Massen oder nicht Massen ist eigentlich nebensächlich

12.10.09
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Erwiderung auf den Beitrag Klaus-Dieter Brügmann zu den Austritten in Schleswig-Holstein

Von Claus Samtleben

Zeit sich mit einigen Ereignissen in Schleswig-Holstein und ihrem medialen Niederschlag auseinander zu setzen – ein lobenswerter Ansatz, nur: Sich mit einigen Ereignissen auseinandersetzen zu wollen heißt aber auch, anderes in bewährter Weise mal wieder auszuklammern. Allein die Frage, warum es überhaupt zu Austritten in diesem Umfang kam, birgt soviel Brisanz, dass man sich lieber nicht damit beschäftigen wird – soviel Selbstkritik ist einfach nicht angesagt.
Die Diskussion, ob es nun ein Massenaustritt war oder nicht, ist grundsätzlich rein akademisch – Fakt bleibt aber, und jeder Linksblickleser kann es nachlesen, wenn auch nicht komplett dokumentiert, dass viele GenossInnen inzwischen nicht mehr Mitglied der PDL sind. Peinlich wird es dann, wenn behauptet wird, es gab keinen Massenaustritt, es wurde kein Beweis dafür geliefert, sondern es beruhe nur auf Behauptungen, ohne auch nur den Nachweis zu bringen, dass es kein Massenaustritt war.
„Strotzt nur so von Unwahrheiten, Verdrehungen und Verkürzungen“, unterstellt der Genosse zu der Austrittserklärung von Jörn Seib, offenbar von sich auf andere schließend: Das 100-Punkte-Programm hat nie den Anspruch gehabt, ein ausgereiftes und komplettes Programm für die Landtagswahlen zu sein, sondern Diskussionsgrundlage für eine umfassende Debatte unter Einbeziehung der außerparlamentarischen Kräfte sein sollen. „Alles Quatsch“ – diese Worte des damaligen Landessprechers habe ich sehr wohl noch in Erinnerung. Wo war eine derartige Debatte, ist nicht alles wie üblich in irgendwelchen Schubladen verschwunden? Wie üblich deshalb, weil es viele gute Denkansätze und Beschlüsse im Landesverband gab, die nie wieder aufgetaucht sind, so z.B. der über die Trennung von Amt und Mandat.
Fakt ist, dass sich im Kreisverband Neumünster niemand bereit gefunden hat, als Direktkandidat für die Landtagswahl anzutreten – liefert der Genosse auch nur eine Überlegung, warum das so war? Man muss die Meinung nicht teilen, dass diese Vertreterversammlung eine Posse, eine Farce war, aber ein paar Gedanken darüber sollte man sich schon leisten können! Kann es Gründe dafür gegeben haben, dass der KV Neumünster sich den Sinn einer derartigen Kandidatenkür verschließen konnte? Der dann nominierte Kandidat wurde übrigens nicht – wie es rechtlich korrekt und notwendig gewesen wäre, aus der VertreterInnenversammlung heraus vorgeschlagen, sondern von einem Besucher…
Grundsätzlich sollte gelten, dass Menschen lernfähig sind. Allerdings auch vergesslich. Insofern kann, aber muss nicht, die politische Vita eines Menschen schon aufschlussreich sein. Nur: Wie glaubhaft ist jemand, der sich darüber empört, dass ein Ex-Mitglied der Schill-Partei das Ansinnen hat, Mitglied in seinem eigenen Kreisverband werden zu wollen, aber jetzt von übler Nachrede – und gar Rufmord – spricht, wenn offensichtlich wird, das jemand, der an exponierter Stelle als Direktkandidat fingieren soll, dort ebenfalls anzutreffen war.
"Eine Empfehlung ist die CDU-Vergangenheit des Jörn Seib auch nicht gerade" – auf welche klägliche Art und Weise werden hier eigentlich Vorurteile bedient?! Jörn Seib kann nur ein Charakterschwein sein, weil er mal in der CDU war?! Selbst ich kenne ein paar CDU-Mitglieder, die trotz völlig gegensätzlicher Standpunkte von mir als anständige Menschen geschätzt werden. Jörn hat übrigens nie einen Hehl daraus gemacht, früher mal in der CDU gewesen zu sein, aber als Fazit bleibt doch: Er hat viel gelernt auf dem Weg zum Linken, was man von vielen anderen, die sich selbst als links bezeichnen, nur gerade nicht sagen kann!
Aber Neumünster hatte eine Besonderheit: Was zutreffend ist, aber eben anders, als von diesem Genossen behauptet: In Neumünster hat man nicht nur einen engagierten und überzeugenden Wahlkampf, der beispielhaft war, geliefert, sondern die politische Arbeit in gleicher Weise fortgesetzt. Die Forderung nach Rückgabe der Mandate wäre damit der wahrhaftige Betrug an den Wählern.
Die Austreter haben sich im "Linksbündnis" zusammengefunden – was nur bedingt zutreffend ist, denn nur ein kleiner Teil aus der zahlreichen Menge an Ausgetretenen ist hier versammelt. Was allerdings nichts darüber aussagt, dass es Formen geben wird, die Zusammenarbeit mit allen am Leben zu erhalten. Die Rechnung, wenn wir diese Leute erst mal los sind, wird Ruhe eintreten, wird nicht aufgehen!
Ich jedenfalls lehne jede geplante Zusammenarbeit, jede Absprache mit diesem Verein ab – bei soviel Befindlichkeiten war eine andere Reaktion nicht anders zu erwarten! Und zweifellos werden etliche in der PDL derartige Standpunkte teilen. Wir sind die Guten, die anderen sind die Bösen, das ist der praktizierte Fundamentalismus in der PDL.
Es erinnert aber auch in geradezu peinlicher Weise an die Vorgänge im Vorfeld der Kommunalwahlen 2008 im Kreisverband des Genossen:
DIE LINKE tritt im Kreis Pinneberg zur Kommunalwahl im Mai 2008 mit offenen Listen an. Darauf kandidieren Vertreter des gesamten linken Spektrums: Gewerkschafter, Sozialisten, Kommunisten, Parteilose und Vertreter der außerparlamentarischen Bewegungen.
So lautete die einmütig beschlossene Präambel zum Wahlprogramm – was dann auf einmal nach dem Panorama-Interview mit Christel Wegner nicht mehr möglich war. Auch – und gerade - weil dieser Genosse sich derart engagiert dagegen ausgesprochen hat, mit den unbelehrbaren DKP-Genossen zusammenzuarbeiten.
Ganz offensichtlich spielt es in der PDL überhaupt keine Rolle, wie viel Porzellan nun zerdeppert wird, wie viel Gräben aufgerissen werde. Wir sind DIE LINKE, und allein deshalb glaubwürdig???

Claus Samtleben







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