlich unabhängig von US-Entscheidungen Verantwortung für die Bundeswehr übernehmen und diese aus dem Land abziehen. Die andauernde Hängepartie, was nun genau mit den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan passieren soll, ist inakzeptabel. Der Afghanistan-Einsatz ist nach ...

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Kara Tepe: Brauchen die Flüchtlinge auf Lesbos weniger medizinische Hilfe?
Sonntag 14. Februar 2021
Internationales Internationales, Bewegungen, News 

Von Solidarität International

Erst vor einigen Wochen wurde aufgedeckt, dass neben der Corona-Gefahr, den eiskalten Lebensumständen die Flüchtlinge in Kara Tepe jetzt auch noch einer Bleivergiftung auf dem ehemaligen Militärgelände ausgesetzt sind. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen hat sich mit dafür eingesetzt, dass aufgrund dieser zusätzlichen Gefährdung das Camp geräumt werden muss. Jetzt, eine Woche später, entlässt Ärzte ohne Grenzen 30 Mitarbeiter auf Lesbos. Unsere ...

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Wie Du mir, so ich Dir
Samstag 13. Februar 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die Umkehr der "Goldenen Regel" wird scheinbar die "Eherne Regel" in der internationalen Diplomatie, wenn man das jüngste Gezerre zwischen Großbritannien und China betrachtet. Der Zwerg GB hatte Anfang Februar der China Global Television Network (CGTN) des Riesen China die Sendelizenz entzogen und ist jetzt darüber empört, dass die BBC ab sofort nicht mehr in China tätig sein darf. Ganz im Gegensatz zur konfizianischen Tradition, ...

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Kuba verdient Solidarität, keine falschen Freunde
Samstag 13. Februar 2021
Internationales Internationales, Bewegungen, Linksparteidebatte 

Erklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

Am 23.01.2021 fasste der Parteivorstand der Partei Die Linke einen einstimmigen Beschluss unter dem irreführenden Titel "Solidarität mit Kuba", in dem faktisch eine Solidarisierung mit den Protagonisten einer US-geführten Farbenrevolution erfolgt. Der Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba erklärt zu diesem Beschluss: Wer unter dem Deckmantel der Unterstützung ...

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BREXITUS
Freitag 12. Februar 2021
Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Da Totgesagte immer länger leben, ist auch der aktuelle Brexit wohl nur eine neuerliche kalamitöse Episode in der langen Geschichte britischer Irrungen und Fehlverhalten. Seitdem der normannische Herzog Wilhelm 1066 England erobert und sich dort zum König ausgerufen hatte, begannen zwischen Frankreich und England schier chaotische Verhältnisse, wem was wo und warum gehört. Eine reizvolle Rolle spielte damals Eleonore von Aquitanien ...

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Positionspapier Palästina, Israel und Mittelost 2021
Freitag 12. Februar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Internationales 

des Sprecher:innenrates des Bundesarbeitskreises
Gerechter Frieden in Nahost der LINKEN

Die Anerkennung Israels durch die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain, gefolgt von Sudan und Marokko, wird in hiesigen Medien, aber auch von relevanten Teilen der Partei, als großer Schritt zum Frieden in einer von Kriegen und ...

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„Wir wollen mehr sein als der Reparaturbetrieb des globalen Kapitalismus“: Internationale Konferenz von Menschenrechtlern, Bewegungsaktivisten und Hilfsorganisationen beginnt
Freitag 12. Februar 2021
Bewegungen Bewegungen, Internationales, TopNews 

Von medico international

Am Freitag beginnt die internationale Online-Konferenz „Die (Re)konstruktion der Welt - Hilfe. Solidarität. Politik“, die von der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international ausgerichtet und von mehreren Kooperationspartnern unterstützt wird.

Die fünf Hauptredner der dreitägigen Konferenz sind der kamerunische Philosoph Achille Mbembe, die argentinische feministische Theoretikerin Rita Segato, die deutsche Autorin Ulrike Herrmann, der ...

