DIE LINKE. COBURG: Vorstandswahlen vom 29.05.2010 ungültig

07.09.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Bayern, News 

 

von Rainer M. Lindner

nach einem am 05.09.2010 ergangenem Spruch der Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE ist die am 29.05.2010 vom Kreisverband Coburg durchgeführte Vorstandswahl ungültig.

Die Befassung der Schiedskommission mit dieser Wahl wurde auf Antrag eines ehem. Vorstandsmitglieds des KV Coburg notwendig. In diesem Antrag wurden formale Einladungsfehler geltend gemacht.

Dazu erklärte der Kreisvorsitzende René Hähnlein: „Wir begrüßen die Entscheidung der Landesschiedskommission ausdrücklich. Nachdem uns die schriftliche Begründung zugegangen ist, werden wir darüber beraten, ob wir uns diesem Spruch beugen oder Einspruch dagegen einlegen werden“.

Im Falle der Akzeptanz dieser Entscheidung muss im Kreisverband Coburg möglichst schnell eine erneute Mitgliederversammlung einberufen werden um die Vorstandswahlen zu wiederholen.
Eine ebenfalls heute auf Antrag des gleichen ehem. Vorstandsmitglieds stattgefundene Finanzrevision bestätigte der Schatzmeisterin des Kreisverbandes, Petra Hähnlein, eine einwandfreie und vorbildliche Kassenführung.

Dazu Hähnlein: „Sollte uns bei der Vorstandswahl tatsächlich ein formaler Fehler unterlaufen sein, bedauern wir dies natürlich und werden entsprechend unseren geltenden Satzungen diesen Fehler korrigieren. Allerdings glaube ich nicht, dass eine erneute Wahl etwas an den Wahlergebnissen ändern wird. Mittlerweile haben unsere Mitglieder verstanden, welche Absicht hinter diesen ständig stattfindenden Behinderungen unserer politischen Arbeit steht.“

Immerhin liegen noch zwei weitere Anträge den KV Coburg betreffend bei der Schiedskommission, ebenfalls initiiert durch das gleiche ehem. Vorstandsmitglied.

René Hähnlein weiter: „Bei allen Nachteilen, die uns dieser heute ergangene Schiedsspruch bringen wird, haben wir dadurch endlich Klarheit gewonnen, dass die Gründung eines weiteren Kreisverbandes in Coburg nicht satzungskonform durchgeführt wurde und die erfolgte Nichtanerkennung durch den Landesvorstand völlig in Ordnung war. Dies ist besonders für die Bürgerinnen und Bürger in Coburg von Bedeutung, da durch die immer wieder – bevorzugt über die Presse – verbreiteten Behauptungen, es gäbe zwei Kreisverbände in Coburg, natürlich große Verunsicherung in der Bevölkerung entstanden ist. Diese Behauptungen wurden durch den gestern ergangenen Spruch eindeutig widerlegt und sorgt im Raum Coburg endlich wieder für Klarheit, wer hier die Politik der Partei DIE LINKE vertritt..“

Welche Formfehler bei der Vorstandswahl begangen wurden und gegen welche Satzungsparagraphen dabei verstoßen wurde, kann erst nach Vorliegen der ausführlichen schriftlichen Begründung für den Schiedsspruch analysiert werden. Diese dürfte spätestens nächste Woche im Kreisverband vorliegen.

Dazu bemerkte Rainer Lindner, Vorstandsmitglied, ergänzend: „Wir möchten uns ausdrücklich bei der Schiedskommission bedanken, dass sie trotz Urlaubszeit und zahlreichen aktuellen Fällen unsere Angelegenheit sehr schnell und mit der notwendigen Sorgfalt bearbeitet hat. Wir haben bewusst auf eine Verteidigung bei dem Verfahren verzichtet, da wir die Antragsbehandlung in keinster Weise beeinflussen wollten um ein möglichst objektives Ergebnis zu erhalten. Dieses liegt nun vor und dürfte ganz deutlich zeigen, dass es bei den vielen Angriffen gegen unseren Kreisverband nicht wirklich um politische Inhalte, sondern nur um persönliche Profilierung bestimmter Personen geht, die sich auf andere Weise kein Profil in unserer Partei erarbeiten können.“

Die weiteren noch anhängigen Verfahren gegen den Kreisverband Coburg werden in den nächsten Wochen von der Landesschiedskommission behandelt.

Dazu René Hähnlein: „Erfreulicherweise haben diese permanenten Angriffe gegen uns keine Wirkung im Kreisverband gezeigt. Im Gegenteil: wie mir viele unserer Mitglieder durch Anrufe und Emails mitteilten, stärken diese Vorgänge unseren Zusammenhalt und festigen den Kreisverband als Ganzes. Das ermöglicht es uns, in Zukunft noch intensiver unsere politischen Themen in der Bevölkerung zu platzieren und unsere Aktionen mit noch größerer Entschlossenheit unserer Mitglieder durchzuführen.“

DIE LINKE. COBURG
Kreisvorstand


VON: RAINER M. LINDNER


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