DAS HATTEN WIR UNS ANDERS VORGESTELLT...

30.10.09
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Einladung zur bundesweiten Linksbündnis-Debatte nach Kassel

Von Angelika Hannappel

Es gärt schon seit langem in der Partei „Die Linke“ in Schleswig-Holstein wie auch in anderen Bundesländern. Für einen größeren Teil der Mitglieder im nördlichsten Bundesland war das Fass jetzt voll.
Die vielen Austritte kurz vor der Wahl sorgten auch in der linken Szene für Verwirrung. Insgesamt gab es in den Wochen vor der Landtagswahl wohl schon über 60 Austritte in Ostholstein, Neumünster, Plön u. a. Die genaue Anzahl ist nur der Landesgeschäftsstelle der PDL in Schleswig-Holstein bekannt, die versucht, die Zahl der Austritte herunter zu spielen. Auch in anderen Bundesländern sind viele Mitglieder ausgetreten oder beabsichtigen die Partei DIE LINKE zu verlassen und auch in Schleswig-Holstein sind nach der Wahl weitere Mitglieder ausgetreten und es werden noch mehr folgen.

Die Mitglieder sind frustriert und handlungsunfähig, Vorstände arbeiten im stillen Kämmerlein, obwohl alle Sitzungen parteiöffentlich sein sollten. Werden die Vorstände darauf angesprochen, werden Geheimsitzungen selbstverständlich abgestritten. Die Masse der Mitglieder hat alles abzusegnen und möglichst keine Kritik zu äußern.

Die Landessprecherin von Schleswig-Holstein und jetzige frauenpolitische Sprecherin in der Bundesfraktion hat es offiziell – auch vor den Medien – auf den Punkt gebracht: „Wer stänkern (kritisieren) will, soll gefälligst die Tür von außen zumachen“. Die hierarchische Struktur der ehemaligen SED hat sich durchgesetzt, obwohl gerade DIE LINKE eine transparente, pluralistische, solidarische und sozialistische Partei sein wollte. Vor allem aber wollte DIE LINKE basisdemokratisch sein, eine Partei zum Mitmachen.


Schauen wir uns heute die Eckpunkte der Partei an, stellen wir fest, dass -besonders vor der Programmdiskussion- bereits viele linke Positionen aufgeweicht werden. Sei es nun Hartz IV, Afghanistan, Umweltpolitik oder neuerdings auch die Europapolitik. Da dies nicht mehr unsere Politik ist, wir aber Angst haben, dass sich alle enttäuschten Mitglieder und ehemalige Mitglieder einfach zurückziehen (dies war bereits bei der Fusion von WASG und Linkspartei PDS so) möchten wir im Verein Linksbündnis eine Art Auffangbecken für all diejenigen sein, die immer noch für eine andere Gesellschaft kämpfen und dem Kapitalismus eine Absage erteilen. Also alle, die noch linke Politik machen wollen und denen gesellschaftliche Veränderung wichtiger ist als ein gut bezahlter Posten, haben im Linksbündnis e. V. die Chance, ihre Ideale durch zu setzen und eine aktive linke Politik mit zu gestalten. Unser Ziel ist es, in allen Bundesländern ein Linksbündnis zu installieren.


Das Linksbündnis

Ausgetretene kommunale Mandatsträger aus Schleswig-Holstein haben sich in dem neu gegründeten Verein „Linksbündnis e.V.“ zusammengeschlossen, um weiterhin eine aktive Politik auf der Grundlage der Kommunalwahlprogramme, frei von den Lasten der Partei „Die Linke“ machen zu können. Weitere ehemalige Mitglieder haben sich dem Linksbündnis angeschlossen. Eine basisorientierte und pluralistische Politik, die auf Selbstbestimmung und Mitbestimmungsrecht fußt, soll der Ausgangspunkt für eine unverwässerte linke Politik und die Zusammenarbeit mit der linken Bewegung sein. Was bisher bei der Partei DIE LINKE so gut wie nie geschehen ist, möchte das Linksbündnis nun aktiv in Angriff nehmen, nämlich die Kontakte zu allen linken Gruppierungen, denen es darum geht, linke Positionen in die Gesellschaft einzubringen. Da wir mittlerweile in ganz Deutschland mit KritikerInnen innerhalb und außerhalb der Partei DIE LINKE Kontakte haben, möchten wir zu einem bundesweiten Treffen in Kassel einladen.

EINLADUNG

Am 28.11.2009 findet in Kassel im Hotel Lenz, Frankfurter Straße 176, um 10:00 Uhr ein Treffen statt, welches zum Ziel hat, ein Netzwerk aller linken Gruppierungen aufzubauen und das Linksbündnis als politische Alternative bundesweit zu etablieren. Hierzu laden wir Euch herzlich ein.

Die vorläufige Tagesordnung

10:00 - 10:30 Eintreffen der Teilnehmer
10:30 - 10:40 Begrüßung der Teilnehmer
10:40 - 11:00 Kurzvorstellung der Teilnehmer
11:00 - 11:30 Vorstellung und Zielrichtung des LINKSBÜNDNIS e.V.
11:30 - 12:00 Fragen und Aussprache
12:00 - 12:45 Mittagspause
12:45 - 13:30 Wohin treibt DIE LINKE
13:30 - 14:15 Aussprache
14:15 - 15:00 Diskussion zur Basisdemokratie
15:00 - 15:45 Aussprache
15:45 - 16:15 Kaffeepause
16:15 - 16:45 Resümee, Zukunftsaussichten, weiterer Termin
16:45 - 17.00 Verabschiedung


Wir können gespannt sein, was sich hieraus entwickelt: www.linksbuendnis.net

Der Vorstand des Linksbündnisses e.V. Schleswig-Holstein


Anmeldungen, um dem Hotel Lenz eine ungefähre Anzahl der Teilnehmer mitzuteilen, richten Sie bitte an

Linksbuendnis-Ploen@hannappel.info

Oder Handy-Nr. 01702434051 (Angelika Hannappel)



Leserbrief von Frank Braun zu ‚Das hatte wir uns anders vorgestellt....' von Angelika Hannappel in ‚scharf-links' vom 30.10. - 01-11-09 02:03




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