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Artenschutz ist Gesundheitsvorsorge
Dienstag 09. Februar 2021
Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

WWF-Statement zur Erklärung des WHO-Expertenteams in Wuhan: Illegaler Schmuggel idealer Nährboden für Virensprünge

Wahrscheinlich hat das Coronavirus in Fledermäusen seinen Ursprung und sprang dann über einen tierischen Zwischenwirt auf den Menschen. Das ist die Theorie des WHO-Expertenteams, das erste Ergebnisse am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Wuhan vorstellte. Die Naturschutzorganisation WWF Deutschland warnte angesichts dessen davor, die ...

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Königliche Zustimmung - Tod der Demokratie
Montag 08. Februar 2021
Internationales Internationales, Debatte, TopNews 

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Mitten in den Schlamassel in der britischen Wirtschaft seit dem endgültigen Austritt des UK aus der EU platzt eine Nachricht, die an Brisanz und Scheinheiligkeit alles übertrifft, was man von der scheinbar ältesten Demokratie bisher dachte. Spätestens jetzt muss jedem klar werden, wie bissig zutreffend das Urteil von J.-J. Rousseau über die Demokratie auf der Insel schon vor weit über 200 Jahren war: Das englische Volk ist nur ...

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Zum Beschluss desParteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23.01.2021 mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“ und der ND-Kolumne vom 2.02.2021
Montag 08. Februar 2021
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Internationales, Debatte 

Stellungnahme des Vorstandes vom Netzwerk Cuba informationsbüro e.V.

„(es) ist und bleibt die revolutionärste Tat,
immer das laut zu sagen, was ist.“
(Rosa Luxemburg, 1914)

Der Beschluss des PV der Partei DIE LINKE mit dem Titel „Solidarität mit Kuba“ beinhaltet entsprechend des Titels vier wesentliche und positive Punkte zur Unterstützung von Cuba, die im parlamentarischen Parteiensystem der BRD sowie der politischen Öffentlichkeit sehr bedeutsam und ...

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Ocean Viking: 422 Gerettete brauchen dringend einen sicheren Hafen
Sonntag 07. Februar 2021
Internationales Internationales, Bewegungen, TopNews 

Erklärung von Luisa Albera, Such- und Rettungskoordinatorin der Seenotrettungsorganisation SOS MEDITERRANEE an Bord der Ocean Viking

"In dieser Woche versuchten so viele Menschen aus Libyen über das zentrale Mittelmeer zu fliehen wie seit Monaten nicht mehr, da die Wetterbedingungen für die Flucht günstig waren.

Das Team auf der Ocean Viking hat das Leben von 424 Menschen in Seenot gerettet, nicht nur, weil es unsere Pflicht als Seeleute ist, sondern auch, weil wir ...

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Waffenstopp für Saudi-Arabien und Wiederaufbauhilfe im Jemen
Freitag 05. Februar 2021
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die Beendigung der US-Kriegsbeihilfe für Saudi-Arabien im Jemen-Konflikt ist lange überfällig. Die Entscheidung der USA muss für die Bundesregierung Anlass sein, ihrerseits umgehend alle Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten sowie die anderen Länder der Jemen-Kriegskoalition dauerhaft einzustellen. Auch die Waffenausfuhren über Tochterfirmen deutscher Rüstungskonzerne im Ausland sowie Komponentenlieferungen im Rahmen ...

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Ungenügender Glyphosat-Einigungsvorschlag
Donnerstag 04. Februar 2021
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Internationales 

CBG fordert Markt-Rücknahme

Von CBG

Am 3. Februar 2021 hat BAYER einen neuen Einigungsvorschlag für die in den USA laufenden Glyphosat-Verfahren vorgelegt („Class action settlement agreement“). Doch es bleibt dabei: Der Konzern versucht auch weiterhin, Klagende abzuwehren und ruhigzustellen, anstatt sie angemessen zu entschädigen.

Das Abkommen zieht enge Grenzen für eventuelle Schadensersatz-Zahlungen. Ínsgesamt werden sie begrenzt auf 1,3 Mrd. Dollar und ...

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